Aurich
Stadt Aurich: Personalkosten schießen in die Höhe
Viele Neueinstellungen lassen den Posten im Auricher Haushalt ansteigen. Die meisten neuen Mitarbeiter arbeiten außerhalb des Rathauses, nämlich in Kitas. Der Bürgermeister ruft jetzt um Hilfe.
Aurich - Seine Vorstellung des Haushaltsentwurfs werde in der Ratssitzung am Donnerstag länger dauern als in den beiden Vorjahren, sagt der Auricher Bürgermeister Horst Feddermann.
Vor der Sitzung wird noch nicht viel zum Auricher Zahlenwerk verraten. Eines ist laut Feddermann aber klar: Die Personalkosten werden erheblich steigen. Das hat mit Neueinstellungen zu tun – die neuen Beschäftigten arbeiten aber überwiegend nicht im Rathaus. Bei den Kitas gebe es einen erheblichen Zuwachs beim Personal, so Feddermann. Das liege zum einen daran, dass die Stadt einen Kindergarten in Trägerschaft übernommen habe. Zum anderen aber auch an der Ausweitung der Nachmittagsbetreuung.
Kaum neue Stellen in der Kernverwaltung
In der Verwaltung selber gebe es nur eine neue Stelle sowie Umstrukturierungen in der EDV und beim Klimaschutz. Die Stelle der Klimaschutzmanagerin ist derzeit gefördert und befristet. „Wir wollen aber am Klimaschutz festhalten und die Stelle in den Stellenplan aufnehmen“, so Feddermann. Inwieweit auch die geförderte und befristete Stelle der Citymanagerin verstetigt werden soll, müsse jetzt noch nicht entschieden werden. „Dafür ist die Rücksprache mit den Fraktionen nötig.“
Insgesamt gehe es jetzt um 28,5 neue Stellen, sagte der Bürgermeister – vor allem im Bereich der Erzieher. Hinzu komme die Steigerung bei den Tariflöhnen.
„Die Zunahme bei den Personalkosten insgesamt ist in diesem Jahr schon ein ordentlicher Schluck aus der Pulle“, so Feddermann.
Gemeinden sprechen am 21. Februar mit dem Landkreis
Er möchte – ebenso wie seine Amtskollegen aus den Nachbargemeinden – dass der Landkreis Aurich die Kommunen deutlich stärker bei der Kita-Finanzierung unterstützt. Denn die Kinderbetreuung sei eigentlich Aufgabe des Kreises. Zehn Millionen Euro gebe die Stadt Aurich jährlich für die Kitas aus. Aus Landes- und Landkreismitteln seien davon aber nur zwei Millionen Euro gedeckt. „Acht Millionen Euro bleiben als Defizit bei uns, das kann nicht sein“, so Feddermann. Die Bürgermeister hätten einen Brief mit einem Finanzierungsvorschlag an den Landkreis geschickt. Der Kreis habe inzwischen auch einen Vorschlag unterbreitet. Am 21. Februar soll ein erstes Gespräch stattfinden.
Die Überschussbeteiligung, bei welcher der Landkreis je nach Finanzlage mehr Geld an die Gemeinden zahle, reiche nicht aus, so Feddermann. „Wir brauchen eine Größe, mit der wir zu Beginn des Jahres verlässlich planen können.“ Und wenn die Einigung ausbleibt? Wenn es wirklich keine Lösung mit dem Landkreis gebe, müsse dieser an das Land herantreten. Und wenn all diese Wege ins Nichts führen sollten, müssten die Bürger stärker an den Kosten beteiligt werden. „Das will aber keiner“, so Feddermann.
Viel im Köcher bei der Kaserne
Der Auricher Haushalt ist erst vor wenigen Tagen fertig geworden. Bis zuletzt überprüften die Fachdienstleiter, wo Einsparungen möglich sind.
Bei den Investitionen wird es neben der Sanierung der Fußgängerzone besonders um das Kasernengelände gehen. Wie berichtet, gibt es dort einen Stau bei den Projekten. Zugesagtes Fördergeld muss noch in diesem Jahr ausgegeben werden. Insgesamt geht es um eine Investitionssumme von annähend fünf Millionen Euro. Den Fördermitteln stehen dabei gut 2,4 Millionen Euro an Eigenmitteln gegenüber.
Sowohl die Förder- als auch die Eigenmittel sind laut Feddermann immer in den Haushaltsplänen abgebildet worden. „In diesem Jahr soll möglichst viel davon umgesetzt werden.“
Bürgermeister geben keine Stellungnahme zu Auricher Kita-Vorstoß
Stadt Aurich will Kitas an den Kreis abgeben
Eine wichtige Frage ist offen
