Südbrookmerland
Finanzen in Südbrookmerland: Besser als erwartet
Besser als erwartet ist die Gemeinde Südbrookmerland bislang aus finanzieller Sicht durch die Pandemie gekommen. Das zeigt sich im Haushaltsplan – vor allem beim Vergleich mit anderen.
Südbrookmerland - Wenn in Südbrookmerland über die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde gesprochen wird, ist man in der Politik oft resigniert. Zu knapp seien die Mittel, um die Aufgaben der Gemeinde zu erfüllen. Doch so schlecht, wie die Situation immer wieder dargestellt wird, scheint sie gar nicht zu sein. Zumindest im Vergleich mit anderen Kommunen in Niedersachsen.
Klar, allzu große Sprünge kann man sich auch im Victorburer Rathaus nicht erlauben. Viele der sogenannten Pflichtaufgaben wie Feuerwehr, Schulen und Kindertagesstätten belasten den Haushalt stark. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass auch darüber hinaus immer wieder kleinere und größere Projekte verwirklicht werden können. Das zeigt sich auch bei den Planungen für den Haushalt des kommenden Jahres. Kämmerer Wilfried Müller geht nach aktuellem Stand von einem leichten Haushaltsdefizit aus. 139 000 Euro fehlen demnach bei der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben im Ergebnishaushalt. Nervös macht das in der Gemeinde aber kaum jemanden. Weil es seit 2010 durchweg Jahresabschlüsse mit teils dicken Überschüssen gab, lässt sich das Defizit buchhalterisch ausgleichen. Darüber hinaus hatte es auch in der Vergangenheit schon Defizite im Plan und daraufhin Überschüsse im letztendlichen Ergebnis gegeben. Dass die Aufsichtsbehörden dem Südbrookmerlander Haushalt wegen des genannten Defizits eine Absage erteilen, ist daher nicht zu erwarten.
Zahlenwerk unter dem Weihnachtsbaum
Nachdem der Haushaltsplan kurz vor Weihnachten an die Mitglieder des Gemeinderates verschickt wurde, beschäftigen sich diese nun näher mit dem Zahlenwerk. Vor allem dürfte es dabei wieder um die geplanten Investitionen gehen. Zu den dicksten Posten gehören dabei der Umbau der Haupt- und Realschule in Moordorf zu einer Kita, der Krippenanbau an der Kita Moordörper Nüst und die Sanierung des Moordorfer Schwimmbades. Allerdings: Für alle diese Projekte winken der Gemeinde auch Fördergelder.
Insgesamt sind Investitionen in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro auf einer Liste vermerkt, die als Grundlage der Haushaltsberatungen dient. Zieht man die in Aussicht gestellten Fördermittel ab, bleiben Nettoinvestitionen von rund 3,5 Millionen Euro. Hinzu kommen Investitionen von rund 5,6 Millionen Euro aus 2021, bei denen die dahinter stehenden Maßnahmen noch nicht umgesetzt wurden. Ob es aber tatsächlich alle in der Liste vermerkten Investitionen auch in den endgültigen Haushalt schaffen, ist fraglich. Erfahrungsgemäß setzen die Fraktionen hier und da noch den Rotstift an und streichen. Andere Projekte kommen womöglich noch hinzu.
Verschuldung wird steigen
Die Verschuldung der Gemeinde, soviel scheint sicher, wird aber steigen. Doch auch in diesem Bereich sieht es in Südbrookmerland deutlich besser aus als anderswo. Würde bei den derzeit in der Liste vermerkten Investitionen nichts mehr verändert werden, läge die Verschuldung der Gemeinde Ende 2022 bei knapp 15,1 Millionen Euro. Zum Vergleich: Aktuell liegt der Schuldenstand bei etwa 10,3 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 590 Euro. Der Landesdurchschnitt bei Kommunen vergleichbarer Größe liegt laut Kämmerer Wilfried Müller deutlich darüber, nämlich bei 871 Euro. Selbst bei der genannten Neuverschuldung für 2022 würde die Gemeinde diesen Wert nicht erreichen.
Kämmerer Wilfried Müller war bei der Vorstellung des Haushaltes im Südbrookmerlander Finanzausschuss entsprechend gut gestimmt. „Das ist trotz der Pandemie ein sehr positiver Ausblick auf 2022“, sagte er. Zumindest finanziell hat die Gemeinde die Pandemie bislang vergleichsweise gut überstanden. Die befürchteten Einbrüche bei den Steuereinnahmen sind bislang weitgehend ausgeblieben. Im Gegenteil: Für 2021 profitiert die Gemeinde sogar von einer Steuernachzahlung eines großen Betriebes. Mehr als drei Millionen Euro fließen dadurch in die Gemeindekasse. Anstiege bei den Steuereinnahmen gab es zudem bei der Zweitwohnungssteuer und bei der Vergnügungssteuer. In beiden Fällen hatte die Gemeinde die entsprechenden Richtlinien überarbeitet.
Kämmerer reist durch die Fraktionen
Wann der Südbrookmerlander Haushalt endgültig verabschiedet wird, lässt sich noch nicht abschätzen. Zunächst stehen nun die Beratungen in den einzelnen Fraktionen an, bei denen Müller Rede und Antwort stehen wird. Läuft alles glatt, könnte der Haushalt im Februar oder März beschlossen werden. Eine kritische Bemerkung seitens des Landkreises ist somit also wohl wieder sicher. Der mahnt jährlich an, dass der Südbrookmerlander Haushaltsplan zu spät fertig wird. Laut Kämmerer Wilfried Müller betrifft das aber auch die meisten anderen Kommunen. Das Problem: Die sogenannten Kennzahlen, beispielsweise zu den erwarteten Steuereinnahmen, liegen erst spät vor.
Millionen gegen Sanierungsstau
Zahlenwerk unter Verschluss
