Großefehn
Große Aufgaben verlangen große Summen
Am Sonnabend war Haushaltssitzung: Die Gemeinde Großefehn will 14 Millionen investieren. Das bedeutet eine millionenschwere Kreditaufnahme.
Großefehn - Ausschüsse und Ortsräte werden den Haushaltsentwurf von Großefehn in den nächsten Wochen beraten. Doch Erster Gemeinderat Frank Cramer ist sich schon nach der Vorstellung des Zahlenwerkes am Sonnabend im Gemeinderat sicher, dass sich nicht mehr viel daran ändert.
Mit überraschenden Wünschen aus der Politik rechnet Cramer ebenso wenig wie damit, dass die Politik Vorhaben streichen könnte, um den deutlich ansteigenden Schuldenstand noch zu drücken . Denn die eingeplanten Großinvestitionen in Schulen, Kitas, Sportanlagen und Feuerwehren seien allesamt nötig. Insgesamt plant Großefehn Investitionen in Höhe von 14 Millionen Euro. Dafür braucht sie Kredite in Höhe von 8,2 Millionen Euro.
Hoffnung auf einstimmigen Beschluss
„Ich hoffe wieder auf einen einstimmigen Beschluss“, so Cramer, der am Sonnabend Bürgermeister Erwin Adams vertrat, der der Sitzung in der KGS wegen eines Trauerfalls ferngeblieben war. 15 Ratsmitglieder waren zur Haushaltspräsentation in die Pausenhalle gekommen, der Rest nahm per Videoübertragung von zu Hause aus teil.
Im vergangenen Jahr war die Haushaltsberatung weit aufregender, als es darum ging, den Fehlbetrag bei der laufenden Haushaltsführung in Höhe von 1,94 Millionen Euro zu reduzieren. Das gelang: Nach derzeitigem Stand wird das Defizit laut Kämmerin Jördis Lienemann nur etwa halb so hoch ausfallen wie befürchtet.
Anhebung der Hebesätze schlägt nun zu Buche
Die Grund- und Gewerbesteuer, die Hundesteuer und mehrere Gebühren wurden für die Zeit ab 2022 angehoben. Inzwischen sind die Grund- und Gewerbesteuer in Großefehn mit einem Hebesatz von 420 Prozent deutlich höher als in Leer (400), Aurich (395), Ihlow (380 und 370) und Wiesmoor (383 und 377). In diesem Jahr werden diese Beschlüsse wirksam und zeigen Früchte. Die Grundsteuereinnahmen steigen dadurch um insgesamt 215.000 Euro. Die Hundesteuereinnahmen um 30.000 Euro. Und die Gewerbesteuer wegen der Erhöhung und dem Boom in einigen Branchen um fast zwei Millionen Euro.
Insgesamt nimmt die Gemeinde aus Steuern und Zuweisungen 19,3 Millionen Euro ein. Insgesamt kommt sie bei den Erträgen im laufenden Haushaltsbetrieb auf 28,17 Millionen Euro. Dem stehen allerdings auch Ausgaben in Höhe von 28,55 Millionen gegenüber. Die größten Brocken im laufenden Haushalt sind laut Cramer die Personalkosten, die durch Tarifsteigerungen und Neueinstellungen in Kernverwaltung und Kita-Bereich höher werden, und der Kita-Betrieb.
Manches mit einem vorläufigen Sperrvermerk
Die Gemeinde rechnet also mit einem Fehlbetrag von rund 380.000 Euro. Cramer betonte gegenüber den ON, dass alle Kalkulationen bewusst vorsichtig und pessimistisch vorgenommen wurden. Die Verwaltung hoffe, dass sich einige Zahlen positiver entwickeln und das Defizit geringer ausfalle.
Einige Investitionen sind quasi mit Sperrvermerk versehen: Nur wenn Fördergeld bewilligt wird und die Politik zustimmt, soll beispielsweise eine Flaniermeile in Timmel entstehen. Die Gemeinde hat laut Günther Siefken vom Bauamt 200.000 Euro beantragt. Selber zahlen müsste sie dann noch 220.00 Euro.
Einige Großprojekte wurden und werden vertagt
Aus dem Jahr 2021 geht Großefehn mit einer weit geringeren Neuverschuldung heraus als gedacht. Statt 4,2 Millionen Euro hat die Gemeinde nur 1,77 Millionen Euro an Darlehen aufgenommen. Das liegt auch daran, dass Großprojekte wie die Anschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof (nicht ausgegeben: 405.000 Euro), Investitionen in Feuerwehrgerätehäuser (250.000 Euro), Arbeiten an der Grundschule Holtrop (137.000 Euro), der Erweiterungsbau der KGS (1,2 Millionen Euro) und der Neubau einer Kita in Ostgroßefehn (320.000 Euro) nicht oder nur teilweise umgesetzt wurden. Sie schlagen erst in diesem Jahr zu Buche. Ursprünglich für dieses Jahr geplante Projekte sind aus verschiedenen Gründen ebenfalls schon ins nächste Jahr verschoben worden, sodass die Neuaufnahme von Darlehen an dieser Stelle verzögert wird. Wegen eines unerwartet komplizierten Bauleitverfahrens verschiebt sich laut Frank Cramer der Neubau der Kita „Zentrum“, was die Investitionssumme von rund einer Millionen Euro ins nächste Jahr verschiebt. Auch die Kita Holtrop (Erweiterung der Toiletten) und die KGS (Parkplätze) müssen mit einigen Wünschen bis zum nächsten Jahr warten. Somit stehen Auszahlungen von rund 170.000 Euro erst im Haushalt 2023 an.
Für die Sportanlagen in Ostgroßefehn werde noch nach Fördermitteln gesucht. „Fest steht, das muss gemacht werden“, so Siefken. Die Gemeinde hat dafür 1,8 Millionen Euro einkalkuliert und hofft auf 1,44 Millionen Euro Fördergeld. Fördermittel in Höhe von einer Millionen Euro wurden indessen für die Optimierung der Freizeit- und Sport-Anlagen an der Grundschule Spetzerfehn bewilligt. Die Gemeinde wird dort selbst noch 312.000 Euro in die Hand nehmen.
