Sitzung auf Landesebene Land bekräftigt Förderung der Zentralklinik

Von Aiko Recke

| 08.06.2023 20:02 Uhr | 0 Kommentare | Lesedauer: ca. 2 Minuten

So soll die geplante Zentralklinik in Uthwerdum aussehen. Grafik: Klinik-Trägergesellschaft

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In der Debatte um die UEK Norden wurde auch die Finanzierung des Großprojekts immer wieder bezweifelt. Mittwoch will das Land offenbar ein deutliches Signal senden.

Aurich/Hannover - Das Land Niedersachsen wird die zugesagten 460 Millionen Euro Förderung für den Bau der geplanten Zentralklinik in Uthwerdum sicher finanzieren. Eine entsprechende Beschlussvorlage soll nach Informationen des Auricher Landtagsabgeordneten Wiard Siebels (SPD) auf der Tagesordnung des Krankenhausplanungsausschusses am Mittwoch, 14. Juni, stehen. „Das wäre wieder ein Meilenstein für dieses Jahrhundertprojekt“, sagte Siebels auf ON-Anfrage. Er gehe davon aus, dass auf dieser Basis noch in diesem Jahr endlich der langersehnte Förderbescheid folge.

Die Entscheidung sei auch wichtig, weil in der aktuellen Diskussion um den UEK-Standort Norden immer wieder die Finanzierung der Zentralklinik in Frage gestellt werde, so Siebels. „Diese Legende wird nun durch echte Beschlüsse widerlegt. Die Zentralklinik wird finanziert und sie wird gebaut“, betonte der Landtagsabgeordnete.

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Ministerium hält sich im Vorfeld bedeckt

Das niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium hält sich mit Informationen im Vorfeld der Sitzung bedeckt. Denn der Krankenhausplanungsausschuss tagt nicht öffentlich, wie Ministeriumssprecherin Anne Hage auf ON-Anfrage mitteilt. Alle 20 Vertreter, darunter etwa ein Dutzend Stimmberechtigte von Kommunalverbänden, Kliniken und Krankenkassen sind laut Krankenhausgesetz zur Verschwiegenheit verpflichtet. „Daher bitte ich um Verständnis, wenn ich keine inhaltlichen Auskünfte über die Beratungen erteilen kann“, so die Sprecherin. Nach der Sitzung, am Donnerstagnachmittag, will das Ministerium informieren.

460 Millionen Euro eigentlich schon 2022 zugesagt

Der Krankenhausplanungsausschuss hatte bereits im Juni 2022 beschlossen, mindestens 460 Millionen Euro für die Zentralklinik bereitzustellen. Im Förderantrag wird mit 567 Millionen Euro förderfähigen Baukosten gerechnet. In einer Wirtschaftlichkeitsberechnung von Anfang 2022 wird aber von einer Steigerung auf bis zu 720 Millionen Euro ausgegangen. Landtagsabgeordneter Siebels betont erneut: Er gehe fest davon aus, dass bei Kostensteigerungen die Landesförderung mitwachse.

Anfang März war die Zentralklinik erstmals im Nachtrags-Haushalt des Landes abgesichert worden – mit 210 Millionen Euro. Das Geld sei zum größten Teil für die Zentralklinik, hieß es.

Die Klinik-Trägergesellschaft Aurich-Emden-Norden teilte auf ON-Anfrage mit, sie erwarte von der Sitzung am Mittwoch „selbstverständlich eine weitere Konkretisierung der Förderstrategie des Landes für das wichtige Projekt Zentralklinik, die ermöglicht, den Zeitplan bestmöglich einhalten zu können“.