Aurich
Landkreis will Kitas wieder übernehmen
Zunehmend sorgt die millionenschwere Finanzierung der Kindertagesstätten für Zoff zwischen dem Auricher Kreishaus und den Rathäusern. Nun hat die Kreisspitze eine Entscheidung getroffen.
Aurich - Immer wieder sorgt das Thema seit Jahren für Konflikte zwischen den Städten und Gemeinden und dem Landkreis Aurich: Jetzt will der Kreis die Trägerschaft aller 126 Kindertagesstätten im Landkreis wieder übernehmen. Ursprünglich sei das eine originäre Aufgabe des Landkreises, erklärte Landrat Olaf Meinen am Montag im Kreisfinanzausschuss. Kurz zuvor hatte es eine Art Krisengipfel mit Vertretern der Kreisspitze und sechs Bürgermeistern gegeben, die sich in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach öffentlich über die steigenden Millionenkosten beschwert und Hilfe vom Kreis gefordert hatten.
„Wir haben das intensiv geprüft. Das macht einfach Sinn und hat eine ganze Reihe von Vorteilen. Zum Beispiel einheitliche Standards und einheitliche Krippengebühren. Außerdem würde die permanente Konfliktsituation mit den Gemeinden aufgelöst“, erklärte Meinen.
Zeitweise beteiligte sich der Landkreis über komplizierte Verteilungsregeln an den Kosten. Die letzte sogenannte Kita-Vereinbarung lief aber Ende 2020 aus.
Finanzielle Auswirkungen noch unklar
Landrat Meinen sagte, das Treffen am Montag sei der Auftakt zu weiteren Gesprächen über das Thema gewesen. Er sei optimistisch, dass es einen „nahtlosen Übergang“ für die Übernahme gebe. Es seien aber „eine ganz Reihe Fragen noch offen“. Auch einzelne Beschlüsse der Kreispolitik seien noch notwendig, so der Landrat.
Für den aktuellen Kreis-Haushalt 2022 werde sich der Plan finanziell noch nicht auswirken, sondern dann wohl für 2023. Man brauche aber „kein Hellseher sein“, um zu wissen, dass die Übernahme deutliche finanzielle Auswirkungen auf den Kreishaushalt haben werde, so Meinen. Wie hoch diese sein werden und wie sie ausgeglichen werden könnten, darüber mochte Meinen am Montag noch nichts sagen.
Eine Variante wäre nach allgemeiner Einschätzung eine Wieder-Erhöhung der Kreisumlage, also der jährlichen vorgeschriebenen Abgabe der Gemeinden an den Kreis. Die Umlage wurde im vergangenen Jahr um drei Prozentpunkte gesenkt, was dem Kreis geringere Einnahmen von sechs bis sieben Millionen Euro bescherte.
Derzeit kosten die Kitas die Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich nach Schätzungen mehr als 30 Millionen Euro jährlich. Die Frage ist, wo der Landkreis dieses Geld hernehmen will.
Kritik von Großheider Bürgermeister
Der Großheider Bürgermeister Fischer bezeichnete die überraschende Ankündigung der Komplett-Übernahme auf ON-Anfrage als „keinen guten Zug“. Er werde nun am Dienstag erst einmal die Kita-Leitungen und die Fraktionschefs in seiner Gemeinde informieren. Es gebe nun viele offene Fragen wie die nach der Übernahme der Gebäude und des Personals durch den Landkreis.
Die Bürgermeister hätten sich nach dem Treffen mit der Kreisspitze um 14 Uhr noch einmal zusammengeschaltet, um das weitere Vorgehen zu beraten. Fischer sagte, man werde dem Landkreis durchaus Bereitschaft für den Vorschlag signalisieren. Doch eine Übernahme dürfe auf keinen Fall „zulasten der Kinder und der Qualität“ gehen.
Fischer sagte, die Bürgermeister hätten in einem gemeinsamen Schreiben kurz vor Weihnachten vom Landkreis die Übernahme von zwei Dritteln der Kita-Kosten gefordert. Darüber sei am Montag aber nicht mehr weiter diskutiert worden, nachdem der Vorschlag vom Ersten Kreisrat Dr. Frank Puchert zur vollständigen Übernahme der Kitas gekommen sei.
Großefehntjer Bürgermeister: „Müssen das erstmal sacken lassen“
Der Bürgermeister der Gemeinde Großefehn, Erwin Adams (parteilos), der ebenfalls am Gespräch teilgenommen hatte, sagte auf ON-Anfrage, man sei durchaus überrascht vom Vorschlag des Landkreises. „Das müssen wir jetzt erstmal sacken lassen und dann in den Gremien erörtern. Die Medaille hat mehrere Seiten.“
