Haushalt in Südbrookmerland Gemeinde steht vor Schuldensprung
Um rund 70 Prozent könnten im kommenden Jahr die Schulden der Gemeinde Südbrookmerland steigen. Was das für geplante Investitionen bedeutet und wie der Kämmerer darauf reagiert.
Südbrookmerland - Einen ordentlichen Sprung nach oben macht im kommenden Jahr der Schuldenstand der Gemeinde Südbrookmerland. Stand jetzt steigen die Kredite um mehr als 70 Prozent von etwa 10 Millionen auf rund 17,3 Millionen Euro an. Klar, dass Kämmerer Wilfried Müller bei diesen Prognosen keine Freudensprünge macht. Ganz so groß, wie man beim ersten Blick auf die Zahlen annehmen könnte, sind aber auch die Sorgen des Kassenmeisters nicht.
Kurz gesagt: Den Schulden aus Investitionen stehen immer auch Werte gegenüber, wie Müller sagt. Wird beispielsweise ein neues Gebäude gebaut, taucht dieses als Sachvermögen in den Bilanzen der Gemeinde auf. Vergleicht man die Gemeinde mit einem Unternehmen, könne man laut Müller von einer Eigenkapitalquote von über 70 Prozent sprechen. „In der Wirtschaft wäre das eine Traumquote“, so der Kämmerer.
Es geht vor allem um die Zinsen
Relevant dafür, wie gut oder schlecht es um die Finanzen der Kommune bestellt ist, sind vor allem die fälligen Zinsen. Und diesbezüglich sei man in Südbrookmerland noch sehr weit von einer kritischen Lage entfernt. Komme es irgendwann dazu, dass die Gemeinde ihre laufenden Aufgaben, außerhalb von größeren Investitionen, nur durch zusätzliche Schulden finanzieren könnte, müsse man natürlich reagieren, so Müller.
Den bisherigen Schulden-Höchststand verzeichnete die Gemeinde mit über 19 Millionen Euro im Jahr 2003. Im Jahr darauf sanken die Schulden um rund 11 Millionen Euro. Grund für den Geldsegen: Seinerzeit wurden die Kläranlage in Uthwerdum und das Kanalnetz an den Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband verkauft.
Den größten Teil der neuen Schulden machen aller Voraussicht nach anstehende Investitionen des neuen Haushaltsjahres aus. Seien es ein Kita-Neubau in Neu-Ekels, das geplante neue Feuerwehrhaus in Victorbur und gleich mehrere Feuerwehrfahrzeuge: Derartige Großinvestitionen werden in der Regel über Kredite finanziert. Dabei hat die Gemeinde, wie alle anderen auch, mit teils massiven Preissteigerungen zu kämpfen. So rechnet Müller damit, dass beispielsweise der Umbau der Moordorfer Haupt- und Realschule zu einer Kita deutlich teurer wird, als zunächst angenommen. Zahlen nannte er im Gespräch mit den ON dazu noch nicht.
Politik könnte den Rotstift ansetzen
Ganz in Stein gemeißelt ist die Entwicklung der Schulden noch nicht. So wird sich die Politik in den kommenden Wochen vor allem mit einer Investitionsliste beschäftigen. Darin sind alle anstehenden und vom einen oder anderen gewünschten Investitionen gesammelt. Zu erwarten ist, dass hier und dort der Rotstift angesetzt und die eine oder andere Maßnahme gestrichen wird. Allzu viel Spielraum, das machte Müller gegenüber den ON deutlich, gibt es dabei aber nicht. Viele Maßnahmen betreffen die sogenannten Pflichtaufgaben der Gemeinde und hätten unmittelbare Auswirkungen. Würde beispielsweise auf den Kita-Neubau verzichtet, hätte das vermutlich zur Folge, dass weiterhin viele Eltern keinen Betreuungsplatz für ihre Kinder bekommen. Ein Verzicht auf den Neubau des Feuerwehrhauses könnte sich mittelfristig auf die Einsatzfähigkeit und damit auf die Sicherheit auswirken.
Spielraum gäbe es lediglich bei sogenannten freiwilligen Ausgaben. Dazu zählen unter anderem die Investitionskostenzuschüsse für Vereine. Rechnet man aber dabei alle beantragten Summen zusammen, wirken die vor dem Hintergrund des drohenden Schuldenstandes verschwindend gering.
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