ON-Kommentar  Tiefe ideologische Gräben

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Ein Kommentar von Karin Böhmer
| 15.02.2023 22:08 Uhr | 0 Kommentare | Lesedauer: ca. 2 Minuten
Der Auricher Stadtrat ringt seit Jahren mit Haushaltsproblemen. Nun fiel der Entwurf für 2023 durch. Foto: DPA
Der Auricher Stadtrat ringt seit Jahren mit Haushaltsproblemen. Nun fiel der Entwurf für 2023 durch. Foto: DPA
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Der Auricher Stadtrat steht vor erneuten Haushaltsberatungen. Dass diese fruchtbarer verlaufen als die bisherigen, erscheint angesichts der Zerstrittenheit unwahrscheinlich.

Nach der Auszählung der Stimmen in der Auricher Stadthalle war es am Dienstag kurz still: Der Haushalt war mit 17:17 Stimmen bei drei Enthaltungen durchgefallen.

Fast alle Auricher Ratsfraktionen hatten in der Haushaltsdebatte keinen Zweifel daran gelassen, dass sie mit dem bestehenden Entwurf nicht einverstanden sind. Ihre Unzufriedenheit mit dem Defizithaushalt und der überaus mauen Ausbeute bei den Konsolidierungsmaßnahmen ist mehr als verständlich.

Doch es wurde auch deutlich, dass tiefe ideologische Gräben durch den Rat gehen. Während die einen Daseinsvorsorge für die erste kommunale Pflicht halten, setzen die anderen auf Unternehmensförderung, um mehr Einnahmen zu generieren, und wollen beim kommunalen „Service“ sparen.

Monatelang wurden viele Ideen zur Konsolidierung aufgeworfen, zuerst in einer Arbeitsgruppe, dann in den politisischen Gremien. Die meisten scheiterten an wechselnden Mehrheiten. Der finanzielle Druck auf die Stadt wird nebenbei aber immer größer. Die Bombe bei der Abstimmung ist gewiss als Weckruf gedacht. Doch wie soll in dieser Zerstrittenheit die plötzliche Kehrtwende gelingen?

Durch ihr überraschendes Nein zum Haushalt hat die CDU Mehrkosten verursacht, weil das ganze Prozedere von vorne beginnen muss. Anders als andere Fraktionen hatte sie sich vorher auch nicht in die Karten blicken lassen. Viele Arbeitsstunden der Verwaltung wurden vergeudet. Mit dem Sparen hätte man besser anders angefangen.

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