Anträge von SPD und Grünen Rechtsextremismus ist Thema im Auricher Kreistag
Die Fraktionen von SPD und Grünen haben beantragt, Experten zum Thema zu hören. Die SPD fordert zudem einen „Extremismus-Beauftragten“ und eine Arbeitsgruppe.
Aurich - Rechtsextremismus ist am Mittwoch, 15. November (15 Uhr, Stadthalle Aurich), Thema im Auricher Kreistag. Wie berichtet, fordert die SPD-Kreistagsfraktion in einem Antrag einen „Extremismus-Beauftragten“ für den Landkreis Aurich und eine Arbeitsgruppe gegen Rechtsextremismus. Außerdem haben SPD und Grüne gemeinsam beantragt, dass zwei Experten zum Thema berichten. Vorgeschlagen wurden Jan Krieger von der Mobilen Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus und Dr. Martin Gohlke oder Timo Schneider von der „Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Aurich“.
In der Begründung des Antrags erinnern SPD/Grüne an ein Konzert der umstrittenen Deutschrock-Band „Frei.Wild“ im April 2013 in der Auricher Sparkassen-Arena. Seinerzeit gab es viel Protest und eine Gegendemonstration.
SPD/Grüne: „Oft wurde verharmlost“
Mittlerweile gebe es mehrere Initiativen gegen Extremismusbekämpfung von Bund, Land und Landkreis. Diesen Strukturen, aber auch der Initiative „Aurich zeigt Gesicht“, habe man es zu verdanken, dass sich jüngst Widerstand gegen ein Konzert mit rechtsradikaler Beteiligung in der Krummhörn geregt habe. „Doch viel zu oft wurde verharmlost, dass die dort angekündigten Bands der rechten Szene zuzuordnen sind“, schreiben die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen.
Von den nun eingeladenen Experten verspreche man sich konkrete Vorschläge für die Bekämpfung von Rechtsextremismus, etwa in den Schulen im Landkreis Aurich.
Die öffentliche Sitzung des Kreistags am heutigen Mittwoch, 15. November, beginnt um 15 Uhr in der Stadthalle Aurich.