Korrektur der Zahlen Stadt Aurich erwartet mehr Gewerbesteuer
Die Unternehmensgewinne entwickeln sich derzeit besser als im Herbst gedacht. Die Kämmerin ist dennoch äußerst zurückhaltend und hat andere Sachen im Blick.
Aurich - Eigentlich klingt es nach einer ganz hervorragenden Nachricht: Die Stadt Aurich erwartet nach jetzigem Stand gut 33 Millionen Euro Gewerbesteuer in diesem Jahr – statt der eingeplanten 26 Millionen. Dass der Gewerbesteuerhebesatz seit diesem Jahr fünf Prozentpunkte höher ist als in den Vorjahren schlägt sich dabei nur mit wenigen Hunderttausend Euro nieder. Die Verwaltung hatte die erwartete Steigerung auf 300.000 Euro beziffert.
Durch die nun zusätzlich erwarteten 7 Millionen Euro wird das diesjährige eingeplante Defizit von 12,5 Millionen Euro halbiert. So ist es dem Finanzbericht der Stand von Ende Mai zu entnehmen.
Nur rund 20 Prozent der Einnahmen bleiben bei der Stadt
Die Begeisterung bei Kämmerin Katja Lorenz hält sich dennoch in Grenzen. Denn zu einem seien die Mitteilungen, die die Stadt über das Jahr über die zu erwartenden Gewerbesteuereinahmen erhalte, einem ständigen Auf und Ab unterworfen. In den ersten Monaten des Jahres habe es noch nach geringeren Einnahmen ausgesehen als kalkuliert. Nun sei ein deutlicher Anstieg prognostiziert. Das könne sich aber auch noch einmal ändern, so Lorenz, es gebe viele Unwägbarkeiten.
Der Blick der Kämmerin sieht aber ohnehin kleinere Ziffern. Denn nur rund 20 Prozent der Einnahmen aus Gewerbesteuer verblieben auch bei der Stadt, so Lorenz. Der Rest gehe mit etwas zeitlichem Verzug in Umlagen wie die Kreisumlage oder müsse zurückgestellt werden, weil entsprechend weniger Schlüsselzuweisungen zu erwarten seien. Somit gehe es vorerst nur um mögliche Mehreinahmen in Höhe von 1,6 Millionen Euro. „Und die halbieren das Defizit nicht“, so die Kämmerin. Ganz unabhängig davon freue sich sich aber natürlich sehr, wenn es der Wirtschaft in Aurich besser gehe als bei den Haushaltsberatungen prognostiziert.
Auf tatsächliche Ausgaben gucken statt auf Budgets
Lorenz schaut auf etwas anderes. „Alles, was wir im Haushalt einsparen, das ist echtes Geld, mit dem wir auch planen können.“ In der Vorbereitung für den nächsten Haushalt werde daher künftig auch nicht mehr von den meist etwas zu hoch gegriffenen Ansätzen der Vorjahre, sondern von den durchschnittlichen Ausgaben ausgegangen.
„In Bockhorn habe ich immer gesagt: Wenn man bei jedem Haushaltsansatz 1000 Euro einspart, dann kommt man bei 100 Ansätzen schon auf 100.000 Euro. Und Aurich hat viel mehr Ansätze“, so Lorenz über ihre vorherige Tätigkeit.
Vergnügungssteuer zweimal binnen eines halben Jahres angehoben
Gespart wurde in Aurich nun beispielsweise am Badesee Tannenhausen, dessen Defizit durch die Herabstufung zur Badestelle um 50.000 Euro geringer ausfallen soll als im Vorjahr. Beim Weihnachtszauber braucht der Kaufmännische Verein wegen neuer Buden den Bauhof künftig seltener. Dadurch kann dieser laut Lorenz Aufgaben übernehmen, die bislang an Firmen vergeben waren.
Auch bei der Vergnügungssteuer verzeichnet die Stadt laut Finanzbericht Mehreinnahmen in Höhe von 60.000 Euro. 2018 war der Satz auf 20 Prozent des Einspielergebnisses festgesetzt worden, im Herbst 2023 dann auf 22 Prozent und nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg seit April auf 25 Prozent. Das Gericht habe entschieden, dass dies keine erdrosselnde Wirkung auf die Betriebe habe, sagte Lorenz. Deshalb habe Aurich sich entschieden, den Höchstsatz festzulegen.
Auricher Gewerbe offenbar im Aufwind
Schnell an drei Steuerschrauben gedreht
