Umgang mit Immobilien Grüne beklagen Ausverkauf von Aurich
Die Stadt Aurich muss besser mit ihrem Boden haushalten, um einen Ausverkauf zu verhindern, meinen die Grünen. Wie das gehen soll, dazu haben sie einen Vorschlag.
Aurich - Mit Sorge sehen die Auricher Grünen, dass seit Jahren immer mehr städtischer Besitz verkauft oder nicht gekauft wird. Drastisch sei dies am Beispiel des Auricher Kasernengeländes zu sehen. „Der Ausverkauf von Aurich muss aufhören“, heißt es in einem Antrag der Grünen-Fraktion im Auricher Stadtrat. Sie fordert eine bessere Bodenvorratspolitik – und hat dafür einen Vorschlag.
Die Grünen wollen eine Diskussion um Erbbaurecht anstoßen – und zwar ganz grundsätzlich, und nicht nur für die Immobilien der Stadt am Schlehdornweg/Hohegaster Weg. Für diese städtischen Grundstücke hatte Stadtbaurätin Alexandra Busch-Maaß am Dienstag im Sozialausschuss eine Erbpachtregelung als eine von drei Alternativen präsentiert.
Beim Erbbaurecht wird das Recht vergeben, meist gegen Zahlung eines regelmäßigen Erbbauzinses, auf einem Grundstück ein Gebäude zu bauen oder zu unterhalten. Mit ihm soll finanziell schwächeren Einkommensschichten das Bauen ermöglicht werden. Zum anderen soll es Bodenspekulationen verhindern.
Vorteil: Mietbindung nicht zeitlich begrenzt
Erbbaurecht könne nach Meinung der Grünen in der Stadt Aurich eine nachhaltige Alternative zum einmaligen Verkauf von Grundstücken darstellen. Zudem sei es eine geeignete Methode, eine „gewünschte Stadtentwicklung hinsichtlich sozialen und familienfreundlichen Wohnbauprojekten und Gewerbe voranzutreiben, ohne auf lange Sicht die Planungshoheit aufzugeben, und Schlüsselgrundstücke auch für kommende Generationen zu sichern“.
Vorteilhaft sei nach Ansicht der Grünen, dass Städte und Gemeinden bei der Vergabe von Erbbaurechten ein größeres Mitspracherecht bei der Nutzung der Flächen erhielten. So sei es möglich, die Höhe des Erbbauzinses an die Höhe der Mieten dort zu knüpfen – und zwar für die gesamte Laufzeit des Vertrages. Ein wesentlicher Unterschied zum geförderten Wohnungsbau, bei dem die Mietbindung zeitlich begrenzt ist.
Um die Diskussion in Gang zu bringen, soll laut den Grünen die Stadtverwaltung die rechtlichen Voraussetzungen und das noch vorhandene Potenzial in Aurich klären. Gleichzeitig soll auf Erfahrungen vergleichbarer Kommunen zurückgegriffen werden.
