Finanzielle Lage in Landkreis Aurich und Emden Kreis-Haushalt genehmigt - in Emden nur mit Auflagen
Der Kreis Aurich macht in diesem Jahr sieben Millionen Minus, in der Nachbar-Seehafenstadt ist das Defizit noch deutlich höher. Nun muss gespart werden.
Aurich/Emden - Ohne Auflagen genehmigt bekommen hat der Landkreis Aurich seinen Haushalt 2022 vor wenigen Tagen. „Jetzt können wir die vorgesehenen Investitionen tätigen“, sagte Landrat Olaf Meinen (parteilos) in der Sitzung des Kreistags. Wie berichtet verabschiedete der Kreistag den Haushalt Ende März.
Unter dem Strich stehen Erträgen von 443 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von rund 450 Millionen Euro entgegen - also ein Minus im Ergebnishaushalt von rund sieben Millionen Euro. Zwei Gründe dafür sind das gestiegene Defizit der Kliniken und die Ausgaben für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Emden darf nur die Hälfte investieren
Deutlich prekärer ist die finanzielle Lage in der Nachbar-Stadt Emden, mit der der Landkreis auf mehreren Feldern zusammenarbeitet - unter anderem bei den Kliniken. In Emden steht unter dem Strich ein erhebliches Minus von mehr als 18 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Die Kommunalaufsicht genehmigte den städtischen Haushalt nur mit strengen Auflagen. Von den vorgesehenen Investitionen in Höhe von 20 Millionen Euro dürfen zunächst nur 50 Prozent ausgegeben werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Die darüber hinaus gehenden Anteile müssten jeweils einzeln begründet werden.
Kämmerer Horst Jahnke: „Es war damit zu rechnen, dass die Aufsicht uns Auflagen machen wird. Deswegen arbeiten wir gemeinsam mit dem Rat in der Haushaltsstrukturkommission seit Monaten intensiv daran, Einsparungen zu erreichen.“
Ausbau der Grundschulen kann fortgesetzt werden
Immerhin: Während für den Kernhaushalt Auflagen gemacht worden sind, wurden die Investitionsansätze beim Gebäudemanagement in voller Höhe genehmigt. Jahnke: „Damit ist gewährleistet, dass insbesondere der priorisierte Ausbau unserer Grundschulen kontinuierlich fortgesetzt werden kann.“
Jahnke zeigte sich überzeugt, dass die vorliegende Haushaltsgenehmigung Rat und Verwaltung insgesamt genügend Spielraum lässt, die notwendigen Investitionen zu tätigen, um die Stadt Emden gezielt weiter zu entwickeln und zukunftsfähig zu machen.
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