Historischer Moment im Bundestag in Berlin So stimmte Johann Saathoff bei der Vertrauensfrage ab
Der Abgeordnete für Aurich-Emden aus Pewsum sprach Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aus und will mit ihm weiterarbeiten. Gitta Connemann von der CDU sieht das völlig anders.
Pewsum/Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) genießt weiterhin das Vertrauen des Bundestagsabgeordneten für Aurich-Emden, Johann Saathoff (SPD, Pewsum). Das betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium und im Bundesjustizministerium am Montagnachmittag, nachdem Scholz wie geplant die sogenannte Vertrauensfrage im Bundestag verloren hatte und so nach dem Aus der Ampel-Koalition Neuwahlen ermöglicht. „Mit der Vertrauensabstimmung heute haben wir den Weg freigemacht für Neuwahlen und eine neue Regierung mit stabiler parlamentarischer Mehrheit. Ich habe selbstverständlich für Olaf Scholz gestimmt, denn er genießt nach wie vor mein Vertrauen. Im Bundeskabinett erlebe ich ihn immer als sehr überlegt und mit einem klaren Kompass. Er hat unser Land in schwierigen Zeiten sehr verantwortungsvoll geführt. Ich bin mir sicher, dass wir auch in den kommenden Jahren genau so einen Kanzler brauchen“, teilte Saathoff mit.
Connemann: „Rede war vollkommen unwürdig“
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (CDU, Hesel) sprach Scholz erwartungsgemäß nicht ihr Vertrauen aus. Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) schrieb im Internet-Netzwerk Facebook: „Auch heute blieb Olaf Scholz sich treu. Trotz Chaosregierung, trotz Scheiterns, trotz Scherbenhaufens zeigte er nicht einen Hauch von Selbsterkenntnis. Er trat nach dem bekannten Muster auf. Schuld sind immer die anderen. Er hat alles richtig gemacht. Unterstellungen, heute garniert mit Wahlkampf. Die Rede von Olaf Scholz war der Situation vollkommen unwürdig. Deutschland kann es besser“, meint Connemann.
Auch CDU-Bundestagsabgeordnete Anne Janssen (Jever) stimmte gegen Scholz. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke (Wahlkreis Unterems) enthielt sich - wie die gesamte Grünen-Fraktion. Siemtje Möller (Varel) sprach Scholz, genau wie Johann Saathoff und die gesamte SPD-Fraktion, das Vertrauen aus.
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