Meinung
Im Blindflug in Richtung Zentralklinik
Der Kreis Aurich muss zusätzliche Millionen als Verlustausgleich für die Krankenhäuser zahlen. Alle Hoffnung wird in die Zentralklinik gesetzt. Doch das Projekt ist zum Blindflug geworden.
Aurich - Eine ordentliche Schippe drauflegen muss der Kreis Aurich beim Verlustausgleich für die Ubbo-Emmius-Klinik. Bis 2025 werden 14,4 Millionen Euro zusätzlich fällig, insgesamt 44,4 Millionen Euro.
Eine schlechte Nachricht für den Kreis am Donnerstag im Finanzausschuss. Doch nach gut zehn Jahren mit tiefroten Zahlen scheinen Politik und Kreisverwaltung abgestumpft zu sein.
Es geht um Millionen, die an anderer Stelle fehlen
Früher hätte eine solche Nachricht ein echtes Erschrecken ausgelöst. Immerhin geht es um Millionen, die an anderer Stelle fehlen werden. Heute teilt die Klinikleitung nur noch die Zahl hinter dem Minus mit und schweigt zu den Gründen – und kommt damit durch.
Nur Gila Altmann (Grüne) hakte nach. Über die Ursachen will man laut Landrat Olaf Meinen irgendwann hinter verschlossenen Türen sprechen. Warum sich die Politik das bieten lässt, ist unbegreiflich.
Man entledigte sich der lästigen Sanierungs- und Kostendiskussion
Als Landrat Harm-Uwe Weber und Oberbürgermeister Bernd Bornemann 2013 die Zentralklinik in die Wege leiteten, entledigte man sich jeder lästigen Sanierungs- und Kostendiskussion.
Seither wurde wenig Geld in die Krankenhäuser gesteckt, aber viele Millionen in den Verlustausgleich. Währenddessen wird etwa in Leer expandiert und investiert. Modernisiert wird dort im laufenden Betrieb, und das stetig seit vielen Jahren.
Politik gibt sich mit Wunschdenken zufrieden
In Aurich und Emden gibt sich die Politik mit Wunschdenken zufrieden. Die Zentralklinik werde schon alle Probleme richten. Das wachsende Minus wird gar als Argument für den Neubau angeführt – am Donnerstag etwa von Ausschussmitglied Bodo Bargmann (CDU).
Hat die Politik nichts von der neuen Kostenschätzung gehört? Allein der Bau wird demnach 720 Millionen Euro verschlingen – etwa dreimal so viel wie bei den Bürgerentscheiden geschätzt. Die einzige bisher erstellte Wirtschaftlichkeitsberechnung ist dadurch ad absurdum geführt worden.
Es könnte durchaus sein, dass der jährliche Zuschuss für die Zentralklinik noch weitaus höher ausfällt. Wissen kann das niemand. Das ist der eigentliche Skandal: Die UEK schleicht langsam aus, während das Projekt Zentralklinik zum finanziellen Blindflug geworden ist. Und der Kreistag fliegt seelenruhig mit.
