„Perspektive Innenstadt“ Förderprogramm wird zum Rohrkrepierer
Anträge der Stadt Aurich für die „Perspektive Innenstadt“ wurden spät genehmigt. Die Zeit reicht nicht zur Umsetzung. Damit sind einige der Pläne vom Tisch und Geld geht verloren.
Aurich - Eine geradezu elektrisierte Kaufmannschaft, ein optimistischer Stadtrat und eine erhitzte Diskussion über die richtigen Projekte: Als es losging mit dem Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“, hieß es, dass die Stadt Aurich rund 1,1 Millionen Euro an Fördergeld bekommt und damit der City einen Schub nach der Coronapandemie geben kann.
Doch inzwischen ist die Euphorie der Ernüchterung gewichen. Einige Projekte werden umgesetzt. Etliche scheitern aber auch an der zu kurzen Umsetzungsfrist, wie Stefan Harms von der Stadtverwaltung auf ON-Nachfrage sagte. Das Problem: Die Fördergenehmigungen kamen frühestens im Herbst bei der Stadt an. Schon da zeichnete sich bei einigen Projekten ab, dass es aufgrund von Lieferschwierigkeiten mit der vorgeschriebenen Umsetzung bis März 2023 eng werden würde. Bei manchem war auch schon klar, dass man die Frist so oder so reißen würde. „Einige der Spielgeräte haben neun Monate Lieferzeit“, so Harms.
Verlängerungsanträge brachten nichts mehr
Es seien nach dem ersten Bescheid sofort noch einige Verlängerungsanträge gestellt worden – damit wird die Umsetzungsfrist auf Mitte Mai und die Abrechnungsfrist auf Ende Juni verschoben. Die Verlängerungsgenehmigung dauerte dann aber ebenfalls Monate. Die letzten Bescheide kamen kurz nach Weihnachten und am 11. Januar in Aurich an. Die gewonnenen Monate sind im Nachgenehmigungsverfahren bereits wieder verstrichen. Kein Gewinn für die Projekte.
Damit steht fest, dass die Stadt rund 540.000 Euro aus dem Topf, also rund die Hälfte, nicht wird abrufen können.
Die Anträge wurden ganz fristgerecht von der damaligen Citymanagerin Vicki Janssen im April 2022 gestellt. Ihre eigene Stelle war sogar schon vorher beantragt und von der Förderstelle mit der Erlaubnis für vorzeitigen Maßnahmenbeginn abgesegnet worden. Dann kam es jedoch zu Personalengpässen bei der N-Bank, die die Förderanträge bearbeiten sollte. Und weil auch mehr Anträge gestellt wurden als zunächst gedacht, wurden die Wartezeiten auf die Förderzusage lang und länger.
Weniges ist erledigt, einiges ist bestellt
Was klappt also noch? Schon erledigt ist das Konzept für die mögliche Umgestaltung des Marktplatzes (beantragte Fördersumme: 27.000 Euro). Ein Büro entwarf die Szenarien Abriss der Markthalle, Umbau der Markthalle zu kleinen Einheiten und Nachnutzung der Markthalle durch das Café Extrablatt. Da ist der Beschluss gefallen: Es wird Lösung drei. Ebenfalls in der Umsetzung befinden sich die mobilen Trailerbühnen (118.620 Euro), die laut Harms bestellt sind und der „rote Faden durch die Innenstadt vom Pferdemarkt bis zum Caro“, für den ebenfalls Bänke und Mülleimer (Fördersumme: 87.300 Euro) bestellt wurden. Ursprünglich hatte die damalige Citymanagerin Vicki Janssen tatsächlich einen roten Streifen am Boden und rote auffällige Sitzmöbel zwischen Pferdemarkt und Caro vor Augen. Auf Wunsch des Rates werden nun aber unauffälligere Bänke gekauft – die gleichen, die auch in der Oster- und Burgstraße aufgebaut werden. Es kommen also keine Sitzgelegenheiten in der Stadt dazu, die älteren und uneinheitlichen Bänke am Pferdemarkt, in der Norderstraße und auf dem Markt werden laut Harms ersetzt.
Fußgängerleitsystem und 3-D-Visualisierung sind in der Mache
Ebenfalls in der Ausschreibung sind Tafeln und Stelen für ein besseres Fußgängerleitsystem in der Fußgängerzone (Fördersumme: 90.000 Euro). Dies soll laut Harms zwischen März und Mai aufgebaut werden. Und eine 3-D-Visualisierung der Innenstadt (Fördersumme 120.600 Euro) ist nahezu abgeschlossen. Virtuell können Besucher dann durch die Stadt gehen, wie Harms erläutert. Nun sollten die städtischen Gebäude wie das Rathaus, die Museen, die Stiftsmühle und das De Baalje ebenfalls noch visualisiert werden.
Im Februar geht es beim Unternehmerstammtisch dann noch darum, ob die Geschäftsleute ihren Laden auch von innen abfilmen und in die 3-D-Reise einbauen lassen wollen. Ein Imagefilm der Stadt, der sich vor allem an Urlauber wendet, soll nach jetzigem Stand noch fristgerecht fertig werden.
W-LAN und Spielgeräte scheitern an den Fristen
Eine ganze Reihe von Projekten klappt nicht mehr. Dazu zählen flächendeckendes W-LAN in der Innenstadt (162.000 Euro). Dazu zählen ebenso die großen digitalen Anzeigentafeln (117.000 Euro), die an den Zufahrten zur Stadt ansprechend und tagesaktuell über deren Angebote wie Wochenmarkt oder Konzerte hinweisen sollten. Dazu zählen auch die Spielgeräte an der Stiftsmühle (59.400 Euro), deren Lieferzeit laut Harms die verbleibende Zeit laut Harms ebenso deutlich übersteigt wie die der Workoutgeräte für den Georgswall und das Große Sett (93.600 Euro). Und auch das tastbare Bronzemodell der Innenstadt (81.000 Euro) ist nicht mehr fristgerecht fertigzustellen. Laut Harms sind damit auch die Schließfächer am Markt vom Tisch, die auf dem gleichen Antrag standen.
Zwei Projekte sind so halbe-halbe gelaufen. Die Genehmigung lag vor, aber sie haben nicht voll gezündet. Das eine ist die Citymanager-Stelle, die sogar um eine Assistenz erweitert werden sollte (83.310 Euro). Vicki Janssen warf nach zehn Monaten aus persönlichen Gründen hin. Acht Monate lang war der Arbeitsplatz trotz erneuter Ausschreibung vakant. Das Fördergeld wird also wohl nur anteilig ausgezahlt. Immerhin: „Wir haben erneut ausgeschrieben und die Arbeit ja auch mit Rathausmitarbeitern fortgesetzt, daher gehen wir davon aus, dass das Projekt als förderfähig betrachtet wird“, so Harms.
Popup-Store hat nicht gezündet
Außerdem scheiterte die Idee des Popupstores (41.580 Euro). Die Stadt mietete ein Ladenlokal in der Burgstraße, das sie Gründern zur Eigenpräsentation überlassen wollte. Eine Woche lang wurde dieses Angebot genutzt. Laut Harms ist davon auszugehen, dass dort nur der tatsächlich in Anspruch genommene Teil des Fördergeldes gezahlt wird.
Doch woran liegt die Misere? Das Förderprogramm wurde in großer Eile ausgearbeitet und mit viel Druck an die Kommunen weitergegeben. Die Gemeinde Ihlow reichte beispielsweise nur ein großes Projekt ein. In der Stadt Aurich wurde mehrere Wochen lang über die Details der 14 Projekte diskutiert – eigentlich durchaus erwartbar und nötig in einer Demokratie. Und dann kam der Bearbeitungsstau bei der N-Bank. Dort wurde, wie auf eine frühere ON-Anfrage mitgeteilt wurde, nach Eingang und Einfachheit abgearbeitet. Ihlow war früh am Start und bekam das Go. Aurich war etwas später dran und geriet dann ins Hintertreffen. Im Rathaus hat man viel Arbeitskraft für nichts aufgewendet. Als Sofortstarthilfe für die Innenstadt nach der Coronazeit hat „Perspektive Innenstadt“ nicht die erhoffte Wirkung erzielt.
Aurich erhält weiteres Geld für seine City
Weitere Führungskraft verlässt das Rathaus
