Erste Sitzung des Landtags Die Neue und der Parlaments-Profi
Mit Saskia Buschmann (CDU) und Wiard Siebels (SPD) sitzen nun zwei Auricher im Landtag. Die ehemalige Polizeibeamtin nahm erst einmal hinten Platz. Und der SPD-Abgeordnete hatte viel zu tun.
Aurich/Hannover - Gleich mehrere Steine seien ihm vom Herzen gefallen, als die neuen Landtagsabgeordneten zum Mittagsempfang eingeladen wurden. Denn gegen 13 Uhr waren die wichtigsten Entscheidungen des Tages im neu gewählten niedersächsischen Landtag abgehakt. Und als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion hatte der Auricher Abgeordnete Wiard Siebels entscheidend an der Vorbereitung der Sitzung mitgewirkt. „Das war der Schlusspunkt unter einem langen Wahlkampf und unglaublich viel Organisationsaufwand im Hintergrund. Jetzt kehrt der parlamentarische Alltag wieder ein“, sagte Siebels mit Blick auf die vergangenen Wochen und Monate auf ON-Anfrage.
In der Sitzung hatte, zumindest bis zum Mittag, alles „gut geklappt“, so der Auricher Abgeordnete. Beim Höhepunkt, der Wahl des Ministerpräsidenten, gab es immerhin eine kleine, aus Siebels Sicht positive Überraschung. Denn Weil erhielt 82 Stimmen, obwohl SPD und Grüne zusammen nur auf 81 Sitze kommen. Mindestens eine oder einer aus der Opposition, also von CDU oder AfD, müsse also für Weil gestimmt haben, so Siebels.
Direkt neben dem Ministerpräsidenten
Der Auricher saß im Plenum direkt neben dem alten und dann neuen Ministerpräsidenten Stephan Weil, der nach seiner Wahl auf die Regierungsbank wechselte. Als Parlamentarischer Geschäftsführer saß Siebels bereits in der vergangenen Legislaturperiode stets in der ersten Reihe, weil er viel zu organisieren und auf die Abläufe zu achten hat. Neben Siebels saß nach der Wahl von Weil der neue SPD-Fraktionschef und bisherige Kultusminister Grant Hendrik Tonne.
Wenig Verständnis hatte Siebels für einen Antrag der AfD, in dem es um die Zahl der Vizepräsidenten des Landtags ging – und man sich um Fragen der Geschäftsordnung stritt. Das sei ein „bewusst hochstilisierter Versuch“ der AfD gewesen, in der feierlichen ersten Sitzung die Scheinwerfer auf sich zu richten, meinte Siebels. Für ihn, der 2008 zum ersten Mal in den Landtag gewählt wurde, sind solche Machtspiele nichts Neues.
Alles neu für Auricher CDU-Abgeordnete
Alles neu war dagegen am Dienstagvormittag für Saskia Buschmann. Der 43-jährigen Polizeibeamtin aus Aurich, die über die CDU-Landesliste ins Parlament eingezogen ist, war in der CDU-Fraktion zunächst einmal ein Platz in der hintersten Sitzreihe zugeteilt worden – für einen Parlamentsneuling freilich nicht ungewöhnlich. „Ich beobachte es von hinten“, sagte Buschmann auf ON-Anfrage. Sie räumte aber mit einem Augenzwinkern ein, bereits ein Auge auf den Platz mit der Polizei-Notrufnummer 110 eine Reihe vor ihr geworfen zu haben.
Mitgebracht aus Aurich hatte Buschmann am Dienstag ihre Eltern. „Sie mussten im Wahlkampf viel ertragen. Deshalb war das ein bisschen auch eine Belohnung“, so Buschmann. Der Hickhack mit der AfD um die Geschäftsordnung machte der 43-Jährigen auch direkt klar, dass es im Landesparlament nicht immer nur harmonisch zugeht. „Da weiß man dann schon gleich, wo man ist“, so die Neu-Berufspolitikerin.
„Mit einer Handvoll Tabletten ins Bett“
Und wie sah der Abend nach der konstituierenden Sitzung für Wiard Siebels aus? Die Fraktion werde wohl ein wenig feiern, berichtete der Auricher. „Aber ich bin rotz-erkältet. Ich lege mich mit einer Handvoll Tabletten ins Bett.“
Insgesamt sitzen sieben Abgeordnete aus Ostfriesland im neuen Landtag. Neben Siebels und Buschmann (beide Aurich) sind das Matthias Ahrends (SPD) aus Emden (Wahlkreis Emden/Norden), Ulf Thiele (CDU) aus Filsum (Wahlkreis Leer), Nico Bloem (SPD) aus Weener (Wahlkreis Leer/Borkum), Meta Janssen-Kucz (Grüne) aus Borkum (Wahlkreis Leer/Borkum) und Karin Emken (SPD) aus Esens (Wahlkreis Wittmund/Inseln).
Der bisherige fraktionslose Landtagsabgeordnete Jochen Beekhuis aus Großefehn, der 2020 im Zuge der „Chataffäre“ aus der SPD ausgeschlossen worden war, ist aus dem Landtag ausgeschieden.
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