Südbrookmerland

Kita-Streit in Südbrookmerland: Kompromiss in Sicht

| | 17.02.2022 19:25 Uhr | 1 Kommentar | Lesedauer: ca. 3 Minuten
Das Kita-Gebäude in Theene ist in die Jahre gekommen. Geht es nach der FWG, soll ein Neubau her – auf Kosten eines anderen Projekts. Foto: Holger Janssen
Das Kita-Gebäude in Theene ist in die Jahre gekommen. Geht es nach der FWG, soll ein Neubau her – auf Kosten eines anderen Projekts. Foto: Holger Janssen
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Seit Monaten wird in der Südbrookmerlander Politik über einen eigentlich längst beschlossenen Kita-Neubau diskutiert. Nun könnte es einen Kompromiss geben.

Südbrookmerland - Es hatte sich angedeutet und nun redet die Freie Wählergemeinschaft Klartext: Der Beschluss für einen fünfzügigen Kita-Neubau in Südbrookmerland soll gekippt werden. Die Fraktion hält diesen mit Blick auf Prognosen für die kommenden Jahre nicht für nötig – jedenfalls nicht in der bislang beschlossenen Form. Ganz auf einen Neubau verzichten will man aber offenbar nicht.

Wie berichtet, hatte sich die FWG bereits im vergangenen Sommer gegen einen fünfzügigen Neubau gestellt. Damals bekam die SPD, seinerzeit noch stärkste Kraft im Rat, jedoch noch eine Mehrheit für das Projekt zusammen. Unter anderem weil Grüne, SBL und Teile der CDU dafür gestimmt hatten. Nach der Wahl im September haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat jedoch geändert. Sind sich FWG und zumindest der Großteil der CDU einig, könnte der Beschluss gekippt werden.

FWG will Beschluss aufheben

Wie FWG-Fraktionschef Ralf Geiken den ON mitteilte, will man genau darauf nun hinarbeiten. Vorläufige Zahlen des Landkreises deuteten auf ein Überangebot an Plätzen im Kindergartenbereich ab dem Jahr 2026 hin. Die Befürchtung der FWG: Viele Kitaplätze könnten ungenutzt bleiben. Ganz abschreiben will man einen Neubau jedoch nicht. Im Gegenteil: Die FWG wünscht sich einen Ersatzneubau für die den DRK-Kindergarten in Theene. Das Gebäude sei in die Jahre gekommen und entspreche nicht mehr den heutigen Standards. Der Vorschlag: Ein neues Gebäude für die zwei bereits vorhandenen Kindergarten- und zwei neue Krippengruppen soll her. Einen möglichen Standort hat die FWG dafür auch bereits ausgemacht. Nach ihren Vorstellungen könnte aus der Kita in Theene eine Kita in Neu-Ekels werden. Ins Auge gefasst wurde laut Geiken eine Freifläche hinter der alten Grundschule.

Die hatte auch die SPD bereits ins Spiel gebracht, allerdings für den beschlossenen, fünfzügigen Neubau. Ob sich die Genossen mit dem Kompromissvorschlag der FWG anfreunden können, muss sich erst noch zeigen. Fraktionschef Hange Ukena legte sich im Gespräch mit den ON nicht endgültig fest. Grundsätzlich hält er einen Ersatzneubau für den Kindergarten Theene für sinnvoll. Warum dieser aber nur vier statt der beschlossenen fünf Gruppen haben soll, sei nicht nachvollziehbar. Laut Ralf Geiken sollte ein Neubau in jedem Fall so errichtet werden, dass er bei Bedarf vergrößert werden kann.

Geld wird voraussichtlich bereitgestellt

Ob es am Ende zu einem Kompromiss kommt, muss die politische Diskussion der kommenden Monate zeigen. Vorbereitet sein will die Politik darauf aber. So bleibt die im Haushaltsentwurf für den Neubau vorgesehene Anschubfinanzierung von 60.000 Euro voraussichtlich erhalten. In den vergangenen Wochen hatte es noch Stimmen aus der FWG und der CDU gegeben, die diesen Posten lieber komplett gestrichen hätten. Sollte der Ersatz-Neubau für die Kita in Theene kommen, soll das Geld für dieses Projekt verwendet werden. Mit dem Erhalt des Haushaltspostens kommt die FWG den Befürwortern eines Neubaus entgegen. Neben der SPD hatte auch die SBL/Grüne-Gruppe angekündigt, dem Haushalt nicht zustimmen zu wollen, sollte der Posten gestrichen werden. Und weil es in der FWG Fraktionsmitglieder gibt, die den Haushalt aus anderen Gründen ablehnen wollen, hätte es am Ende mit einer Mehrheit knapp werden können.

Ob sich die SPD auf das nun angedachte Vorgehen einlässt, soll in den nächsten Tagen beraten werden. Eigentlich hatten die Südbrookmerlander Genossen einen deutlich höheren Haushaltsansatz für die Planung des Kita-Neubaus gefordert.

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