Finanzlage im Kreis Aurich Neue Kreiskämmerin macht beim Haushalt Dampf
Seit wenigen Wochen ist Nicole Hanekamp Nachfolgerin von Irene Saathoff und tüftelt an einem 500-Millionen-Zahlenwerk. In ihrer ersten Ausschusssitzung als Finanzchefin trat sie direkt aufs Gaspedal.
Aurich - Die Neue macht Dampf: als frisch gebackene Kreiskämmerin hat Nicole Hanekamp jetzt vorgeschlagen, den Haushalt des Landkreises deutlich früher zu beschließen als zuletzt üblich. Das kündigte Hanekamp am Dienstag im Kreisfinanzausschuss an. Nach dem neuen, ambitonierten Zeitplan soll der Haushalt 2024 noch in diesem Jahr beschlossen werden, und zwar kurz nach Nikolaus. Der Kreisausschuss soll am Nikolaustag beschließen, der Kreistag am 7. Dezember.
Bereits am 10. Oktober soll der Haushaltsentwurf in einer Infoveranstaltung den Kreistagsabgeordneten vorgestellt werden. Die Haushaltsberatungen im Finanzausschuss sollen dann im November über die Bühne gehen. Der neue Zeitplan sei bereits mit allen Amtsleitern besprochen, berichteten Hanekamp und die ebenfalls neue Kreisrätin Dagmar Flohr im Finanzausschuss. Die neue Kämmerin wies daraufhin, dass im Fall der Fälle auch ein Nachtragshaushalt möglich ist, wenn sich nach Jahresende noch große Änderungen ergeben.
Resonanz der Kreispolitiker durchweg positiv
Von den Kreispolitikern im Finanzausschuss war die erste Reaktion durchweg positiv. „Das ist sehr ambitioniert, aber auch sehr gut“, sagte Theo Wimberg (SPD, Norden). Hans-Gerd Meyerholz (Freie Wähler, Aurich) meinte mit Blick auf die neue Kämmerin: „Neue Besen kehren gut.“ Zugleich wies der erfahrene Kreispolitiker darauf hin: „Das ist nur die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben.“ Denn laut Kommunalverfassungsgesetz muss der Haushalt des Landkreises bis Jahresende beschlossen werden. Der große Vorteil eines frühzeitig beschlossenen Haushalts sei, dass dann auch die Genehmigung des Landes schneller zu erwarten sei, so Meyerholz. Dadurch wiederum werde man günstigere Angebote bei Bau-Ausschreibungen bekommen. „Das kann nur in unserem Sinne sein“, so Meyerholz.
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Zuletzt wurde der Haushalt des Landkreises Aurich, der mittlerweile einen Umfang von mehr als 500 Millionen Euro Ausgaben und Einnahmen erreicht hat, meist erst im März beschlossen. Bis zur Genehmigung des Landes, die zum Beispiel dieses Jahr wohl erst im Juli kommt, vergeht dann eine „haushaltlose Zeit“ von rundweg sieben Monaten. In der Vergangenheit hatten einzelne Kreispolitiker immer wieder gefordert, den Haushalt fristgerecht zu beschließen. Andere Kommunen schaffen es zum Teil deutlich früher als der Landkreis. Der Landkreis Wittmund und die Stadt Emden zum Beispiel haben ihren Haushalte 2023 jeweils am 8. Dezember 2022 beschlossen.
Aktuelle Prognose verschlechtert
Die aktuelle Prognose für den Haushalt 2023 hat sich unterdessen in den ersten Monaten des Jahres verschlechtert. Plante die Kreisverwaltung bislang mit rund 22 Millionen Euro Minus, sind es derzeit rund 26 Millionen Euro. Grund dafür sind vor allem drei Millionen Euro weniger Ausgleichszahlungen des Landes, erklärte Hanekamp. Auch beim Personal gibt es eine Verschlechterung um eine halbe Million Euro.
Hanekamp wies aber daraufhin, dass die Entwicklung im ersten Quartal eines Jahres noch nicht sehr aussagekräftig für das Gesamtjahr sei. „Ich gehe davon aus, dass sich die Prognose noch verbessert.“
Immerhin: Die fünf Prozent Einsparungen, die die Kreispolitik bei den sogenannten Sach- und Dienstleistungen beschlossen hat, wird nach derzeitigem Stand erreicht. Eingespart werden sollen insgesamt rund 1,4 Millionen Euro. Die Umsetzung stelle die Ämter jedoch vor große Herausforderungen. Schließlich müsse jede Einsparung ohne Qualitätsverlust etwa bei Straßen oder Schulen erfolgen, so Hanekamp.