Brennpunkte - Ostfriesische Nachrichten

Steuern

Hessens Regierungschef: Zuckersteuer ist „Teuer-Steuer“

Die Bundesregierung hat ihren Streit um eine Zuckersteuer beigelegt, nun will das Kabinett die Pläne beschließen. CDU-Ministerpräsident Boris Rhein spricht von einem falschen Signal.

Von dpa

Berlin

Muss die CO2-Steuer weg? Warum die Industrie dazu „Nein“ sagt

Beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag wollen Italien und Tschechien den Emissionshandel zum Thema machen: Wegen der Energiekrise müsse der CO2-Preis weg, zumindest für eine Weile. Wir haben beim BDI nachgefragt, was die Industrie davon hält.

Von Tobias Schmidt

Kriminalität

Mord an Rapper Tupac Shakur: 40 Jahre Haft für Duane Davis

Glücksspiel

Eurojackpot: 120 Millionen Euro gehen nach NRW

Bundesregierung

Koalition legt Streit über Zuckersteuer bei

Bundestag

Merz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab

Nahost

Trump warnt Huthi-Miliz: „Ich werde niemals vergessen“

Umgang mit Antisemitismus

Sondierungen in Berlin kommen ins Stocken

Nach einer Woche „guter Gespräche“ steht die Regierungsbildung in Berlin erst einmal still. Was Grüne und SPD jetzt vom Wahlsieger Linke erwarten.

Von Stefan Kruse und Marion van der Kraats, dpa

Fraktionssitzung

Merz weist Vorwürfe aus der SPD erneut zurück

Die SPD macht ihrem Koalitionspartner nach dem Bas-Rücktritt schwere Vorwürfe. Die Union ist verärgert. Der Kanzler reagiert darauf in der Sitzung der Bundestagsfraktion.

Von dpa

Paris

Kinder- und Jugendschutz

Missbrauchsbeauftragte: Zehn Millionen Betroffene im Land

Zehn Millionen Menschen im Land haben nach Angaben der Missbrauchsbeauftragten sexuelle Gewalt in Kindheit oder Jugend erlebt. Sie sieht Fortschritte im Kampf dagegen, aber auch große Schutzlücken.

Von dpa