Nach Rückzug von Ministerpräsident Weil Saathoff und Meinen bleiben bei Twitter
Der Bundestagsabgeordnete und der Auricher Landrat haben zusammen mehr als 4000 „Tweets“ veröffentlicht. Anders als Stephan Weil wollen sie der Plattform zunächst treu bleiben.
Aurich - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat angekündigt, sein Profil beim amerikanischen Kurznachrichtendienst Twitter zu kündigen. Grund sei die neue Twitter-Strategie nach der Übernahme durch Investor Elon Musk (Tesla), der Beiträge künftig weniger kontrollieren will.
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aurich-Emden und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Johann Saathoff, will dagegen bei Twitter bleiben. Der Pewsumer, der auf der Plattform 3450 „Follower“ und bislang 1872 Tweets veröffentlicht hat, teilte auf ON-Anfrage mit, er nutze mehrere Plattformen für die öffentliche Kommunikation, darunter auch Twitter. Doch: „Persönlich sehe ich momentan noch keinen Anlass, auf Twitter zu verzichten. Ich respektiere es aber, wenn andere das tun. Jeder muss für sich entscheiden, welche Plattformen er in Zukunft nutzen möchte.“ Er könne aber nicht ausschließen, „dass auch ich mich in Zukunft dazu entschließe, die eine oder andere Plattform nicht mehr zu nutzen“, so Saathoff.
Kreisverwaltung und Landrat: Sind „nicht wirklich aktiv“
Auf Twitter aktiv sind ebenfalls die Auricher Kreisverwaltung (4084 Follower, 1404 Tweets) und Landrat Olaf Meinen (564 Follower, 2141 Tweets). Die Kreisverwaltung teilte auf ON-Anfrage mit, „dass weder Herr Meinen noch wir auf Twitter wirklich aktiv sind, sondern lediglich Mitteilungen, die auf anderen Kanälen gepostet werden, automatisiert auch auf Twitter erscheinen.“
Doch: „Trotzdem beobachten wir die aktuellen Entwicklungen aufmerksam und werden überdenken, ob wir unseren Account weiterhin aufrechterhalten. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Gleiches gilt für den Landrat.“
Connemann: Twitter ermöglicht demokratischen Austausch
Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (Hesel) ist auf Twitter aktiv (3807 Follower, 1474 Tweets). Sie teilte auf ON-Anfrage mit: „Wenn der Ministerpräsident einen Kommunikationskanal aufgeben will, ist das seine Sache. Ich werde es nicht tun.“ Die Distanz zwischen Staat und Bürgern werde immer größer. Wenn eine Plattform einen demokratischen Austausch ermögliche, solle dieser genutzt werden, so Connemann. „Twitter gehört dazu - im Guten wie im Schlechten. Twitter gibt Menschen eine Stimme, die sonst nicht gehört werden. Twitter ermöglicht andererseits auch Gruppen gezielte Kampagnen.“ Die Übernahme durch Elon Musk ändere daran zunächst nichts. Sie werde aufmerksam beobachten, wie sich die Dinge entwickeln.
Johann Saathoffs SPD-Parteikollege und niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil hatte am Montag auf seinem Twitter-Konto mitgeteilt: „Fehlende Kontrollen & mangelnde Verifizierungen führen zunehmend zur Verbreitung von Hass & Hetze, Falschinformationen & Verschwörungserzählungen. Da muss ich nicht dabei sein.“ Das Benutzerkonto werde am Dienstag gelöscht.
Landesregierung löscht Twitter-Konto
Die Staatskanzlei erklärte, bereits seit Anfang November habe der SPD-Politiker den Account ruhen lassen, um die Entwicklung des Netzwerks nach der Übernahme durch Elon Musk abzuwarten. Die neue Twitter-Strategie sei aber „offenbar bewusst darauf ausgelegt, jegliche Kontrolle zu vermeiden und unter dem Deckmantel der „freien Rede“ der Verbreitung von „Hatespeech“ freien Lauf zu lassen“. Auch der Twitter-Account der Niedersächsischen Landesregierung werde aus diesen Gründen gelöscht. Dasselbe gilt für das Twitter-Konto, das Weil bisher parteipolitisch nutzt, wie eine Sprecherin der SPD sagte.
