Treffen der Ems-Achse im VW-Werk Emden Wirtschaftsminister für mehr Optimismus bei Energiewende
Olaf Lies (SPD) warnt davor, Innovationen wie E-Autos und Wärmepumpen schlechtzureden. Bei der Ems-Achse im Emder VW-Werk nannte er ein sehr erfolgreiches Beispiel eines Pioniers aus Aurich.
Emden - Über Aloys Wobben, sagte der niedersächsische Wirtschaftsminister, hätten die Leute vor 40 Jahren wahrscheinlich genauso abfällig geredet wie heute über Elektroautos. Sie hätten über den Gründer des Auricher Windkraftanlagenherstellers Enercon gelacht. Doch heute sei die Windenergie ein Garant für eine unabhängige Energieversorgung in Deutschland, sagte Olaf Lies am Mittwochabend vor rund 250 Mitgliedern des Vereins Ems-Achse im Emder Volkswagenwerk.
Heute koste die Kilowattstunde Strom aus Windenergie fünf Cent, bei einem neuen englischen Kernkraftwerk rechne man mit 25 Cent. „Lasst uns stolz darauf sein“, rief der Minister den versammelten Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik zu. Als weiteres positives Beispiel nannte er den neuen Elektro-Ladepark der Reederei Frisia in Norddeich mit 250 Ladepunkten. „Was für eine Zukunftsinvestition!“, rief Lies. Mittelfristig könne der Ladepark auch als Batteriespeicher dienen und für mehr Stabilität in den Stromnetzen sorgen.
Lies fordert „Orientierung und Verlässlichkeit“
Und so gebe es viele positive Beispiele, dass die Energiewende funktionieren könne. „Das Problem ist: Wir kriegen es nicht vermittelt.“ Lies, der selber Elektro-Ingenieur ist, appellierte: „Wir müssen aufhören, Innovationen wie E-Autos und Wärmepumpen ständig schlechtzureden.“
Die Zeit biete große Chancen für die Region im Nordwesten. „Und wir sind mitten auf dem Weg.“ Es sei wichtig, jetzt „Impulse“ zu setzen und in Infrastruktur zu investieren. Diese Investitionen würden sich später auszahlen, zeigte sich Lies überzeugt. Außerdem brauchten Unternehmen und Verbraucher „Orientierung und Verlässlichkeit“, etwa in Sachen E-Mobilität. Die aktuelle Debatte über das Verbrenner-Verbot 2035 sorge nur für Verunsicherung, so Lies.
600 Einwendungen gegen Ems-Vertiefung
Der Minister ging auch auf die Pläne zur Vertiefung der Außenems ein, die seit 20 Jahren kaum vorankommen. Die Vertiefung sei nötig, auch weil die E-Autos schwerer seien als die Verbrennermodelle, die Schiffe, die im Emder Hafen Fahrzeuge umschlagen, brauchten daher mehr Tiefgang. „Wenn ich E-Mobilität will, dann ist die Fahrrinnenanpassung Klimaschutz“, so die Gleichung von Lies. Aktuell gebe es rund 600 Einwendungen gegen die Pläne. „Das ist schon dramatisch“, räumte Lies ein. Er hoffe gleichwohl, dass es 2025 einen Planfeststellungsbeschluss gebe. Der Emder Hafen sei „der Nukleus der wirtschaftlichen Entwicklung“ der Region.
Lies erlaubte sich auch eine Anspielung auf die geplante Gasförderung in der Nordsee vor der Insel Borkum. Die Niederländer hätten Deutschland in der Energiekrise nach dem russischen Überfall auf die Ukraine mit Gas aus der Region Groningen geholfen. „Wir wissen nicht, ob wir sonst durch den Winter gekommen wären.“ Auch der Emder Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) betonte, es mehr wieder mehr für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen getan werden. „Wenn ich nicht in Infrastruktur investiere, muss ich mich nicht wundern, wenn das Zeitfenster sich schließt“, so Kruithoff. Und er nannte ein Beispiel: „Am Rysumer Nacken siedelt sich keiner an, wenn die Außenems-Vertiefung 20 Jahre dauert. Das funktioniert einfach nicht.“
Emder OB kritisiert FDP im Bund
Auch die Bahn werde „kaputtgespart“, das zeige sich an einem veralteten Stellwerk in Emden. Die „Schuldenbremse“ sei auf diese Herausforderungen die falsche Antwort, so Kruithoff mit Blick auf die Berliner Ampel-Koalition. Und er fügte hinzu, es seien „vielleicht gar nicht immer die Grünen“, die den Fortschritt bremsten. „Manchmal wünsche ich mir auch ein Machtwort Richtung FDP“, sagte Kruithoff, der selber 2019 von FDP, Grünen, CDU und GfE im Wahlkampf unterstützt worden war. Kruithoff nannte als Beispiele etwa das neue „Verkehrspapier“ der FDP, das wieder mehr Autos in den Innenstädten zulassen will. Das sei das Gegenteil von dem, was man gerade in Emden wolle.
Kruithoff betonte zudem, es sei wichtig, dass nicht nur Anlagen zum Durchleiten von Energie in Ostfriesland entstünden, wie die großen Umspannwerke für Offshore-Strom, sondern auch Industrie, die tatsächlich Wertschöpfung und Arbeitsplätze bringe.
Ems-Achsen-Vorsitzender: Deutschland ist Bremsklotz geworden
Der Vorstandsvorsitzende des Vereins „Wachstumsregion Ems-Achse“, Bernard Krone von der Landmaschinenhersteller Krone aus Spelle (Emsland), betonte: „Wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise.“ Deutschland sei zum „Bremsklotz Europas“ geworden. Es reiche nicht, die Ursachen in Russland, den USA oder anderswo zu suchen. Es herrsche eine „breite Verunsicherung“. „Alle schwimmen derzeit wegen der kurzfristigen Entscheidungen in Berlin. Wenn ich als Unternehmer keine Planungssicherheit habe, investiere ich nicht“, so Krone. Die Politik müsse die Wirtschaft wieder mehr in den Fokus nehmen.
Krone berichtete auch von den Aktivitäten des rund 830 Mitglieder starken Vereins Ems-Achse in den vergangenen zwölf Monaten. Dazu gehörten unter anderem Veranstaltungen zur Berufsorientierung, Reisen nach Mexiko, um Fachkräfte zu rekrutieren oder der Parlamentarische Abend in Hannover mit 400 Gästen.
Unterzeichnet wurde im VW-Werk am Mittwochabend außerdem eine Vereinbarung, dass die Ems-Achse den sogenannten Metropolregionen in Niedersachsen gleichgestellt wird. Das sei „eine wirklich große Sache“, auch weil dadurch eine institutionelle Förderung durch das Land von 50.000 Euro möglich sei, erklärte Ems-Achsen-Vorsitzender Bernard Krone.