Nach Haushalts-Stopp Container der Auricher Realschule bleiben vielleicht länger
Wann die Realschule Aurich einen Anbau bekommt, hängt auch davon ab, wann die Politik sich über den neuen Haushalt einig wird. Die Verwaltung hängt bei Auftragsvergaben nun teils in der Luft.
Aurich - Eng ist es an der Realschule Aurich, eng wird es dort auch bleiben. Das sagt Schulleiterin Kathrin Peters im ON-Gespräch. Denn in diesem Sommer würden zwar fünf zehnte Klassen die Schule an der Esenser Straße verlassen. „Dafür werden wir aber wohl wieder sechs fünfte Klassen aufnehmen müssen.“ Unter dem Strich kommt eine Klasse hinzu.
Der Neubau, der von der Stadtpolitik im vorigen Jahr beschlossen wurde, kann dann aber noch nicht fertig sein. Und im Augenblick können auch keine Aufträge dafür erteilt werden. Denn der Auricher Rat hat den Haushalt 2023 am 14. Februar abgelehnt.
Auftragsvergaben werden in einigen Fällen schwieriger
Das bedeutet, dass sich die Stadt Aurich derzeit in einer Zeit der vorläufigen Haushaltsführung befindet. Es dürfen in dieser Zeit, so die Auskunft der Kommunalaufsicht beim Landkreis Aurich, nur Investitionen fortgesetzt werden, für die im Haushaltsplan eines Vorjahres Beträge vorgesehen waren. Dabei muss der Beginn der Maßnahme vor der haushaltslosen Zeit liegen.
Was bedeutet das für die Realschule? Wenn die Politik nun bald den Haushalt für dieses Jahr beschließt, ist alles gut. Dann können die Planungen weitergehen, Aufträge können vergeben werden. Ansonsten könnten einzelne wichtige Aufträge nach einem entsprechenden politischen Beschluss und nach der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht vergeben werden.
Immerhin: Planung ist beauftragt
Doch wie oft soll die Politik solche Einzelentscheidungen für all die Auricher Projekte, bei denen es weitergehen muss, treffen? „Wir können jetzt ja auch nicht so tun, als hätten wir einen Haushalt und einfach alles weitermachen wie geplant“, sagt Feddermann. „Schließlich wurde der Haushalt abgelehnt.“ Und das heiße dann wohl, dass die Posten noch einmal auf den Prüfstand sollten.
Sollte der Haushalt noch längere Zeit auf sich warten lassen, wird es für die Realschule wohl eng. Dann können nur die bereits begonnenen Arbeiten vollendet werden. Das sind laut Bürgermeister Horst Feddermann vor allem die Leistungen des Architekten. Dieser Auftrag wurde bereits vergeben. Doch wenn das Büro die Pläne fertiggestellt hat, würden die Arbeiten am Neubau für die Realschule möglicherweise stoppen. Sie könnten erst mit einem neuen Haushalt wieder aufgenommen werden.
Feddermann: Nicht einfach weitermachen
Spätestens dann würde die Realschule einen weiteren Klassencontainer benötigen, sagt Peters. Im Sommer könnte eine Klasse aufgelöst und die Schüler auf andere Klassen verteilt werden. „Der vorgesehene Teiler würde das wohl hergeben.“ Doch auch im Sommer 2024 wird wahrscheinlich wieder eine Klasse mehr in Jahrgang fünf anfangen, als die Schule im zehnten Jahrgang verlässt.
Die Realschule ist nicht die einzige Baustelle der Stadt, bei der nun geprüft werden muss. Wie aus dem Ratshaus aus verschiedenen Abteilungen zu hören ist, werden derzeit fieberhaft alle Projekte quasi auf den Auftrag hin abgeklopft, ab dem es ohne Haushalt nicht mehr ohne großen Aufwand weitergehen kann. Insgesamt sollen in diesem Jahr in verschiedenen Bereich rund 30 Millionen Euro investiert werden. Großprojekte sind unter anderem die Kaserne, die Fußgängerzonenpflasterung, die Realschule, der weitere Umbau des neuen Gebäudes der Kunstschule und des Mach-Mit-Museums und die Modernisierung des Klärwerks. Da die Projekte seit Längerem laufen, ist dort vieles schon eingetütet.
Bei neuen Posten im Haushalt dürfte es spannend werden
Es gibt mehrere Posten im Haushalt, die erst während der Beratung in den vergangenen drei Monaten zutagetraten. Rund eine Million Euro will die Stadt in die Vorbereitung der Markthalle für Café Extrablatt stecken. Die Gebäude des Betriebshofs müssen umfangreich saniert werden. Und mehrere Ausgaben für den Ankauf von Flächen stehen in der Nachtragsliste, unter anderem der Kauf von Kompensationsflächen für die Projekte auf der Kaserne.
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Wie geht es mit all dem weiter? Mit Aussagen dazu hält sich Feddermann zurück. Im Rathaus werde nun im Detail geprüft, wie es weitergehen könne – und dann ist wieder die Politik am Zug.