Kita-Zuständigkeit Bürgermeister im Kreis Aurich fordern baldige Klärung
Im Februar hatte Erster Kreisrat Dr. Frank Puchert die Gemeinde-Chefs mit dem Plan zur Übernahme der Kitas überrascht. Die Kommunen wollen nun Gespräche. Und Landrat Meinen reagiert.
Aurich - Die Bürgermeister im Landkreis Aurich fordern von der Kreisverwaltung eine baldige Klärung der offenen Frage der künftigen Zuständigkeit für die Kitas. Wie berichtet hatte der Landkreis im Februar überraschend angekündigt, die Zuständigkeit für alle 126 Kitas im Kreisgebiet übernehmen zu wollen. Dagegen gibt es erhebliche Proteste von Bürgermeistern, Kita-Leitungen – und aus mehreren Kreistagsfraktionen.
Adams: „Sollten weitere Unsicherheiten vermeiden“
„Im Interesse aller sollten wir hier zu einer zeitnahen Klärung kommen, um weitere Unsicherheiten zu vermeiden und Planungen vorantreiben zu können“, erklärt der Sprecher der Hauptverwaltungsbeamten, Großefehns Bürgermeister Erwin Adams, in einer Mitteilung. „Nach wie vor sind die Kommunen gewillt, die Verantwortung für die Kitas zu behalten. Grundlage der Verhandlung sollte die Systematik der bis Ende 2020 mit dem Landkreis geltenden Kita-Verträge sein.“
Die Kommunen sehen die grundsätzliche Aufgabe des Landkreises, für einheitliche Qualitätsstandards und Ausbauquoten zu sorgen. „Aus diesem Grund sollten bei der zukünftigen finanziellen Ausgestaltung das Kita-Angebots in den Kommunen vor Ort Qualitätsmerkmale und das Gütesiegel Berücksichtigung finden“, so Adams.
Bürgermeister fordern deutliche finanzielle Entlastung
„Die Städte und Gemeinden haben in der Vergangenheit viel in die Kitas investiert. Wir wollen gemeinsam mit dem Landkreis diese erfolgreiche Arbeit fortsetzen und die Kindertagesstätten qualitativ hochwertig weiterentwickeln. Wir erwarten allerdings, dass es im Hinblick auf die stark gestiegenen Kinderbetreuungskosten zu einer deutlichen finanziellen Entlastung der Gemeinden kommen muss. Eine gute Kinderbetreuung kostet nun mal Geld, ob in Trägerschaft des Landkreises oder der Gemeinden – und daran muss sich der Landkreis entsprechend beteiligen.
Landrat Meinen begrüßt „Rückkehr zum Dialog“
Landrat Olaf Meinen teilte am Mittwochabend mit, man begrüße die „Rückkehr zum Dialog“. Es sei wichtig, wieder zeitnah ins Gespräch zu kommen.
Von ihrer Forderung nach einer pauschalen Übernahme von zwei Dritteln der Kita-Kosten durch den Kreis seien die Bürgermeister offensichtlich abgerückt, so Meinen. Es sei wichtig, dass auch die Bürgermeister nun die Qualität der Kinderbetreuung in den Fokus rückten. „Hier sind wir uns völlig einig. Die Abkehr von der Forderung nach einer pauschalen Zweidrittel-Finanzierung und die gleichzeitige Rückkehr zur damaligen Finanzierungssystematik ist dabei ein wichtiger Schritt“, so Landrat Meinen.
Puchert: Entscheidung auf Grundlage von Fakten
Die endgültige Entscheidung über die künftige Zuständigkeit müsse aber auf Grundlage von Fakten getroffen werden, betonte Erster Kreisrat Dr. Frank Puchert. Die vom Kreis bei den Gemeinden erfragten Daten seien unverzichtbar, um ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, das pädagogische Standards und Ausbauquoten festschreibt.
Der Kreis wolle eine stabile Grundlage für den Ausbau der Kita-Strukturen in den kommenden Jahrzehnten schaffen. „Wir planen Kita 2030“, so Meinen. Bislang gebe es etwa beim Versorgungsgrad mit Kita- und Krippenplätzen erhebliche Unterschiede. Aufgabe des Kreises sei, für gleichwertige Standards zu sorgen. Das Gesamtkonzept werde dann auch die Frage nach der Zuständigkeit beantworten, erklärte der Landrat.
Nach ON-Informationen wurde das heiß diskutierte Thema Kitas auch im letzten Kreisausschuss, der stets nicht-öffentlich tagt, besprochen.
