Beben im Gemeinderat Leezdorfer SPD-Rebellin wechselt Fraktion
Kürzlich haben sie zusammen den Haushaltsentwurf für Leezdorf abgelehnt. Nun schließen Heinrich Ubben (Moin) und Heidi Schmidt (bisher SPD) sich zusammen. Damit kippt die Mehrheit von SPD/Grüne.
Leezdorf Kürzlich haben sie schon zusammen den Haushaltsentwurf für die Gemeinde Leezdorf abgelehnt, nun schließen Heinrich Ubben (Moin) und Heidi Schmidt (bisher SPD) sich zusammen und bereiten eine „vertrauliche Zusammenarbeit“ vor, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Der Entschluss sei am Donnerstag gefallen, Gemeindedirektor Gerhard Ihmels (SPD) sei über das neue politische Bündnis in Leezdorf informiert. Heinrich Ubben spricht in seiner Mitteilung von der neuen Fraktion „Moin/Frau Schmidt“.
Die beiden Ratsleute waren nach eigenen Angaben seit der jüngsten Ratssitzung im Dezember im ständigen Austausch über die politische Grundausrichtung. „Nach vielen vertraulichen Gesprächen über die Herausforderungen der Gemeinde sind beide zum Schluss gekommen, nun die Öffentlichkeit über die Fraktionsbildung zu informieren. Wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit“, heißt es in der Mitteilung.
Gnade für Leezdorfer SPD-Rebellin
Neues Bündnis legt sich nicht auf eine der beiden Gruppen fest
Im Gegensatz zu den beiden Gruppen im Gemeinderat – SPD/Grüne und BWG/CDU – wolle Moin/Frau Schmidt öffentlich keine roten Linien ziehen. „In Verantwortung für die Gemeinde Leezdorf sehen wir es als erstes Ziel, einen Haushalt zu verabschieden. Dazu stehen wir allen Ratsmitgliedern – und auch Einwohnern –, denen unser Dorf am Herzen liegt, zu vertraulichen Gesprächen zur Verfügung“, versprechen die beiden Ratsleute.
„Beispielhaft können dafür die Gespräche zwischen uns auf Augenhöhe und mit gegenseitiger Wertschätzung in den letzten Wochen sein.“ Ziel im Gemeinderat sollte es sein, Kompetenzen und Fähigkeiten möglichst aller Ratsleute zu bündeln, schreiben Heidi Schmidt und Heinrich Ubben. Sie legen sich also nicht fest, ob sie künftig mit SPD/Grüne oder BWG/CDU stimmen wollen und nehmen für sich die Rolle des Züngleins an der Waage in Anspruch.
Mehrheitsverhältnisse im Rat und im VA ändern sich
Mit dem neuen Bündnis verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse im Leezdorfer Rat. Bislang hatte die Gruppe SPD/Grüne sechs Sitze und damit die Mehrheit. BWG/CDU kamen zusammen auf vier Sitze, Heinrich Ubben (Moin) war Einzelratsherr. Nun verliert die SPD, und damit die Gruppe SPD/Grüne, einen Sitz. Sollten sich die Gruppen BWG/CDU und Moin/Frau Schmidt bei mehr als der Ablehnung des für 2024/25 vorgelegten Doppelhaushalts einig werden, könnten sie künftig den Ton in Leezdorf angeben. Für das Zahlenwerk zum Haushalt, das Mitte Dezember im Rat überraschend durch die Stimmen von BWG/CDU, Moin und Heidi Schmidt, die gegen ihre SPD-Fraktion abstimmte, scheiterte, sieht es nach der Ratsumbildung ohne Veränderungen also wohl schlecht aus.
Im dreiköpfigen Verwaltungsausschuss, der eine ganze Reihe von politischen Entscheidungen trifft, behält die SPD/Grüne zwei Sitze, die BWG/CDU einen, Schmidt zieht für die neue Fraktion aber als beratendes Mitglied ein.
Schmidt zog erst in dieser Wahlperiode als SPD-Kandidatin in den Rat ein. Im Wahlprospekt nannte sie die Schule und den Kindergarten in Leezdorf als ihren politischen Interessenschwerpunkt. Ubben ist seit 2011 im Gemeinderat: zunächst für die BWG, seit einem Zerwürfnis dann mit der von ihm initiierten Wählergemeinschaft Moin. Er hat etliche Konflikte mit der örtlichen SPD, vor allem dem früheren Gemeindebürgermeister Manfred Wirringa, ausgefochten. Während er in Leezdorf bei vielen Beschlüssen in der Oppositionsrolle war, gehört er als einer der Moin-Vertreter auf Samtgemeindeebene zur Mehrheitsgruppe SPD/Moin.
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Klärende Gespräche in der SPD-Fraktion offenbar doch nicht erfolgreich
Ubben und Schmidt kündigten an, am Freitag für Nachfragen nicht zu erreichen zu sein.
SPD/Grünen-Sprecher Heiner Kuske hatte erst in der vergangenen Woche auf ON-Nachfrage gesagt, dass die SPD-Fraktion mit ihrem Mitglied Heidi Schmidt klärende Gespräche geführt habe und dass die Erzieherin Mitglied der Fraktion bleiben werde. Das Gespräch sei „gut und konstruktiv“ gewesen, bilanzierte der SPD-Sprecherf, ohne Einzelheiten zu Inhalten zu nennen. An dem Treffen hätten auch zwei Nicht-Leezdorfer SPD-Vertreter teilgenommen, um dieses zu „moderieren“, wie Kuske es nannte.
Es habe zuvor „Missverständnisse“ gegeben. Dass das künftig nicht mehr passiere, daran werde jetzt gearbeitet. „Wir werden weiter an der internen Kommunikation arbeiten“, sagte Kuske und kündigte weitere Gesprächsrunden an.
Diese wird es nun wohl auch fraktionsintern wohl auch geben – allerdings ohne die abtrünnige Heidi Schmidt.
Die Leezdorfer Bürgermeisterin Gisela Riesebeck und Gruppensprecher Kuske reagierten am Freitagnachmittag nicht auf Nachfragen.
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