Aurich 37 Stellungnahmen für Zentralklinik-Pläne eingegangen
Im Raumordnungsverfahren konnten Verbände und Privatpersonen Hinweise und Einwände mitteilen. Diese sollen demnächst erörtert werden. Am Freitag spricht der Landesvater über das Thema.
Aurich - Insgesamt 37 Stellungnahmen sind zum sogenannten Raumordnungsverfahren zur geplanten Zentralklinik in Uthwerdum (Südbrookmerland) beim Landkreis Aurich eingegangen. Wie Kreissprecher Rainer Müller-Gummels auf ON-Anfrage mitteilte, kamen davon 30 von Trägern öffentlicher Belange und Verbänden sowie sieben von Privatpersonen. Wie berichtet, hatten unter anderem der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Förderverein der Ubbo-Emmius-Klinik am Standort Norden sowie die Emder Wählergemeinschaft GfE ablehnende oder kritische Stellungnahmen eingereicht.
Auf die Stellungnahmen kann der Vorhabenträger, in dem Fall die Klinik-Trägergesellschaft, nun erwidern. Danach gibt es einen sogenannten Erörterungstermin, bei dem offene Fragen geklärt werden können. Ein konkreter Termin dafür ist laut Kreisverwaltung noch nicht bekannt. Voraussichtlich soll der Termin „zur Jahresmitte“ stattfinden, heißt es.
In der Praxis meist kaum Auswirkungen
Am Ende ist das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens nicht rechtsverbindlich. In der Praxis hat es meist kaum größere Auswirkungen. Abgeschlossen wird das Verfahren mit einer sogenannten „Landesplanerischen Feststellung“. Darin wird bewertet, ob das Vorhaben mit den Vorgaben der Raumordnung übereinstimmt.
Das Dokument soll auch im Internet veröffentlicht werden. Die eingegangenen Stellungnahmen fließen laut Landkreis in die Gesamtabwägung ein.
Auricher Kreistag und Emder Rat müssen noch entscheiden
Wie berichtet, hat die Klinik-Trägergesellschaft im Februar den Förderantrag für die Zentralklinik beim zuständigen Sozialministerium in Hannover abgegeben. Die Verantwortlichen hoffen auf eine Förderung von mindestens 75 Prozent und den entsprechenden Bescheid noch vor der Landtagswahl am 9. Oktober.
Danach müssen der Auricher Kreistag und der Emder Stadtrat endgültig über den bis zu 772 Millionen Euro teuren Bau (mit Infrastruktur) entscheiden. Im Jahr 2023 könnte dann Baubeginn auf den Uthwerdumer Äckern sein. Die Fertigstellung der 814-Betten-Klinik ist für 2028 geplant.
Ministerpräsident spricht bei Matjestagen über Projekt
Am Freitagmittag will sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Emden zum „Austausch zu Förderprogrammen und Planungsstand Zentralklinik“ im Rathaus am Delft mit Verantwortlichen treffen. So steht es zumindest im Terminkalender der Staatskanzlei. Ein Presse-Statement dazu sei nicht vorgesehen, teilte die Emder Stadtverwaltung auf ON-Nachfrage mit. 
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Erörterung zur Zentralklinik hinter verschlossenen Türen
Weil eröffnet im Anschluss das Traditionsschifftreffen und ein Freundschaftstreffen von Shantychören zu den Matjestagen. Abends nimmt er am „Matjesmahl“ in der Johannes-a-Lasco-Bibliothek teil.
