Auricher Schulden explodieren Ein Tanz auf Eiern
Die Schulden der Stadt Aurich explodieren in den nächsten Jahren. Die Misere ist aber nicht hausgemacht. Ein Kommentar.
Arm dran – dieser Spruch trifft derzeit auf die Stadt Aurich zu. Sie steuert auf ein strukturelles Defizit von um die zehn Millionen Euro pro Jahr zu, also ein Loch in der Kasse, das sie ohne Hilfe und trotz aller Sparbemühungen nicht stopfen kann. Und das sich jedes Jahr munter um dieselbe Summe erhöht. Der Auricher Bürgermeister Host Feddermann ist ratlos – und ruft nach Hilfe von Bund und Land. Wo noch einsparen?, fragt er sich.
Mit dieser Frage steht er nicht allein. Bundesweit schlagen Kommunen Alarm. In der ersten Jahreshälfte haben sich die Schulden der Kommunen im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht, wie das Statistische Bundesamt meldete. 7,3 Milliarden Euro fehlen den Gemeinden und Städten (ohne Stadtstaaten) im Land. Vor einem Jahr waren es „nur“ 1,6 Milliarden Euro.
Wo kann noch gespart werden?
Die Gründe sind vielerorts gleich. Mehr Aufwendungen beim Bürgergeld sowie für die Unterbringung der Flüchtlinge aus der Ukraine, gestiegene Personalausgaben und Energiekosten unter anderem. Davon kann auch die Stadt Aurich ein Lied singen. Tja, und nun?
Wo kann noch gespart oder Geld gewonnen werden? Den Eintritt in das Auricher Baalje noch einmal erhöhen? Oder die Gewerbesteuer? Straßen erst einmal nicht mehr sanieren? Das Jugendzentrum schließen? Darunter würde nicht nur die Lebensqualität der Bewohner leiden. Auch die Stadt als Wirtschaftsort würde unter zu hohen Steuern leiden, auf Dauer an Attraktivität verlieren.
Es gleicht dem viel beschworenen Tanz auf den Eiern, den die Politiker bei den künftigen Haushaltsberatungen leisten müssen. Weder dürfen sie die Stadt kaputtsparen, noch dringende Investitionen vernachlässigen. Denn Schäden, die nicht behoben werden, werden mit der Zeit immer größer – und ihre Reparatur damit noch teurer. Dass die Stadt in dieser Situation Projekte anschiebt, ist daher richtig.
Die Kommunen stehen mit dem Rücken an der Wand. Zu viele Aufgaben sind auf sie in der Vergangenheit abgewälzt worden. Jetzt wird es Zeit, dass sie dafür einen Ausgleich bekommen. Hier sind Bund und Land gefordert. Denn wie sagte es Bürgermeister Feddermann: Die Kommunen haben fertig. Recht hat er.
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