Haushaltsdebatte So entwickelten sich die Steuereinnahmen in Großefehn
Vor der Haushaltsberatung in Großefehn nannte Kämmerin Jördis Lienemann schon einige Kernzahlen – die nicht unbedingt erfreulich sind. Sie berichtete zudem, wie die Gemeinde Betrug vorbeugen will.
Großefehn - In Aurich, Ihlow und im Auricher Kreistag wurde schon intensiv über die Haushaltsplanung für 2026 gesprochen und das Budget beschlossen. Bei der Gemeinde Großefehn stehen die Beratungen erst bevor – und laut Kämmerin Jördis Lienemann wird es bis dahin auch noch ein wenig dauern. Grund dafür sind zeitweilige Personalausfälle in der entsprechenden Fachabteilung in den vergangenen Monaten. Lienemann rechnet damit, dass die Beratungen erst um Ostern herum Fahrt aufnehmen können.
Gleichwohl präsentierte die Kämmerin im Finanzausschuss und im Gemeinderat kurz vor Weihnachten erste Zahlen. Diese sind allerdings noch im Fluss, wie Lienemanns Bericht bewies.
„Deutlicher Einbruch“ bei Gewerbesteuer zu erwarten
Denn am 17. Dezember 2025 kam noch Post im Bürgerhaus an, die die Zahlen besser erscheinen ließ als am Tag vorher. Denn am 16. Dezember 2025 musste Lienemann davon ausgehen, dass es bei der Gewerbesteuer „zu einem deutlichen Einbruch kommt“. Das Finanzamt hatte der Gemeinde bis dato 6,4 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Am Folgetag brachten mehrere Briefe noch eine positive Entwicklung, der erwartete Betrag stieg auf gut 7,4 Millionen Euro. „Hoffentlich bekommen wir noch mehr solche Post“, sagte Lienemann mit einem Lächeln. Sie machte jedoch auch klar, dass nach einem starken Anstieg bei der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren nun wieder ein Rückgang kommen könne. „Die Gewerbesteuer ist eine Black box.“
Trotz der positiven Briefe sind 7,4 Millionen Euro weniger als erhofft. Die Gemeinde habe sehr vorsichtig 8 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer angesetzt gehabt, so Lienemann. 2024 habe es immerhin 10,7 Millionen Euro an entsprechenden Einnahmen gegeben. „Darüber waren wir sehr glücklich.“ Inzwischen schlage das Pendel wieder anders aus: Gute Einnahmen in einem Jahr reduzieren im Anschluss die Schlüsselzuweisungen, die die Gemeinde bekommt. Bei der Kreisumlage wird von der Gemeinde mehr verlangt. Gehen dann die Steuereinnahmen zurück, trifft der Umschwung von viel auf wenig Steuereinnahmen die Gemeinde doppelt.
Grundsteuerreform: Mehreinnahmen von 280.000 Euro
Nach der Grundsteuerreform hat die Gemeinde im Jahr 2025 etwas mehr Steuern eingenommen als kalkuliert. Bei der Grundsteuer A sei die Kämmerei zunächst von Einnahmen von 220.000 Euro ausgegangen, berichtete Lienemann. Dann sei der Hebesatz von der Politik etwas anders beschlossen worden. Die Erwartung habe dann bei 146.000 Euro gelegen. Tatsächlich seien mit Stand Mitte Dezember aber 136.000 Euro zu erwarten.
Bei der Grundsteuer B hatte die Verwaltung zunächst mit 2,4 Millionen, nach der Festsetzung des Hebesatzes dann mit 2,8 Millionen Euro gerechnet. Die Einnahmen belaufen sich tatsächlich voraussichtlich auf 2,78 Millionen Euro. Somit nehme die Gemeinde insgesamt rund 280.000 Euro mehr ein als in der ersten Kalkulation geplant, so Lienemann. Bei der Hundesteuer sei mit Mehreinnahmen von 2000 Euro zu rechnen.
Ist Großefehn vor einem Fall wie in Sande sicher?
Enno Krüsmann (SPD) nahm die Ausführungen im Finanzausschuss zum Anlass, um eine Grundsatzfrage zu stellen. In der Gemeinde Sande war im Spätsommer aufgefallen, dass rund 780 Gewerbesteuermessbescheide nicht gestellt worden waren. Eine Mitarbeiterin wurde freigestellt, bis die Sache aufgeklärt ist. Insgesamt wurden nach Angaben des Sander Bürgermeisters rund sieben Prozent des möglichen Gesamtaufkommens der Gewerbesteuer nicht veranlagt. Krüsmann fragte nun, ob eine solche Situation in Großefehn ausgeschlossen werden könne.
Lienemann hatte sich dazu schon Gedanken gemacht. Bislang kämen alle Angaben zur Gewerbesteuer per Post vom Finanzamt zur Gemeindeverwaltung. Dabei könne nicht ausgeschlossen werden, dass auf dem Postweg etwas verlorengehe.
Im Rathaus selber könne es grundsätzlich natürlich auch zu einzelnen Fehlern kommen. Aber die Post gehe durch mehrere Hände, deshalb würde wohl auffallen, wenn sie irgendwo verschwände. Zudem sei sie sich sehr sicher, dass niemand im Bürgerhaus Großefehn Post absichtlich verschwinden lasse, so Lienemann.
Gemeinde versucht, die Datenübertragungswege zu verbessern
„Wir haben den Fall aber zum Anlass genommen, noch einmal zu verifizieren, dass so etwas hier technisch nicht passieren kann“, sagte die Kämmerin. Sie habe beim Finanzamt angefragt, ob die Bescheide künftig elektronisch an die Großefehntjer Verwaltung übermittelt werden könnten. Das Finanzamt werde ohnehin auf papierlose Übersendung umstellen, derzeit wäre Großefehn dann aber eine der ersten Kommunen mit digitaler Datenübermittlung. So könne ausgeschlossen werden, dass Post verlorengeht, so Lienemann. Zudem habe sie um einen Abgleich der Steuerdaten gebeten.
Es sei sehr unwahrscheinlich, dass im Rathaus nicht auffallen würde, wenn größere Betriebe nicht veranschlagt würden, sagte die Kämmerin. Gingen Steuerinformationen von kleineren Unternehmen verloren, würde dies im Gesamtbetrag nicht sofort auffallen. Deswegen wolle die Gemeinde durch einen sicheren Datentransfer auf Nummer sicher gehen.
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