Ein Jahr Ukraine-Krieg „Am Anfang war ich einfach geschockt“
Als Sonderbeauftragter sowie als Energie- und Innenpolitiker hatte Johann Saathoff immer wieder mit Russland und der Ukraine zu tun. Im Interview äußert er sich auch zum „Friedensmanifest“.
Pewsum/Berlin - Er war eineinhalb Jahre lang Russland-Beauftragter der deutschen Bundesregierung und früher energiepolitischer Koordinator der SPD-Fraktion im Bundestag. Seit Dezember 2021 ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium von Nancy Faeser. In all diesen Funktionen hatte der Bundestagsabgeordnete für Aurich-Emden, Johann Saathoff, mit Russland, der Ukraine, Gaslieferungen und Flüchtlingen zu tun. Im Interview mit den ON äußert sich der 55-jährige Krummhörner zum Thema.
Wie haben Sie persönlich den 24.02.2022 erlebt? Was haben Sie gedacht?
Ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass wir in Europa noch einmal einen Krieg erleben. Am Anfang war ich einfach geschockt. Nach zwei Weltkriegen und vielen Millionen Toten durften wir über 75 Jahre in Frieden leben. Dass jemand in Europa ernsthaft einen Angriffskrieg in Erwägung zieht, schien mir immer völlig abwegig zu sein.
Wie haben Sie die Zeit seitdem erlebt?
Seit dem 24. Februar hat sich sehr viel verändert. Der Krieg in unmittelbarer Umgebung hat natürlich meine Arbeit im letzten Jahr sehr bestimmt, wenn es zum Beispiel darum geht, die kritische Infrastruktur und Cybersicherheit in Deutschland zu stärken. Wir haben gemeinsam damit umzugehen gelernt und uns auf diese neue Situation eingestellt.
Welches Erlebnis oder welcher Eindruck ist Ihnen in besonderer Erinnerung geblieben?
Mir ist die Sprachlosigkeit in Erinnerung geblieben, als vor einem Jahr russische Truppen in die Ukraine einmarschiert sind und natürlich die Rede des Bundeskanzlers Olaf Scholz zur Zeitenwende in der Sondersitzung des Bundestages am folgenden Sonntag.
Was bedeutet die „Zeitenwende“ aus energiepolitischer Sicht?
Energiepolitisch betrachtet bedeutet dieser Krieg erstmal einen Rückschritt. Wir waren vor einem Jahr mit der Energiewende noch nicht soweit, wie wir hätten sein können. Dadurch waren wir noch zu abhängig von Erdgas und mussten entsprechend investieren um die Auswirkungen aufzufangen. Wir mussten die letzten Atomkraftwerke etwas länger laufen lassen, Flüssiggas-Infrastruktur zügig aufbauen und alte Kohlekraftwerke aus der Mottenkiste holen. Immerhin haben wir mittlerweile aber alle Weichen auf schnelleren Ausbau der Erneuerbaren gestellt. Damit werden wir schneller unabhängig werden.
Was bedeutet die „Zeitenwende“ aus russlandpolitischer Sicht?
Die Beziehungen zu Russland sind natürlich auf einem absoluten Tiefpunkt. Russland hat sich weitestgehend isoliert. Diese Entwicklung war auch in meiner Zeit als Russlandkoordinator deutlich spürbar, als die Beziehungen immer komplizierter wurden.
Wie schätzen Sie die aktuelle Lage ein? Wie stehen Sie zum Beispiel zum aktuellen „Manifest für den Frieden“ von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer?
Die Lage ist natürlich schwierig. Putin hat offensichtlich seine Ziele in der Ukraine nicht erreicht. Trotzdem zieht er seine Truppen nicht aus der Ukraine ab. US-Präsident Biden hat in seiner Rede kürzlich klargemacht, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen wird. Aber wie er enden kann, das ist bisher unbeantwortet. Zum „Manifest“: Ich teile den Wunsch nach Frieden, aber ich verstehe nicht, wie man so etwas schreiben kann.
