Fraktionswechsel im Rat Ex-SPD-Mann Stefan Scheller schließt sich CDU in Aurich an
Stefan Scheller ist nun als parteiloses Mitglied der CDU-Fraktion im Auricher Stadtrat. Fraktionsvorsitzender Arnold Gossel sieht keine großen Veränderungen in den Gremien.
Aurich - Gegen die Einführung der Regenwassergebühr hatte Stefan Scheller im Februar ohnehin schon gegen den Willen seiner Fraktion gestimmt. Inzwischen ist der Brockzeteler aus der SPD ausgetreten und hat sich als Parteiloser im Stadtrat der CDU angeschlossen. Das gab er im Gespräch mit unserer Zeitung am 5. September offiziell bekannt.
Laut dem Fraktionsvorsitzenden Arnold Gossel kommt es dadurch eigentlich zu keinen großen Veränderungen in den Stadtratsgremien. In den Ausschüssen werde die Sitzverteilung unverändert bleiben. Und wegen der Ausschussvorsitze habe die CDU keinen Änderungsbedarf. „Das kann von uns aus so bleiben“, so Gossel. Scheller war bisher Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Sanierung sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismusförderung und Stadtmarketing.
Stefan Scheller ist der zweite, der der Auricher SPD den Rücken kehrt
Die CDU freue sich über Zuwachs. Man würde nie aktiv um Mitglieder anderer Fraktionen werben, so Gossel. Aber bei Scheller sei aufgefallen, dass die Stimmung mit der SPD-Fraktion nicht mehr so gut gewesen sei. Mit der CDU gebe es deutliche Übereinstimmungen. Deshalb biete sich die Kooperation an.
Die SPD verliert mit Scheller in dieser Wahlperiode schon zum zweiten Mal ein junges Fraktionsmitglied und einen Ratsneuling. Auch Udo Haßbargen hat sich bereits aus der Fraktion zurückgezogen. Er verließ aber auch gleich den Rat, sodass Wolfgang Ladwig für ihn in die SPD-Fraktion einzog.
Scheller sagte, er habe von Anfang an seinen Standpunkt zur Regenwassergebühr in der SPD-Fraktion klargemacht. Seine Nein-Stimme „war also keine Überraschung“. Er habe aber den Eindruck, dass er mit neuen Ideen kaum Gehör gefunden habe. Das sei auch Haßbargen so ergangen und habe ihm sauer aufgestoßen.
CDU hat weiter die Verwaltung im Blick
Die CDU bereitet sich nun laut Gossel auf die Haushaltsberatungen vor. Ein Kunstrasenplatz solle dabei realisiert werden, das sei für die Sportvereine sehr wichtig. Ansonsten will die CDU laut Bodo Bargmann auf Haushaltskonsolidierung setzen. In der nächsten Finanzausschusssitzung stehe der Fahrplan auf der Tagesordnung. Noch vor den Wahlkampfscharmützeln sollten Maßnahmen in die Wege geleitet werden. Man könne nicht alljährlich einen Haushalt verabschieden, Konsolidierung vereinbaren und dann nicht anfangen, so Bargmann.
Die CDU hat dabei auch weiterhin die Verwaltung im Blick. Diese sei personell nun deutlich verstärkt worden, was sich auch in einem höheren Tempo beispielsweise in der Bauverwaltung zeige. Es müssten aber auch die Potenziale der Digitalisierung gehoben werden, so Gossel. Und man müsse angesichts der Haushaltslage über die Breite und Tiefe der Aufgabenwahrnehmung nachdenken. „Wir brauchen schlankere Prozesse, schon allein, weil immer weniger Personal auf dem Markt ist“, so Gossel.
Stefan Scheller ist der Radweg an der L 34 wichtig
Bei den Pflichtaufgaben gebe es große Brocken wie die Kita-Landschaft und die Ganztagsschulen. Wichtig sei aber auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die lange vernachlässigte bauliche und energetische Sanierung der städtischen Wohnungen, so Gossel. Zudem müsse aus Sicht der CDU die Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern der städtischen Gebäude weiter vorangetrieben werden.
Stefan Scheller hofft auf Fortschritte beim Bau des Radweges an der L 34 – und damit verbunden auch auf die Anbindung des Brockzeteler Abwassersystems an das Auricher Klärwerk.
Stefan Scheller verlässt die SPD
Angehupt, geschnitten und weggedrängelt
