Beschluss in Aurich Friedhofsgebühren steigen – aber schrittweise
Aurich will auf seinen vier städtischen Friedhöfen kostendeckend arbeiten. Die Preise werden nun bis 2026 jährlich etwas erhöht. Der Rat beschloss eine Staffelung der Gebührensteigerung.
Aurich - Die Friedhofsgebühren auf den vier städtischen Auricher Friedhöfen werden steigen. Aber nicht so stark auf einen Schlag, wie die Verwaltung vorgeschlagen hat.
Ziel ist es, dass die Kosten, die der Stadt durch die Unterhaltung der Friedhöfe entstehen, zu 100 Prozent über Gebühren eingenommen werden. Das ist auch gesetzlich vorgeschrieben, wurde in der Stadt Aurich bislang jedoch auf den kommunalen Friedhöfen in Sandhorst, Tannenhausen, Walle und Brockzetel noch nicht umgesetzt. Der Sprung von den derzeitigen Gebühren auf kostendeckende Beträge wäre jedoch in einigen Fällen gewaltig.
Ab August sollen 70 Prozent der Kosten durch Gebühren gedeckt werden
Der Stadtrat beschloss am Donnerstag nun mehrheitlich, dass ab August zunächst eine 70-prozentige Kostendeckung erreicht werden soll. Ein Jahr später sollen die Gebühren 80 Prozent der Unterhaltungskosten decken. Jedes Jahr sollen 10 Prozent hinzukommen. Im Jahr 2026 würde dann das Ziel der 100-prozentigen Kostendeckung erreicht.
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Die CDU hatte zunächst den Vorschlag gemacht, in diesem Jahr bei 80 Prozent einzusteigen. Die SPD/GAP unterbot diesen Vorschlag und fand mit den 70 Prozent als Einstieg die Unterstützung der AWG-Vertreter, der Linke und einzelner Grüner sowie der FDP. Die dreiköpfige FDP-Fraktion stimmte zu, weil zuvor die 100-prozentige und die 80-prozentige Deckung von der Mehrheit abgelehnt worden waren. Eigentlich wäre sie im Sinne der Haushaltskonsolidierung für eine 100-prozentige Kostendeckung ab diesem August gewesen.
Spötteleien in der Bevölkerung
Ortsbürgermeisterin Gerda Küsel (SPD) aus Georgsfeld/Tannenhausen hatte sich im Vorfeld Sorgen gemacht, dass sich Hinterbliebene künftig für die kirchlichen Friedhöfe in den Nachbardörfern entscheiden, die zum Teil deutlich günstigere Sätze haben. Die städtischen Friedhöfe würden dann nicht genutzt. Das sei auch aus finanzieller Sicht kein Vorteil für Aurich. Sie hatte sich vehement gegen eine Erhöhung auf einen Schlag gestemmt.
In Gesprächen mit Bürgern war hingegen eher Sarkasmus zu hören, als der Plan noch lautete, den Preis für ein Reihengrab ab dem 1. August von 595 Euro auf 1325 Euro anzuheben. Dann müsse man wohl darüber nachdenken, kurzfristig noch im Juli zu versterben, hieß es verschiedentlich.
Vorschlag: Kosten senken durch Ehrenamt
Heidrun Weber (GfA) sagte, dass ihr Haushaltskonsolidierung zwar sehr am Herzen liege, dass aber beim Thema Friedhof die Belange der Geringverdiener nicht außer Acht gelassen werden dürften. Oft bestehe eine Wahlmöglichkeit, ob man eine Leistung in Anspruch nehme. Diese Wahl habe man beim Sterben aber nicht. Weber plädierte dafür, statt einer stückweisen Anhebung der Gebühren über mehrere Jahr lieber über Kostensenkungen nachzudenken. So könne, wie bei den kirchlichen Friedhöfen, vielleicht durch ehrenamtliche Helfer einiges eingespart werden. Beispielsweise für rüstige Senioren sei dies auch eine Möglichkeit des sozialen Austauschs.
Diese Aussage brachte Gila Altmann (Grüne) auf die Palme. Sie plädierte ohnehin für die sofortige Anhebung des Gebührensatzes auf 100 Prozent. Dies sei gesetzlich so vorgegeben und der Rat habe weder aus rechtlichen noch aus haushälterischen Gründen einen Grund, dies nicht umzusetzen, so Altmann. Es gebe Angebote, sich finanziell auf den Tod vorzubereiten. Dass nun aber von Weber ins Gespräch gebracht werde, das Problem aufs Ehrenamt abzuwälzen und dann noch Senioren ins Spiel gebracht würden, „das geht gar nicht. Sollen sich die Alten dann den Friedhof schon mal genauer ansehen?“ polterte Altmann.
Buss wies noch darauf hin, dass bei Bedarf das Sozialamt einspringe.