Kaputte Straßen in Aurich Glupe – Rat ringt mit Entscheidung zur Erneuerung
Einige Fraktionen taten sich schwer mit der Zustimmung, die Erneuerung der Glupe und Dwarsglupe planen zu lassen. Sie wollen zuerst die Straßenausbausatzung neu regeln.
Aurich - Bei einem Thema ist sich der Auricher Rat ungewohnt einig: Die Straßenausbaubeitragssatzung muss mindestens deutlich reformiert, wenn nicht ganz abgeschafft werden. Wie künftige Straßenerneuerungen finanziert werden sollen, ist dabei aber noch gänzlich ungeklärt.
Der Optimismus der meisten Fraktionen, noch in diesem Jahr die bestehenden Regulierungen abzuschaffen, ist groß . Nach der Sommerpause soll ein Experte mögliche Finanzierungsmodelle erläutern. Und so wirkte sich der Reformwille am Donnerstag im Rat auch auf den Beschluss zur Erneuerung der Glupe und der Dwarsglupe aus. Beschlossen werden sollte, dass ein Planungsbüro die Entwurfsplanung anfertigt. Diese Phase ist von der Straßenausbaubeitragssatzung nicht betroffen.
Hat ein Planungsauftrag zum jetzigen Zeitpunkt Folgen für die Anlieger?
Ratsfrau Sarah Buss (FDP) fragte dennoch nach den Konsequenzen: Würde ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt bedeuten, dass die Anlieger für spätere Arbeiten vielleicht doch zahlen müssen? Buss plädierte dafür, zunächst die Entscheidung über die Satzung zu treffen. Laut Bürgermeister Horst Feddermann würde die Satzung beim Ausbau der Straßen nach jetzigem Stand zwar zur Anwendung kommen. Nicht aber in der Planungsphase.
Reinhard Warmulla (Linke) mahnte, die Grundsatzentscheidung über die Satzung noch in diesem Jahr zu treffen. „Sonst nimmt uns dass doch keiner mehr ab, dass wir das vorhaben.“ Danach könne entschieden werden, welche Straßen ausgebaut werden.
Bürgermeister warnt vor dem Aufschieben
Feddermann warnte eindringlich davor, den Planungsauftrag zu verschieben. „Mit der Glupe müssen wir weiterkommen, möglichst kurzfristig. Die Straße ist derart marode – auch beim Kanal – dass wir dringend was machen müssen.“ Der Rat könne vor dem Beschluss zum eigentlichen Ausbau der Straßen die Satzung ja noch kippen.
Sarah Buss betonte, dass sie nun keine Entscheidung treffen wolle, die im Nachhinein vielleicht doch noch Kosten für die Anlieger auslöse. Hendrik Siebolds (Linke) schlug vor, zu Protokoll zu nehmen, dass unter Vorbehalt zugestimmt werde und dass keine Beiträge anfallen sollen. Richard Rokicki (AWG) sagte, es sei rausgeschmissenes Geld, eine Planung zu beauftragen, ohne dass die Realisierung klar sei. Die Entscheidung über die Satzung müsse sehr bald fallen.
Die Grünen schlugen vor, die Planung mit dem Hinweis auf mögliche Änderungen bei der Satzung anzuschieben. Dieser Vorschlag fand eine Mehrheit. Die Planung kann beginnen.
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