Großprojekt in Südbrookmerland Noch keine Fördermittel für Zentralklinik geflossen
Eher beiläufig wurde die Verzögerung im Auricher Kreisfinanzausschuss erwähnt und sorgte durchaus für Erstaunen. Die Verantwortlichen nennen die Gründe und rechnen zeitnah mit einer Lösung.
Aurich/Emden - Im feierlichen Rahmen des alten Emder Rathauses am Delft überreichte Dr. Andreas Philippi (SPD) Ende Februar den symbolischen Scheck über Fördermittel für die geplante Zentralklinik in Uthwerdum. „Mit der ersten Tranche von 148 Millionen Euro fängt für Sie heute die Zukunft an“, sagte der niedersächsische Gesundheitsminister seinerzeit zum Auricher Landrat Olaf Meinen, dem Emder Oberbürgermeister Tim Kruithoff und Klinikchef Dirk Balster.
Doch heute, ein halbes Jahr später, sind bislang offenbar noch gar keine Fördergelder von Land und Bund für das Großprojekt geflossen. Das wurde jetzt eher beiläufig in einer Sitzung des Finanzausschusses des Landkreises Aurich bekannt. Dort berichtete Carsten Krause vom Beteiligungsmanagement des Landkreises über die wirtschaftliche Lage in den zahlreichen Tochterunternehmen des Landkreises.
Negative Auswirkung auf Ergebnis der Trägergesellschaft
Krause sagte, für die Zentralklinik seien bislang noch keine Fördermittel geflossen. Grund sei, dass einige eigentumsrechtliche Fragen noch nicht geklärt seien, erklärte Kreisrätin Dagmar Flohr. Daher sei die Trägergesellschaft auf Darlehen angewiesen, für die Zinsen an den Kreis und die Stadt Emden gezahlt werden müssen. Deshalb sei das Halbjahresergebnis der Trägergesellschaft der Kliniken Aurich-Emden-Norden schlechter als geplant.
Diese Aussagen sorgten bei den Kreispolitikern im Finanzausschuss durchaus für ein gewisses Erstaunen.
Die Trägergesellschaft bestätigte die Verzögerung auf Nachfrage: „Wir erwarten die abschließenden Eintragungen in das Grundbuch in den kommenden Tagen. Wenn diese erfolgt sind, können Fördermittel abgerufen werden. Im Wirtschaftsplan der Trägergesellschaft ist mit einem etwas früheren Zeitpunkt der Reduzierung der bestehenden Zinslast gerechnet worden. Finale Vertragsabstimmungen zur Absicherung der Verkäufer und der noch fehlende Grunderwerbssteuerbescheid haben hier zu einer Verzögerung geführt.“
Ministerium optimistisch, dass es bald weitergeht
Das niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium teilte auf Anfrage mit, dass die erste Tranche der Fördermittel zwar „unsererseits zum Abruf bereit“ stehe. Doch weiter heißt es: „Allerdings muss die Trägergesellschaft noch die grundbuchliche Sicherung vornehmen. Es gilt für sämtliche Krankenhausbauten, in die öffentliche Gelder fließen, dass der Grund und Boden, auf dem eine neue Klinik entstehen soll, vollumfänglich und formal abgesichert dem jeweiligen Träger gehört. Das ist zur Absicherung der Gelder zwingende Voraussetzung. Der Grundstückserwerb wird entsprechend im Grundbucheintrag dokumentiert. Dies vollständig umzusetzen ist ausschließlich Aufgabe des jeweiligen Trägers. Wir sind optimistisch, dass das bald erfolgt. Dann können die Gelder unmittelbar fließen.“
Das Ministerium in Hannover betont zugleich noch einmal die grundsätzliche Unterstützung für das Großprojekt: „Das Land Niedersachsen hat größtes Interesse daran, dass der Bau des Zentralklinikums in Ostfriesland Wind in die Segel bekommt.“
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