Aus für Verteidigungsministerin Lambrecht Ostfriesische Reservisten fanden Ministerinnen-Rücktritt überfällig
Detlev Krüger, Stabsunteroffizier der Reserve aus Georgsheil, fordert einen Nachfolger, der der Truppe Rückendeckung gibt. Im Gespräch ist eine SPD-Politikerin aus Varel.
Aurich - Er habe „Respekt davor, dass sie nun selbst einen Schlussstrich gezogen hat.“ Der Rücktritt von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht sei „sicher keine ganz einfache Entscheidung“ gewesen, sagt Johann Saathoff. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aurich-Emden und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium teilte am Montag auf ON-Anfrage mit, Lambrecht habe „das ohnehin schon extrem komplexe Bundesverteidigungsministerium in einer sehr herausfordernden Zeit geführt“. Und der SPD-Unterbezirkschef aus Pewsum fügt an: „Offensichtlich tat sie sich mit dem Ministerium aber deutlich schwerer als in ihrer erfolgreichen Zeit Bundesjustizministerin.“ Als Staatssekretär, der selbst mit auf der Regierungsbank und damit im Bundestag oft mitten zwischen den Ministern sitzt, wägt Saathoff seine Worte äußerst sorgsam ab.
Als mögliche Nachfolgerin von Ministerin Lambrecht wurde bereits vergangene Woche die Bundestagsabgeordnete aus Saathoffs Nachbar-Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund, Siemtje Möller, gehandelt. Dazu teilte Saathoff nur mit: „Sie haben sicher Verständnis dafür, dass ich mich nicht an solchen Spekulationen beteiligen möchte.“ Er kenne die Kollegin als „fleißige und qualifizierte Staatssekretärin“. Am Montag ergänzte er: „Der Bundeskanzler hat dazu alles gesagt. Die Nachfolge wird zeitnah geregelt.“
Siemtje Möller besucht immer wieder die Truppe
Die erst 39-jährige Möller, die gebürtig aus Emden stammt und in Varel lebt, wurde 2017 zum ersten Mal in den Bundestag gewählt und war zuvor Lehrerin in Wilhelmshaven. Sie ist seit Dezember 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium. Zuvor war sie eine der Sprecherinnen des „Seeheimer Kreises“, einer Vereinigung des eher konservativen Flügels der SPD. In ihrem Wahlkreis liegen mit Wilhelmshaven (Marine), Wittmund (Richthofen-Geschwader) und Schortens (Objektschutzregiment der Luftwaffe) drei große Bundeswehrstandorte. Immer wieder besucht Möller in ihrer Funktion die Truppe, in den vergangenen Tagen etwa das Marinearsenal in Rostock oder das Einsatzführungskommando in Potsdam.
Ende Mai 2022 geriet Möller in die Kritik, weil sie in einem Interview von einer Entscheidung der Nato gesprochen hatte, keine Schützen- oder Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Die Opposition kritisierte, einen solchen Beschluss der Nato gebe es nicht.
Im Jahr 2019 machte die Kritik von Möller am damaligen SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis (Großefehn) Schlagzeilen, weil dieser in einem privaten Chat einen Bekannten aufgefordert haben soll, einen vorformulierten Leserbrief zu schreiben, der sich gegen Möller richtete. Beekhuis wiederum warf Möller vor, gegen den Datenschutz verstoßen zu haben.
Detlev Krüger: „Es braucht jemanden, der Rückendeckung gibt“
Detlev Krüger aus Südbrookmerland ist Stabsunteroffizier der Reserve, hat vier Jahre lang beim Richthofen-Geschwader in Wittmund gedient und ist heute Mitglied der Heimatschutzkompanie „Küste“ und stellvertretender Vorsitzender der Kreisgruppe Ostfriesland des Reservistenverbandes mit fast 800 Mitgliedern. „Die Truppe braucht jemanden, der Rückendeckung gibt, damit es schnell in die richtige Richtung geht“, sagte Krüger auf ON-Anfrage. Das sei keine leichte Aufgabe, räumt Krüger, der für die Freie Wählergemeinschaft im Auricher Kreistag sitzt, ein. Doch das Amt sei sehr wichtig, gerade in Zeiten des Ukraine-Kriegs. Es gebe große Aufgaben wie man etwa beim Ausbau des Fliegerhorstes in Wittmundhafen sehen, in den der Bund eine dreistellige Millionensumme investiert. Lambrecht habe sich offenbar nicht wohl in ihrem Amt gefühlt. „Man tut sich keinen Gefallen, wenn man sich da durchquält“, so Krüger. Sein Wunsch für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger: „Es sollte jemand sein, der Kontakt zur Truppe hatte. Damit man weiß, wovon man spricht.“
CDU-Kreischef: „Sie war völlig überfordert“
Dr. Joachim Kleen (Großheide) ist nicht nur Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Aurich, sondern auch Hauptmann der Reserve. „Der Rücktritt war überfällig“, sagt der Fachtierarzt für Rinder auf ON-Anfrage. Lambrecht sei wohl ein völlig integere Frau gewesen, aber mit dem Amt „völlig überfordert“, so Kleen. Sie sei aber auch „Opfer der Umstände“ geworden, habe sich gegen „Gesinnungspazifisten“ in der SPD nicht durchsetzen können. Für die Nachfolge brauche es „Engagement und Durchsetzungsfähigkeit“, fordert Reservist Kleen. „Sie oder er muss zur Truppe stehen.“ Ob derjenige selbst gedient habe, spiele dabei keine Rolle. So seien die anerkannten Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) oder Peter Struck (SPD) selbst auch nicht bei der Bundeswehr gewesen.
Harsche Kritik vom ostfriesischen Vize-Chef der Bild-Zeitung
Zuerst veröffentlicht hatte die Nachricht vom Rücktritt Lambrechts übrigens ein gebürtiger Ihlower, nämlich der in Berliner Regierungskreisen gut vernetzte stellvertretende Bild-Chefredakteur Paul Ronzheimer aus Westerende-Kirchloog. Ronzheimer hatte Lambrecht in den vergangenen Wochen in Kommentaren immer wieder kritisiert. Am Sonntag nahm er auch Bundeskanzler Olaf Scholz ins Visier. „Wie kann es sein, dass der Kanzler nicht spätestens seit dem peinlichen Silvester-Video von Lambrecht einen Plan für ihre Nachfolge hat, der sofort verkündet werden kann? Wie ist es möglich, dass der Bundeskanzler Deutschland und die Welt so lange im Unklaren darüber lässt, wer künftig für unsere Truppe verantwortlich ist?“, fragt Ronzheimer in einem Kommentar.
Connemann: „Gut, dass sie dem Elend ein Ende macht“
Heftig ausgeteilt gegen Verteidigungsministerin Lambrecht hat in den letzten Tagen und Wochen die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Leer-Unterems, Gitta Connemann (CDU, Hesel). Nach dem Rücktritt der Ministerin schrieb die Oppositionspolitikerin auf Twitter: „Keine Ahnung, kein Interesse. Eine verheerende Kombination. Gut, dass Christine Lambrecht dem Elend für das Amt ein Ende macht. Kanzler Scholz muss jetzt auf Befähigung statt auf Proporz setzen.“ Vergangene Woche hatte Connemann, die auch Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist, geschrieben: „In gefährlichen Zeiten liefert die Verteidigungsministerin einen peinlichen Fehler nach dem anderen. Das hat die Truppe nicht verdient.“