Meinung Neuer Streit ist in der AfD Ostfriesland kein Einzelfall
Um die Abspaltung des Kreisverbands Aurich/Wittmund gibt es Krach in der AfD. Einmal mehr zeigt sich die Partei in Ostfriesland zerstritten. Das hat Methode. Ein Kommentar.
Zerstritten und teils dysfunktional: So zeigt sich die AfD in Ostfriesland. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen um Posten, Personal und Parteistruktur. Das neuste Kapitel: Die Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Ostfriesland, die Europa-Abgeordnete Anja Arndt aus Nortmoor, wehrt sich gegen die Gründung eines Kreisverbands Aurich/Emden.
Anja Arndt (AfD) will keinen neuen Kreisverband neben sich
Warum? Weil ihr eigener Kreisverband durch die Teilung zu einem Kreisverband Leer degradiert werden würde. Nach einem erfolglosen Widerspruch beim Landesverband wendet sich Arndt nun an das Bundesschiedsgericht. Unabhängig vom Ausgang zeigt der Vorgang einmal mehr, dass es führenden AfD-Akteuren in Ostfriesland vor allem um eines geht: ihre eigene Macht. Welchen Eindruck die Partei dabei hinterlässt, kümmert sie nicht.
Innerparteilicher Zwist ist eher die Regel
Es ist kein Einzelfall. Innerparteilicher Zwist ist eher die Regel als die Ausnahme. Das begann, als 2017 der Vorsitzende der AfD Ostfriesland, Holger Pieters aus Leer, die Partei verließ. Sie war ihm zu radikal geworden. Sein Nachfolger, der Emder Wirtschaftsprofessor Dr. Rainer Osbild, ließ – auch öffentlich – kein gutes Haar an Pieters und der alten Führungsriege. Schon 2018 wurde beschlossen, den Kreisverband in Aurich/Emden und Leer aufzuteilen. Doch die Gründung von Aurich/Emden wurde vom Landesvorstand kassiert. Osbild führte die AfD weiter. Doch auch darüber gab es Streit um die Statuten: Bis zuletzt war unklar, ob seine Wahl gültig war. Im November 2021 wurde Robert Mönnigmann aus Leer zum Nachfolger gewählt. Mit einer kurzen Amtszeit. Sein Rücktritt wurde von seiner Nachfolgerin Anja Arndt verkündet. Seit August 2022 ist sie die Chefin der ostfriesischen AfD. Diesen Anspruch will sie jetzt offenbar verteidigen.
Machtpolitik spielt die Hauptrolle
Auf welcher Grundlage das geschehen soll, ist jedoch unklar. Denn Wittmund gehört in der AfD schon seit Jahren nicht mehr zu Ostfriesland. Auch dort gab es immer wieder Querelen, die in der Absetzung des Vorstands 2024 durch den Landesverband gipfelten. Im Oktober 2024 schloss sich Wittmund dann mit Friesland zusammen – ohne Protest von Arndt. Die Vermutung liegt nahe, dass beim aktuellen Zwist weniger formale, als vielmehr machtpolitische Gründe die Hauptrolle spielen.
Neuer AfD-Kreisverband – das sind die Konsequenzen
