Migration im Landkreis Aurich Doch keine Modulbauten für Flüchtlinge im Kreis Aurich
Eigentlich sollten für 5,5 Millionen Euro Modulgebäude gekauft werden. Doch davon will die Kreisverwaltung jetzt Abstand nehmen – und nennt bestimmte Gründe.
Aurich - Erst im März dieses Jahres hatte der Auricher Kreistag beschlossen, dass der Landkreis für insgesamt 5,5 Millionen Euro vier Stahl-Modul-Gebäude für die Unterbringung von Flüchtlingen kaufen soll. Nun folgt die Rolle rückwärts: Der erst vor drei Monaten gefasste Beschluss soll wieder aufgehoben werden. Darüber soll der Ausschuss für Soziales und Integration am Montag, 16. Juni (15 Uhr, Reil-Haus Norden), entscheiden.
Der Grund: Die Zuweisungszahlen von Flüchtlingen sind in den vergangenen Monaten stetig gesunken. Laut Kreisverwaltung wurden bis 31. Mai 178 Geflüchtete aufgenommen – und damit 159 oder 47 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Wurden 2022 noch 2886 Flüchtlinge aufgenommen, waren es 2024 „nur“ noch 844. Laut Ankündigung der Landesaufnahmebehörde werden dem Landkreis bis auf Weiteres fünf Personen pro Woche zugewiesen. Damit seien die Kapazitäten in Gemeinschafts- und Privatunterkünften, auch unter Berücksichtigung der Rückgabe des Gebäudes 14 auf dem Kasernengelände in Aurich, ausreichend, heißt es.
„Sprunghafter Anstieg der Zahlen nicht zu erwarten“
Und weiter: Ein „signifikanter und sprunghafter Anstieg der Zuweisungszahlen ist mittelfristig nicht zu erwarten.“ Falls doch, könnte eine solche Lage mit bestehenden Kapazitäten in anderen Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten kompensiert werden.
Die Folge: „Da der ursprüngliche Bedarfsdruck deutlich abgeschwächt ist, muss der Beschluss zum Kauf der Modulbauanlage neu bewertet werden. Statt akuter Unterbringungsengpässe stehen nun zunehmend Fragen der langfristigen Wohnraumentwicklung im Vordergrund“, heißt es.
Für dauerhaften Wohnraum aber erscheine die zum Kauf angebotene Modul-Wohnanlage nur bedingt geeignet. Denn diese vermittle in Sachen Gestaltung, Aufenthaltsqualität und Integration in bestehende Quartiere den Eindruck von provisorischer Unterbringung. Um das Erscheinungsbild dem jeweiligen Siedlungscharakter anzupassen sowie individuelle Gestaltungen im Innenbereich zu ermöglichen, müssten erhebliche Umbauten mit entsprechenden Zusatzinvestitionen vorgenommen werden.
Insgesamt sei die Auslastung der Anlagen wegen der rückläufigen Zuweisungszahlen unsicher. „Eine mögliche Unterbelegung hätte erhebliche finanzielle Nachteile.“ Ein möglicher Umzug der Anlage zur anderweitigen Nutzung sei „mit erheblichem logistischen und finanziellen Aufwand verbunden“, heißt es vom Kreis.
Förderung durch N-Bank wäre nicht möglich
Dazu kommt: Laut N-Bank stehen für den Kauf der Wohnanlage keine Fördermittel aus Programmen des sozialen Wohnungsbaus zur Verfügung, weil es sich um Gemeinschaftsunterkünfte handelt. Das erschwere die Finanzierung zusätzlich und mache die Investition unattraktiv.
Zudem sei angesichts der sinkenden Flüchtlingszahlen eine langfristige Bindung an diese Anlagen riskant. Man empfehle daher, vom Kauf der Unterkunftsanlage abzusehen. „Stattdessen soll eine alternative Strategie verfolgt werden, die eine flexiblere und bedarfsgerechtere Lösung ermöglicht“, heißt es. Dazu zählen etwa die Nutzung vorhandener Gebäude oder der Ausbau kurzfristig umsetzbarer Unterbringungsmöglichkeiten, die bei Bedarf schneller und kosteneffizienter angepasst oder zurückgebaut werden können.
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