Streit um Großprojekt Brookmerlander Ratsgruppe will Sportplatz-Sitzung verschieben
Die Bekanntmachungen zu den Sitzungen am 9. Januar wurden falsch ausgehängt, kritisiert Gruppensprecherin Ida Bienhoff-Topp. Das müsse Konsequenzen haben.
Brookmerland - Weniger als 24 Stunden vor Beginn der Sitzungen von Samtgemeinderat Brookmerland und Gemeinderat Marienhafe, in denen es um den Bau eines neuen Sportzentrums am Tjücher Moortun gehen soll, beantragt die Gruppe BWG/SEB, CDU und BfB die Absage. Das geht aus Anträgen hervor, die dieser Redaktion vorliegen.
Gruppensprecherin Ida Bienhoff-Topp (BfB) schreibt in dem Antrag, dass die Tagesordnung für die Samtgemeinderatssitzung, die am Donnerstag, 9. Januar, um 16.30 Uhr im Hotel zur Waage beginnen soll, nicht im Bekanntmachungskasten ausgehängt worden sei. Dort hänge lediglich die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates Marienhafe, die um 19 Uhr stattfinden soll – aber dafür gleich zweimal. Auf der Internetseite der Samtgemeinde finde sich dazu unter Bekanntmachungen auch nichts, so Bienhoff-Topp.
Ratsgruppe lehnt Großprojekt ab
Die Bestimmungen der Hauptsatzung der Samtgemeinde seien damit nicht beachtet, weshalb man eine Absage der Sitzung beantrage. Die Sitzung des Gemeinderates wiederum sei im Bekanntmachungskasten am Alten Postweg nicht ausgehängt. Und auch die öffentliche Ausschreibung in einer Zeitung sei nicht korrekt gewesen, so Bienhoff-Topp. Denn dort wird zunächst die Samtgemeinde genannt und später die Gemeinde.
„Das ist eine wichtige politische Entscheidung mit großer Tragweite und einer Millioneninvestition. Da muss alles formal korrekt laufen,“ so Bienhoff-Topp. Die 13-köpfige Ratsgruppe BWG/SEB, CDU und BfB lehnt das Bauprojekt ab.
Auch im Zuge der Bauleitplanung im Frühjahr hatte es Kritik an formellen Fehlern in der Bekanntmachung gegeben. Die Auslegung musste wiederholt werden. Ob die Sitzungen am Donnerstag tatsächlich abgesagt wurden, war bis Mittwochabend nicht bekannt.
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