Meinung Diskussion um Verbrenner-Aus – Noch mehr Verunsicherung für VW Emden
In der EU wird darüber diskutiert, ob das strikte Verbrenner-Aus ab 2035 gekippt wird. Für VW in Emden kann das Probleme bringen. Ein Kommentar.
Auch nach 2035 sollen in der Europäischen Union Neuwagen mit Verbrenner-Motor zugelassen werden: So lauten Überlegungen der EU-Kommission. Statt 100 Prozent Reduktion beim Ausstoß von CO2 sollen künftig nur noch 90 Prozent bei den sogenannten Flottengrenzwerten verpflichtend sein. Entschieden ist noch nichts. Aber es wäre eine Abkehr von einem strikten Kurs in Richtung Elektromobilität. Diese hätte Folgen für den VW-Standort Emden. Denn das Verbrenner-Aus ist ein potenzieller Wachstumsmotor. Der hätte einiges an Kraft eingebüßt. Schon jetzt steht fest: Die EU-Politiker wirken wankelmütig, was den E-Kurs angeht. Wer weiß, ob nicht in einigen Jahren auch die abgeschwächte Vorgabe weiter entschärft oder gar abgeschafft wird. In Emden und auch bei den Käufern entsteht noch mehr Verunsicherung als ohnehin schon.
Wunsch der Konzerne
Es ist aber nicht so, dass Volkswagen etwas aufgedrückt wird. Im Gegenteil: VW-Chef Oliver Blume selbst war es, der das Verbrenner-Aus im April in Frage stellte. Bei der Verkehrswende brauche es „immer wieder Prüfpunkte, die sich an den Realitäten orientieren, wie schnell sich die E-Mobilität verbreitet“, sagte er. Er forderte „politisch flexible Übergangszeiträume“. Blume war damit nicht allein. Auch andere europäische Hersteller forderten Lockerungen. Denn EU-Bußgelder drohen. Insofern soll nur ein Wunsch der Konzerne erfüllt werden.
Offenbar ist die Autolobby in Europa immer noch stark. Vor allem aber hat das Schlagwort Klimaschutz in letzter Zeit einiges an Kraft verloren. Jahrelang wurden zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen mit dem Klimaschutz und dem Erreichen von Klimazielen begründet. Doch es gab und gibt massiven Widerstand. Unverhohlen stellen Politiker und Parteien Klimapolitik in Frage, nicht nur Donald Trump in den USA. Vor allem die AfD profiliert sich damit, und auch in anderen Parteien gibt es Skeptiker.
E-Autos weltweit auf dem Vormarsch
Politiker schaffen jedoch nur die Rahmenbedingungen. Die Entscheidung treffen die Käufer. Und da ist der Trend deutlich: E-Autos sind weltweit auf dem Vormarsch. Die Frage ist nur, welche Rolle VW auf diesem wachsenden Markt spielen kann, der zunehmend von China dominiert wird.