Kliniken und Ärztemangel in Aurich Freie Wähler fordern neue Arbeitsgruppe zu Gesundheit
In den wichtigsten Klinik-Gremien sind die kleineren Fraktionen im Auricher Kreistag nicht vertreten. Auch deshalb möchten die Freien Wähler ein neues Gremium gründen – das öffentlich tagen soll.
Aurich - Eine neue, fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zum Thema Gesundheitsversorgung fordert die Freie Wählergemeinschaft im Auricher Kreistag. „Das Thema bewegt unsere Bevölkerung zutiefst und ruft ein hohes Maß an Emotionen hervor“, schreiben Hilde Ubben (Aurich) und Detlev Krüger (Südbrookmerland) in einem Antrag an Landrat Olaf Meinen.
Vor allem die Herausforderungen im ländlichen Raum, wie der Mangel an Fachärzten, sowie die Zukunft der Kliniken Aurich-Emden-Norden und die geplante Zentralklinik, stünden im Mittelpunkt öffentlicher Diskussionen. Zwar trügen die gewählten Kreistagsabgeordneten eine „enorme Verantwortung in dieser Angelegenheit“. Doch: „Leider müssen wir feststellen, dass ein beträchtlicher Teil der Abgeordneten weder im Aufsichtsrat noch in der Gesellschafterversammlung unserer Kliniken vertreten ist“, so Ubben und Krüger. Dadurch blieben sie oft von wichtigen Informationen ausgeschlossen und könnten nicht aktiv an Entscheidungsprozessen teilhaben. Eine Erweiterung oder Vergrößerung der Gremien habe im Kreistag bisher keine Mehrheit gefunden.
Krüger: Ziel ist konstruktive Mitarbeit
Daher schlage man nun die Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema Gesundheitsversorgung vor. „Wir sind der Überzeugung, dass allen politischen Entscheidungsträgern ermöglicht werden sollte, konstruktiv an dieser bedeutenden Thematik mitzuwirken.“ Ziel sei nicht, bestimmte Positionen in Gremien zu besetzen, sondern eine „informierte und konstruktive Mitarbeit sicherzustellen“, so die Freie Wählergemeinschaft. Auf Nachfrage erklärte Detlev Krüger, dass die Arbeitsgruppe möglichst öffentlich tagen sollte, sofern es bei den Themenschwerpunkten möglich ist. Das biete die Möglichkeit zur Transparenz und zur Einbindung der Öffentlichkeit, fördere somit das Vertrauen der Bürger in den politischen Prozess, einen offenen Dialog und direkten Austausch.
Zum Hintergrund: In der sechsköpfigen Gesellschafterversammlung und dem zwölfköpfigen Aufsichtsrat der Trägergesellschaft der Kliniken Aurich-Emden-Norden sind derzeit nur die größten Fraktionen im Auricher Kreistag und Emder Stadtrat, nämlich SPD und CDU, vertreten.
Kleinere Fraktion in wichtigsten Gremien nicht vertreten
Die kleineren Fraktionen im Kreistag hatten seit Jahren wieder gefordert, ebenfalls in diesen Gremien beteiligt zu werden – bislang ohne Erfolg. Im Jahr 2020 war eine Umstrukturierung der Gremien geplant. In den Aufsichtsrat sollten Gesundheitsexperten einziehen, die Gesellschafterversammlung sollte im Gegenzug mit Vertretern aller Fraktionen vergrößert werden. Umgesetzt wurde diese Änderung letztlich nie – wohl vor allem wegen Widerstand im Emder Rat.
Davon abgesehen gibt es im Auricher Kreistag einen Ausschuss für Gesundheit und Pflege mit 13 stimmberechtigten Mitgliedern, in dem gelegentlich Themen wie die Klinik auf der Tagesordnung stehen. Dieser tagt in der Regel öffentlich. Informationen wie Geschäftszahlen oder Personalien werden dort, anders als in der nicht-öffentlichen Gesellschafterversammlung, aber nicht besprochen.
Nach Ansicht von Detlev Krüger bietet die von seiner Fraktion geforderte Arbeitsgruppe „eine gezieltere und effektivere Bearbeitung von Schwerpunktthemen“ wie Kliniken und Ärztemangel als der Ausschuss.
So reagiert die Politik nach Sitzung zum Klinikchef
Sitzung zu Presseschelte von Klinikchef in Aurich begonnen
So geht es weiter mit den Klinikgremien
