Verkehr in Südbrookmerland SPD/Linke fordert Plan für besseren Radverkehr
Um den Radverkehr in Südbrookmerland zu verbessern, fordert die SPD/Linke-Gruppe einen Masterplan. Was dahinter steckt und warum die SPD ihre jahrzehntelange Vorherrschaft dafür nicht genutzt hat.
Südbrookmerland - Von einem Masterplan ist gerne dann die Rede, wenn das große Ganze gemeint ist. Ein übergeordneter Plan, mit dem verschiedene Maßnahmen gleicher Stoßrichtung koordiniert werden sollen. Beispielsweise im Verkehr. So ist es auch beim Masterplan, den sich die SPD/Linke-Gruppe im Gemeinderat für den Radverkehr in Südbrookmerland wünscht. Aber was heißt das eigentlich? Worüber genau beraten die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Touristik und Zukunftsentwicklung am Dienstagabend im Rathaus? Ein Blick hinter die Kulissen des Antrages der SPD/Linke-Gruppe. Und eine Antwort auf die Frage, warum die SPD das offensichtlich von ihr erkannte Problem nicht in Zeiten jahrzehntelanger Vorherrschaft im Rat in Angriff genommen hat.
Aus Sicht der Gruppe verfügt die Gemeinde über „teilweise gut ausgebaute Fahrradwege, die rege in Anspruch genommen werden“. Allerdings kümmere sich die Gemeinde vorrangig darum, kaputte Wege zu reparieren und nicht darum, noch intakte Wege instand zu halten. Auch gebe es kein Konzept zur Planung neuer Fahrradwege und zur Entwicklung des Fahrradverkehrs.
Auftrag an Fachbüro
Die SPD/Linke-Gruppe fordert für den Masterplan unter anderem eine Bestandserfassung. Radwege sollen erfasst und Schäden aufgenommen werden. Auch Serviceleistungen entlang der Wege, beispielsweise Werkstätten, sollen aufgenommen werden. Noch in dieser Wahlperiode soll aus Sicht der Gruppe ein Leitbild „Masterplan 2030“ verabschiedet werden. Zu den Zielen sollen die Steigerung des Radverkehrs, die Erhöhung der Verkehrssicherheit, die Förderung des Tourismus und ein Beitrag zur sogenannten Mobilitätswende sein. Konkreter wird die Gruppe in ihrem Antrag, wenn es um sichere Fahrradabstellplätze geht. Die sollten an allen öffentlichen Gebäuden der Gemeinde und an den Bushaltestellen entstehen. Maßnahmen sollten mit Zeitvorgaben geplant und transparent gemacht werden. Bei der Erstellung des Masterplans will die Gruppe unter anderem die Südbrookmerland Touristik GmbH, den ADFC und den Naturschutzbund (Nabu) einbeziehen. Für die Erstellung regt die Gruppe die Beauftragung eines Fachbüros an.
Kaum neue Ideen für die Zielsetzung
Wirklich neu sind all diese Ideen indes nicht. Warum also ein Masterplan? Laut SPD-Fraktionschef Hange Ukena habe eine ähnliche Aktion in Aurich den Ausschlag dafür gegeben. SPD/Linke hätten den Eindruck, dass in Südbrookmerland zu wenig für den Radverkehr getan werde. „Wenn man nach Holland guckt, sieht man, welchen Stellenwert der Radverkehr dort hat“, so Ukena. Es sei an der Zeit, das Fahrradfahren auch in Südbrookmerland „noch attraktiver“ zu machen. Dazu gehörten kürzere und vor allem bessere Wege.
In den Fokus gerückt wird das Fahrradfahren jedoch schon seit Jahren immer wieder. Hier und da hat es auch Maßnahmen gegeben. Ein großer Wurf, den es nun mit dem anvisierten Masterplan geben soll, war jedoch nicht dabei. Auch nicht unter der jahrzehntelangen SPD-Vorherrschaft in der Gemeinde. Warum kommt also ein solcher Antrag aus der Opposition heraus? Hange Ukena begründet dies mit einer veränderten Fraktion. Neue Gesichter brächten auch neue Ideen in die politische Arbeit. Das zeige sich auch in der alltäglichen Fraktionsarbeit. Damit, dass die SPD nicht mehr die Mehrheit hat, habe das nichts zu tun.
Masterplan kontra Haushaltsdefizit
Nun weiß aber auch die SPD/Linke-Gruppe um die Finanzsorgen, die nach und nach alle hiesigen Kommunen plagen. Steigende Baukosten, teureres Personal und schier explodierende Energiepreise belasten die Gemeindekasse. Unlängst hat Kämmerer Wilfried Müller davor gewarnt, neue Investitionen auf den Weg zu bringen. Der Auftrag an ein Planungsbüro, einen Masterplan zu erstellen, wäre eine solche Investition. Und die wäre am Ende nichts wert, wenn die darin vorgegebenen Maßnahmen nicht entsprechend einem festgelegten Zeitplan umgesetzt werden. Laut Ukena könne der Antrag der SPD/Linke-Gruppe zwar noch eine Weile liegenbleiben. Letztlich werde aber kaum etwas günstiger. Darüber hinaus sehe es finanziell dank hoher Rücklagen in Südbrookmerland noch deutlich besser aus als anderswo. Liegengelassen wird der Antrag jedenfalls nicht. Am Dienstagabend wird im zuständigen Fachausschuss darüber diskutiert. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaus und ist öffentlich.
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