Antrag abgelehnt Absage für Radverkehrsplan in Südbrookmerland
Aus dem großen Wurf zugunsten des Radverkehrs in Südbrookmerland wird nichts. Der Ausschuss lehnte einen Antrag von SPD/Linke ab – aus verschiedenen Gründen.
Südbrookmerland - Es sollte ein großer Wurf für den Radverkehr in der Gemeinde werden. Ein Konzept, in dem möglichst alle Belange von Radfahrern berücksichtigt und die Bedingungen verbessert werden. Neue Wege, neue Abstellmöglichkeiten und Servicepunkte. Doch der Großteil des zuständigen Fachausschusses ließ der Idee am Dienstag förmlich die Luft aus den Reifen. Der von SPD/Linke geforderte „Masterplan Radverkehr“ fand keine Mehrheit.
Vieles von dem, was SPD/Linke als Beispiele für die Verbesserung des Radverkehrs angeführt hatten, gilt für sich genommen als alter Hut. Bessere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zum Beispiel, oder neue Radwege. Den Genossen ging es deshalb viel mehr darum, Ideen zu kanalisieren und in einem verbindlichen Konzept zu erfassen. „Deutschland soll schließlich zum Fahrradland werden, warum soll Südbrookmerland da nicht mitmachen“, so SPD-Fraktionschefin Helga Gloger. In der Gemeinde fehle ein gut ausgebautes Radwegenetz. Schließlich wolle man nicht nur neben Kreis- und Bundesstraßen fahren. Mit dem Drei-Meere-Weg sei vor Jahren der Anfang gemacht worden, nun gelte es, daran anzuknüpfen.
Bürgermeister zweifelt an Verhältnismäßigkeit
Beauftragt werden sollte nach Vorstellung der Genossen ein externes Fachbüro. Dieses schaue sprichwörtlich über den Tellerrand. „Selber hat man ja manchmal ein Brett vor dem Kopf“, so Gloger weiter. Sicherlich müsse ein solcher Masterplan finanziert werden. Beim Geld sei die Gemeinde Südbrookmerland aber keineswegs das Schlusslicht. Unterstützung bekam Gloger in ihrer Argumentation kaum. Selbst Fraktionskollege Martin Uden zeigte sich bezüglich des Baus neuer Radwege zunächst skeptisch. Viel wichtiger sei es doch, die vorhandenen Wege so herzurichten, dass sie komfortabel zu befahren sind.
SPD/Linke fordert Plan für besseren Radverkehr
Masterplan soll Sicherheit bringen
SPD-Antrag sorgt für Verwirrung
Ohne Streit zur Ausschuss-Besetzung
Gegenwind bekamen die Genossen aus den anderen Fraktionen und von Verwaltungschef Thomas Erdwiens (FWG). Er könne den Antrag zwar grundsätzlich nachvollziehen, zweifelt aber die Verhältnismäßigkeit an. Der Zeitpunkt des Antrages sei wegen der angespannten Haushaltslage sehr ungünstig. Schließlich müssten die Vorgaben eines solchen Konzeptes auch umgesetzt werden. Das bedeute nicht nur mehrere Tausend Euro für das Konzept selbst, sondern auch Hunderttausende für die Verwirklichung vorgeschlagener Maßnahmen. „Wenn wir nicht einmal unsere Gemeindestraßen instand halten können, wie sollen wir da neue Radwege bauen?“
Bau neuer Radwege schwierig
Eine fachliche Meinung zur Situation bei den Radwegen steuerte Johann Schoolmann (FWG) bei. Er ist beruflich bei der Kreisstraßenmeisterei beschäftigt, die tagtäglich mit der Unterhaltung und Instandsetzung von Radwegen beschäftigt ist. Aus seiner Sicht sollte die Gemeinde bereits jetzt einen guten Überblick über ihr eigenes Radwegenetz und dessen Zustand haben. Den Bau neuer Radwege entlang vorhandener Gemeindestraßen hält er indes für schwierig. Würden neue Wege mit Fördermitteln gebaut, müssten diese mindestens drei Meter breit sein. „Wo sollen wir dafür die Flächen hernehmen?“
Helga Gloger appellierte in der Folge noch einmal, sich die Aufgaben des Ausschusses bewusst zu machen. Der sei immerhin auch für die Zukunftsentwicklung zuständig. „Wir wollen immer nur, aber was schaffen wir wirklich?“ Ein Masterplan zeige immerhin Strukturen auf und mache die zukünftige Entwicklung transparent. Doch alles Argumentieren half nichts.
Letztlich wurde der Antrag abgelehnt. Nur die drei SPD-Vertreter im Ausschuss stimmten dafür. Dagegen standen sieben Nein-Stimmen aus FWG, CDU und FDP sowie eine Enthaltung aus der SBL/Grüne-Gruppe.