Politischer Paukenschlag Leezdorfer Haushaltsklatsche mit Folgen
Nachdem der Doppelhaushalt an ihrer Gegenstimme scheiterte, gerät die Leezdorfer SPD-Ratsfrau Heidi Schmidt unter Druck. Wie ihre Genossen und sie reagieren.
Leezdorf - Es war ein politischer Paukenschlag. Einer, der im politischen Brookmerland nachhallt und noch Folgen haben könnte. Vor allem für diejenige, die ihn auslöste, die SPD-Politikerin Heidi Schmidt.
Zur Erinnerung: In der Sitzung des Leezdorfer Gemeinderats zu Beginn dieser Woche stimmte Schmidt völlig überraschend gemeinsam mit den vier Mitgliedern der BWG/CDU-Gruppe und Ratsherr Heinrich Ubben (Moin-Gruppe) gegen den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025.
Leezdorfer Doppelhaushalt scheitert überraschend
Zuvor hatte sie mit Ubben auch gegen die 600.000 Euro teure Neugestaltung des Dorfplatzes in Leezdorf votiert und dies mit der offenbar mangelhaften Kommunikation begründet. „Ich hatte keine Infos“, sagte die SPD-Rebellin und düpierte damit ihre Fraktion, die gemeinsam mit der Grünen-Vertreterin so nur noch auf fünf Zähler kam. Damit war der Haushalt abgelehnt, die Sensation perfekt und die Ernüchterung vor allem bei den Verwaltungsvertretern groß. Sie kochten innerlich, hatten Mühe, sich zu beherrschen.
Auch Bürgermeisterin Gisela Riesebeck (SPD) zeigte sich selbst Tage nach dem denkwürdigen Montagabend noch rat- und sprachlos. Sie werde sich zum Abstimmungsverhalten von „Frau Schmidt“ nicht äußern, sagte sie auf Anfrage. Wie viele stehe auch sie noch unter dem Eindruck des unerwarteten Sitzungsverlaufs. „Das hat alle beeindruckt“, sagte sie. Zudem verhagelte es einigen offenbar den Appetit beim anschließenden Grünkohlessen des Rates. Auch wenn dabei „über Gott und die Welt“, aber nicht mehr über die Haushaltsklatsche gesprochen worden sei: „Meine Stimmung war nicht gut“, berichtete Riesebeck.
SPD-Fraktionschef schmallippig
Ungewohnt schmallippig gab sich auch der Leezdorfer SPD-Fraktionschef Heiner Kuske auf Anfrage. Immerhin war ihm dies zu entlocken: Die Fraktion werde sich in Kürze zusammensetzen, „vernünftig reden“ und versuchen, intern zu klären, woran es gelegen habe. Aus der Fraktion ausgeschlossen werde Schmidt wegen ihres Abstimmungsverhaltens wohl nicht. „Aber wir werden sehen, was passiert“, sagte Kuske.
Überrascht von den Ereignissen in Leezdorf zeigte sich auch Brookmerlands SPD-Gemeindeverbandsvorsitzender Sascha Pickel. „So was kann passieren“, sagte er auf Anfrage. Man müsse nun sehen, wie es weitergehen solle, auch und vor allem im Interesse der Gemeinde. Leezdorf sei vorerst ohne Haushalt. Es greife die vorläufige Haushaltsführung. Nur Pflichtaufgaben würden noch erfüllt. Freiwillige nicht. „Damit liegt auch die Vereinsförderung auf Eis“, erklärte Pickel. Er wisse nicht, ob das allen, die gegen den Haushalt gestimmt hätten und auch Vereinsvertreter seien, so bewusst sei.
Rauswurf hätte Folgen
Konsequenzen für Schmidt sieht er nicht. „Die Leezdorfer sollen jetzt klären, woran es gelegen hat“, forderte der SPD-Chef. Sanktionen gegen die Ratsfrau seien kein Thema. Erst recht kein Ausschluss.
In der SPD weiß man, dass ein Rauswurf von Schmidt den Verlust der rot-grünen 6:5-Mehrheit im Rat bedeuten würde. Und würde die Leezdorferin dann noch eine Gruppe mit Ubben und CDU/BWG bilden, wäre auch die 2:1-Mehrheit im Verwaltungsausschuss dahin. Doch das ist Zukunftsmusik.
Noch fühle sie sich in der SPD zu Hause, so Schmidt gegenüber den ON. Gleichwohl sieht auch sie noch viel Redebedarf. „Mal schauen, wie es weitergeht“, sagte sie. Sie sei eine „gestandene Frau“, bereue ihre Entscheidung vom Montag nicht, stehe zu dieser und würde jederzeit wieder so abstimmen. „Ich hatte meine guten Gründe“, so die Leezdorferin selbstbewusst.
Gnade für Leezdorfer SPD-Rebellin
Von neuem Leezdorfer Politik-Duo überrascht
„Exil-Leezdorferin“ will im Amt bleiben
