Nach Parteiaustritt Ex-SPD-Fraktionschef schließt sich Ratsgruppe an
Ex-SPD-Fraktionschef Hange Ukena hat eine neue politische Heimat im Südbrookmerlander Gemeinderat gefunden. Davon sollen beide Seiten profitieren.
Südbrookmerland - Ex-SPD-Fraktionschef Hange Ukena hat nach seinem überraschenden Parteiaustritt eine neue politische Heimat im Südbrookmerlander Gemeinderat gefunden. Das teilte er unserer Redaktion am Freitag auf Anfrage mit. Demnach schließt er sich der SBL/Grüne-Ratsgruppe an.
Wie berichtet, war Ukena im Februar völlig überraschend aus der SPD ausgetreten, nachdem er sich mit der Politik auf Landes- und Bundesebene nicht mehr habe identifizieren können. In der Südbrookmerlander SPD hatte sein Entschluss nahezu so etwas wie eine Schockstarre ausgelöst.
Ukena bleibt parteilos
Dass sich Ukena der Gruppe aus Südbrookmerlander Bürgerliste und Grünen anschließt, ist für ihn ein logischer Schritt. Er kenne die Mitglieder seit Langem und sei sich in vielen Dingen mit ihnen immer wieder einig gewesen.
Wie Ukena auf Nachfrage sagte, tritt er der Gruppe als parteiloses Mitglied bei. Der Name der Gruppe soll aber weiterhin Grüne/SBL lauten. „Da jetzt noch einen Namen dran zu hängen, wäre zu lang“, so Ukena. Auf seiner Facebookseite schreibt er auch gleich eine Klarstellung: „Und nein, ich bin auch nicht bei den Grünen, wie es anscheinend viele schon wieder weitergeben.“ Und weiter: „Ich werde mich sicherlich wieder einer Partei anschließen, aber keiner der aktuellen Regierungsparteien. Nur damit das schon mal klar ist.“
Neben ihm gehören der Gruppe Grüne/SBL Georg Wegener, Daniel Röpkes (beide SBL) sowie Dana Ulferts und Ali Awada (beide Grüne) an. Schon gleich nach Bekanntwerden seines Austritts aus der SPD habe es „direkt guten Kontakt zu Daniel und Georg“ gegeben. „Wir ließen uns Zeit und kamen in der vergangenen Woche zu dem Entschluss, zusammenarbeiten zu wollen.“
Durch den Zugewinn eines Ratsmandates wird die Ratsgruppe zusätzliche Sitze in verschiedenen Gremien bekommen.
Plötzlich zwei Sitze in drei Ausschüssen
Im Verwaltungsausschuss, dem zweitwichtigsten Gremium nach dem Rat, profitiert die Grüne/SBL allerdings nicht von dem Übertritt. Der Sitz, den SPD/Linke dort verlieren, geht an die FWG. Ali Awada bleibt der einzige Vertreter von Grüne/SBL in diesem Gremium.
Allerdings bekommt Grüne/SBL in drei Ausschüssen einen zweiten Sitz. Eigentlich müsste zwischen Grüne/SBL und CDU/FDP gelost werden. Ukena habe jedoch mit CDU-Fraktionschef Hilko Gerdes vorbesprochen, dass die CDU ihre Doppelsitze in den Ausschüssen behalte, sagte Georg Wegener. Die Grüne/SBL nehme ihren zweiten Sitz dann im Ausschuss für Schulen, Kindertagesstätten und Soziales, im Ausschuss für Feuerschutz, Umwelt, Landwirtschaft und Entwässerung sowie im Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur wahr.
In einem Ausschuss wird die vergrößerte Ratsgruppe sogar den Vorsitz bekommen. Wahrscheinlich gehe es dabei um den Schulausschuss, so Wegena, wo Dana Ulferts und Hange Ukena für die Gruppe vertreten seien.
Ganz neu vertreten wird die Grüne/SBL-Gruppe im Aufsichtsrat der Südbrookmerland Touristik GmbH und in der AG IGS Marienhafe-Moorhusen.
Um die genaue Verteilung geht es in der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 14. März.