Streit um Krankenhäuser Große Kreistagsfraktionen halten an UEK-Infoabend fest
Landrat Olaf Meinen möchte offenbar keine erneute direkte Konfrontation mit den Gegnern der Umwandlung in Norden. Doch die großen Fraktionen wollen eine weitere Veranstaltung - nur in anderem Format.
Aurich/Norden - Die beiden größten Fraktionen und Gruppen im Auricher Kreistag, SPD und CDU/FDP, halten daran fest, eine Infoveranstaltung zur geplanten Umwandlung des Norder Krankenhauses anzubieten. „Wir sehen uns da nach wie vor in der Pflicht“, sagte CDU/FDP-Gruppenchef Sven Behrens (Berumbur) auf ON-Anfrage. Man sei sich einig mit Landrat Olaf Meinen, dass man ein anderes Format als in der Ratssitzung in Norden vergangene Woche benötigt.
Dort sahen sich Meinen und Klinik-Chef Dirk Balster heftiger Kritik ausgesetzt. Wichtig seien eine „starke Versammlungsleitung mit festen Spielregeln“, betonte Behrens. Eine reine Online-Veranstaltung zum Beispiel sei nicht ausreichend. Behrens sagte zugleich: „Das Thema auszusitzen, wäre das falsche Signal.“ Er stehe zur Entscheidung des Aufsichtsrates, die UEK in Norden in ein Regionales Gesundheitszentrum (RGZ) umzuwandeln, so Behrens, der selber in der Gesellschafterversammlung der Trägergesellschaft sitzt.
SPD-Fraktionschef gegen erneute „Schreihals-Veranstaltung“
SPD-Kreistagsfraktionschef Johannes Kleen (Wiesmoor) sagte ebenfalls: „Ich bin weiter der Meinung, dass es eine Infoveranstaltung geben muss.“ Aber am Mittwoch hätte das nichts gebracht, ist Kleen überzeugt. Es brauche ein anderes Format, zum Beispiel mit einem neutralen externen Moderator. „Sonst wäre das genauso eine Schreihals-Veranstaltung wie im Norder Rat“, so der Wiesmoorer SPD-Kreistagsabgeordnete.
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Grünen-Fraktionsvorsitzende Angelika Albers (Rechtsupweg) sagte auf ON-Anfrage ebenfalls: „Es muss eine öffentliche Veranstaltung geben. Aber wir brauchen ein anderes Format, um nicht in eine agressive Stimmung zu verfallen und es sachlich rüberzubringen.“ Der Landkreis Aurich hatte am Dienstag mitgeteilt, dass die ursprünglich geplante Infoveranstaltung am Mittwoch, 7. Juni, endgültig nicht stattfinden soll. Es müsse nach „alternativen“ und „zielgruppen-orientierten“ Formaten gesucht werden. Wie diese aussehen sollen, blieb unklar.
Kritik vom Aktionsbündnis
Die Sprecher des Aktionsbündnis zum Erhalt des Norder Krankenhauses kritisierten die Absage der Infoveranstaltung umgehend. Anke Lohmann sagte: „Der Landrat und die Kreistagsspitzen von SPD und CDU haben eine gute Gelegenheit verpasst, sich zu entschuldigen und den Menschen im Altkreis Norden die Botschaft zu überbringen, das Krankenhaus Norden bis zur Inbetriebnahme der Zentralklinik auf dem medizinisch und technischen Stand weiterbetreiben zu lassen.“
Knut Richter: „Noch ist es Zeit umzukehren. Ansonsten muss Landrat Meinen aufpassen, nicht als Spalter des Landkreises in dessen Geschichte einzugehen. Viele Menschen im Altkreis Norden werden von Meinen enttäuscht sein, hatte er doch Transparenz und Ehrlichkeit versprochen. Dafür hatten ihn viele gewählt.“
