Wechsel von Pistorius nach Berlin Beim Personalkarussell in Hannover wird auch Wiard Siebels genannt
Als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion ist der 44-jährige Auricher nah dran an der Landesregierung. Kein Wunder, dass er für Führungspositionen gehandelt wird.
Aurich - Durch die Berufung von Boris Pistorius zum künftigen Bundesverteidigungsminister kommt auch in der Landespolitik in Hannover das Personalkarussell in Schwung. Denn in der rot-grünen niedersächsischen Landesregierung wird der wichtige Posten des Innenministers frei. Am Dienstag wurde deshalb intensiv darüber spekuliert, wer Nachfolger des 62-jährigen Osnabrückers werden könnte.
Ein Name, der genannt wurde, war der des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels aus Aurich. Siebels sagte auf ON-Anfrage nur: „Ich mache meinen Job gerne. Und ich bin sicher, dass wir in der SPD Leute haben, die für das Amt infrage kommen.“ Es werde „kurzfristig“, also in den nächsten Tagen, eine Entscheidung über die Besetzung des Innenministeriums geben, sagte Siebels den ON. Er betonte zugleich, dass er als Parlamentarischer Geschäftsführer nicht direkt an den Gesprächen über die Pistorius-Nachfolge beteiligt sei. Das mache Stephan Weil mit seiner Regierung, so Siebels. Bei der Entscheidung spiele aber sicher auch eine große Rolle, „welche Lücken man an anderer Stelle reißt“, gab Siebels zu bedenken.
Siebels als Minister eher unwahrscheinlich
Das Politikmagazin „Rundblick“, das als Insider-Blatt der Landespolitik gilt, sieht eher geringe Chancen für einen Wechsel von Siebels auf den Ministerposten. Gegen seinen Aufstieg spreche auch der „Bezirksproporz“ der SPD. Denn der Bezirk Weser-Ems sei in den Führungsfunktionen der SPD bereits stark vertreten, so der „Rundblick“.
Nach allem, was man hört, scheint die Übernahme des Ministeramt durch Siebels tatsächlich eher unwahrscheinlich. Allerdings wird als möglicher Pistorius-Nachfolger auch Grant Hendrik Tonne (Nienburg/Weser) gehandelt. Der frühere Kultusminister wurde nach der Landtagswahl Vorsitzender der SPD-Fraktion. Würde er Minister, würde also ein neuer Fraktionschef benötigt. Auch hier käme womöglich wiederum Wiard Siebels infrage. Doch das sind bislang reine Spekulationen.
Saathoff ist Fachmann für Innenpolitik
Ein weiterer Name, der einem in den Sinn kommt, ist der von Johann Saathoff. Der 55-Jährige ist seit Dezember 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium – und damit Fachmann für Innenpolitik. Er teilte auf ON-Anfrage nur mit: „Ich bin sicher, dass Ministerpräsident Weil zügig die Nachfolge entscheiden wird.“
Auch Saathoff könnte übrigens demnächst eine neue Chefin im Bundesinnenministerium bekommen. Ministerin Nancy Faeser wird voraussichtlich als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen im Oktober kandidieren. Die zumindest theoretisch denkbare Chance für Saathoff, Nachfolger von Faeser zu werden, dürfte am Dienstag aber nicht unbedingt gestiegen sein. Denn mit Boris Pistorius sitzt nun neben Hubertus Heil ein weiterer Mann aus Niedersachsen im Bundeskabinett. Doch auch das sind lediglich Spekulationen.
Buschmann: „Er hat nicht viel falsch gemacht“
Und die Opposition? Seit November sitzt die Auricherin Saskia Buschmann für die CDU im niedersächsischen Landtag. Die frühere Polizeibeamtin ist Mitglied im Innenausschuss des Landtages. Sie gratuliere Pistorius zu seinem neuen Amt und wünsche ihm ein glückliches Händchen, sagte die 43-Jährige auf ON-Anfrage. Sie habe ihn einmal auf einem Delegiertentag der Polizeigewerkschaft erlebt. Da habe er sich für die Polizei stark gemacht. „Er hat nicht viel falsch gemacht“, sagte Buschmann durchaus anerkennend.
Es sei aber wichtig, dass die „Lücke“ im Innenministerium nun „schnellstmöglich geschlossen wird“. Denn: „Es gibt in der niedersächsischen Innenpolitik Themen satt, von der Flüchtlingsunterbringung bis zur Digitalisierung der Polizei“, so Buschmann. Als Beispiel nannte sie auch den weiterhin ausstehenden Neubau des Polizeikommissariats in Norden. Wichtig sei vor allem, dass der Nachfolger von Pistorius Fachkompetenz mitbringe. „Ich bin gespannt“, so Buschmann.
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