Neugewählter Landtag in Hannover Siebels bleibt SPD-Fraktions-Geschäftsführer
Der 44-jährige Auricher war nach dem Rückzug von Johanne Modder aus Bunde als möglicher Fraktionschef gehandelt worden. Dieses Amt hat nun ein bisheriger Minister erhalten.
Aurich/Hannover - Wiard Siebels bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Wie die Fraktion am Dienstagnachmittag mitteilte, wurde der 44-jährige Auricher bei der Wahl mit 91 Prozent der Stimmen bestätigt. „Ich wollte gerne PGF bleiben und bin damit superzufrieden. Ich mache gerne, was ich tue“, sagte Siebels nach der Wahl auf ON-Anfrage. Er habe mit dem neu gewählten Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne (Nienburg) ein sehr gutes Verhältnis mit einem ähnlich starken Vertrauen wie zu Vorgängerin Johanne Modder (Bunde).
Siebels erhielt bei der Landtagswahl am 9. Oktober im Wahlkreis Aurich rund 45 Prozent der Erststimmen. Er war nach der Ankündigung des Rückzugs der bisherigen Fraktionschefin Modder (Bunde) durchaus als ein möglicher Nachfolger gehandelt worden.
Siebels sagte, er habe nie nach dem Motto „Höher schneller weiter“ agiert. Er wies daraufhin, dass bei der Postenverteilung die verschiedenen SPD-Bezirke im Land eine entscheidende Rolle spielen. Der Bezirk Weser-Ems sei mit drei Ministerposten für Olaf Lies (Wirtschaft, Sande), Boris Pistorius (Innen, Osnabrück) und Kathrin Wahlmann (Justiz, Osnabrück) und der künftigen Landtagspräsidentin Hanna Naber (Oldenburg) stark vertreten, erklärte Siebels.
„Wahlkreis ist mein Mittelpunkt“
Auch einen Ministerposten habe er nie direkt angestrebt. „Ich bin sehr verhaftet im Wahlkreis. Das ist mein Mittelpunkt“, erklärt der 44-Jährige, der vor einigen Monaten Vater geworden ist.
In der offiziellen Mitteilung der SPD-Fraktion wird Siebels mit den Worten zitiert: „Ich danke den Genossinnen und Genossen für das große Vertrauen und werde mich weiter mit aller Kraft und meiner in den letzten Jahren gesammelten Erfahrung für unsere Fraktion einsetzen.“
Als neuen Vorsitzenden bestimmten die SPD-Abgeordneten einstimmig Grant Hendrik Tonne. Der 46-jährige Nienburger hatte nach der Wahl 2017 das Amt des Kultusministers übernommen, zuvor war er in der letztmaligen rot-grünen Koalition Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. „Ich freue mich sehr, an die Spitze der Fraktion zurückkehren zu dürfen. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Fraktionsvorstand nehme ich gerne die Verantwortung an, zusammen mit der neuen Landesregierung unser Land in der derzeitigen Situation zu führen und den Niedersächsinnen und Niedersachsen Sicherheit zu geben“, erklärt der neu gewählte Vorsitzende in Hannover.
Siebels hat in den nächsten Tagen viel zu tun
Als Parlamentarischer Geschäftsführer hat Wiard Siebels in den kommenden Tagen alle Hände voll zu tun. „Die Konstituierung muss heil durchlaufen“, sagt er. Gemeint ist damit die erste Sitzung des neu gewählten Landtags in Hannover am Dienstag, 8. November. Im künftigen Landtag werde es mit CDU und AfD einen deutlich größeren Oppositionsblock geben als bislang in der großen Koalition, als die kleineren Fraktionen Grüne und FDP sowie die Einzelabgeordneten der AfD das Gegengewicht zur Regierung bildeten. Das sei aber eine „Veränderung zur Normalität“, so Siebels.
Siebels sieht keine schweren Hürden für B210n in Koalitionsvertrag
Vorgestellt wurde am Dienstag auch der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Niedersachsen. Darin steht zur geplanten Auricher Ortsumfahrung B 210 n, dass die Verantwortung grundsätzlich beim Bund liege. Man wolle die Bundesregierung dabei unterstützen, neben der „wirtschaftlichen und verkehrlichen Entwicklung auch die Anforderungen aus dem Klimaschutzprogramm 2030 und dem Bundesklimaschutzgesetz zu berücksichtigen“.
In dieser für beide Parteien wohl annehmbaren Formulierung sieht Siebels keine schwerwiegenden neuen Hürden für den Bau der Straße. Er sei weiter für das Projekt. Hoffnung hat Siebels auch für die Wiederbelebung dcr Bahnstrecke Aurich-Abelitz. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu, man wolle ein neues Reaktivierungsprogramm starten. Ziel sei die „Anbindung der Mittelzentren sowie touristisch relevanter Destinationen“. Die Kommunen werde das Land bei der Erstellung von Machbarkeitsstudien finanziell unterstützen.
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Auricher bei Konstituierung ganz vorne dabei
