Südbrookmerland So reagiert die Gemeinde auf Straßenfrust
Die Gemeinde Südbrookmerland hat umgehend auf Kritik von Anwohnern am Zustand einiger Straßen reagiert – allerdings anders, als die sich das vermutlich vorgestellt hatten.
Südbrookmerland - Eine schnelle Reaktion seitens der Gemeinde haben sich Anwohner bezüglich diverser Schäden an Straßen vor ihren Häusern gewünscht. Und die gab es tatsächlich – wenn auch nicht ganz so, wie sie es sich erhofft hatten. Nachdem einer der Kritiker angekündigt hatte, rechtliche Schritte einleiten zu wollen, stellte die Gemeinde nun ein Schild auf. Am Zustand der Straße ändert das nichts, möglicherweise aber an der Haftungsfrage.
Wie berichtet, moniert der Victorburer Kai-Uwe Münkenhove bereits seit einiger Zeit den Zustand der Straße, die zu seinem Haus führt. Immer wieder habe es in der Vergangenheit Schäden an seinem und an den Autos seiner Nachbarn gegeben. Vor etwa zwei Jahren brach die Straße unter ihm sogar förmlich weg, weil diese offenbar unterspült worden war. Während dieser Schaden aus seiner Sicht notdürftig repariert wurde, bleiben andere Schlaglöcher und Versackungen bestehen.
Plötzlich rückt der Bauhof an
Nachdem er mehrfach mit Politik und Verwaltung über die Probleme gesprochen hatte, geschah nichts. Dann wandte sich Münkenhove an die ON, um öffentlich auf die Probleme aufmerksam zu machen. Am gleichen Tag, an dem diese über die Straßenschäden berichteten, rückte am Brauers Trift der Bauhof an. Doch die Mitarbeiter kümmerten sich nicht, wie von Münkenhove erhofft, um die Schlaglöcher. Stattdessen errichteten sie ein Schild, das seitdem vor den Straßenschäden warnt. Wie Bürgermeister Thomas Erdwiens (FWG) den ON sagte, habe er das Aufstellen der Schilder umgehend nach der Berichterstattung veranlasst. Nicht nur am Brauers Trift, sondern auch an anderen schadhaften Straßen.
Einerseits sollen so vermutlich Verkehrsteilnehmer vor den Schäden gewarnt und zu einer entsprechenden Fahrweise aufgefordert werden. Andererseits dürfte es auch um Haftungsfragen gehen. Laut ADAC entfallen Schadenersatzansprüche nämlich gänzlich, wenn vor den Schäden in der Fahrbahn durch entsprechende Schilder gewarnt wird.
ADAC gibt Tipps für den Schadenfall
Aber auch ohne entsprechende Beschilderung sei nicht sicher, dass die Gemeinde bei Schäden an Fahrzeugen haften muss. „Ein Schadensersatzanspruch kann ganz entfallen oder gekürzt werden, wenn die Schlaglöcher gut erkennbar waren, eine Warntafel vorhanden war oder die aufgrund der Gefahrenstelle angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkung nicht eingehalten wurde“, schreibt der ADAC auf seiner Internetseite. Man dürfe nicht generell davon ausgehen, dass der Fahrbahnbelag keine Schäden aufweist. Dies gelte insbesondere für wenig befahrene Straßen mit untergeordneter Verkehrsbedeutung. In jedem Fall sollten Betroffene im Falle eines Schadens Beweise sichern.
Vor Straßenschäden gewarnt wird seit der vergangenen Woche auch am Alander Weg. Dabei hätten die Schäden dort eigentlich längst behoben sein sollen. Doch wie berichtet, war die seitens der Politik im März beschlossene Sanierung der Straße nach Worten von Bauamtsleiter Konke Wienekamp in diesem Jahr nicht zu schaffen. Dafür soll im kommenden Jahr nicht nur ein Teilstück, sondern die gesamte Straße saniert werden.
Dass es im Gemeindegebiet an zahlreichen Stellen Probleme mit dem Zustand der Straßen gibt, ist im Rathaus bekannt. Ebenfalls als Reaktion auf die Berichterstattung in den ON veröffentlichte die Gemeinde jüngst eine Stellungnahme. Darin heißt es wörtlich: „Aus aktuellem Anlass heraus weist die Gemeinde Südbrookmerland nochmals darauf hin, dass sich etwaige Gemeindestraßen bekanntlich in einem reparaturbedürftigen Zustand befinden und sich die Fahrzeugführer diesen Gegebenheiten mit ihren Fahrzeugen in der Geschwindigkeit gemäß der StVO grundsätzlich anzupassen haben.“ Der Gemeinde fehle das Geld, um die Schäden kurzfristig zu beheben. Zwar nehme man sich der Probleme immer wieder an, könne aber nur eingeschränkt Abhilfe schaffen.
So wird über Sanierungen entschieden
Um den Überblick zu behalten, gibt es in der Gemeinde zwei sogenannte Prioritätenlisten, in denen die Meldungen über Schäden gesammelt werden. In der einen stehen die Schäden, die durch die Pflasterkolonne des Bauhofs behoben werden können. In der anderen werden Projekte gesammelt, die an Firmen vergeben werden sollen. Jahr für Jahr werden die Listen aus der Schublade geholt und aktualisiert. Anschließend wird festgelegt, welche Projekte in Angriff genommen werden sollen. Die Reihenfolge wird anhand bestimmter Kriterien wie der Verkehrsbedeutung und dem Grad der Beschädigungen festgelegt. Blickt man auf die aktuelle Liste, würde dies jedoch bedeuten, dass manche Straßen, wie zum Beispiel Sackgassen, erst in ferner Zukunft dran wären. Stattdessen wurde aber erst kürzlich der Erlenweg – es handelt sich um eine Sackgasse, an der nur vergleichsweise wenig Häuser stehen – wieder instandgesetzt.
Straßenfrust in Victorbur
Lob für Straßensanierung in Münkeboe
Wo die Gemeinde die nächsten Schlaglöcher stopfen will
