Südbrookmerland
Erste Ratssitzung: Klatsche an unerwarteter Stelle
Nach dem Übertritt von Sophia Ulferts-Dirksen von der SPD- zur FWG-Fraktion in Südbrookmerland schlugen die Wellen hoch. Nun stand sie zur Wahl als Ratsvorsitzende. Abgestraft wurde aber jemand anderes.
Südbrookmerland - Mit Spannung war die erste Sitzung des Südbrookmerlander Gemeinderates am Donnerstag erwartet worden. Nicht nur, weil sich die Kräfteverteilung nach der Wahl zugunsten der FWG verändert hat und weil es etliche neue Ratsmitglieder gibt, sondern auch wegen einer prominenten Personalie.
Nachdem Sophia Ulferts-Dirksen nach der Wahl im September die SPD-Fraktion verlassen hatte und zur FWG gewechselt war, wurde der Vorschlag, sie wieder zur Ratsvorsitzenden zu wählen, zum Politikum. Die SPD kündigte an, bei der Wahl aus Boykott den Saal zu verlassen, statt einfach mit Nein zu stimmen.
Wahlboykott blieb aus
So weit ging es am Donnerstagabend im gut besuchten Foyer der Haupt- und Realschule Moordorf dann doch nicht. Als es unter Tagesordnungspunkt 8 zu dem heiklen Wahlgang kam, verzichteten die anderen Fraktionen beziehungsweise Gruppen auch darauf, Gegenkandidaten aufzustellen. Uwe Harms (FDP) beantragte allerdings geheime Wahl.
Die FWG hatte selber 13 Stimmen plus möglicherweise die Stimme von Bürgermeister Thomas Erdwiens (FWG) für Ulferts-Dirksen aufzubieten. Die erforderliche Stimmenanzahl liegt in dem 33-köpfigen Gremium aber bei 17. Ulferts-Dirksen wirkte entsprechend angespannt bis zum Ergebnis. Das fiel zu ihren Gunsten aus. 19 Ratsmitglieder hatten mit Ja gestimmt. Die SPD hatte ihre Nein-Stimmen angekündigt. Von welcher Seite die fünf weiteren Nein-Stimmen kamen, wird ein Geheimnis bleiben.
Klatsche für Stefan Kleinert
Die Wahl der Vertreter des Bürgermeisters sollte eigentlich glatt über die Bühne gehen. Doch dort wurden die Rivalitäten innerhalb des Rates und „alte Rechnungen“ mehr als deutlich. Der neue Fraktionsvorsitzende der FWG, Ralf Geiken, hatte sich in zahlreichen Vorgesprächen um Konsens bemüht. Thomas Erdwiens wird drei gleichberechtigte Stellvertreter bekommen. Wie Geiken nach der Sitzung auf Nachfrage sagte, sei zu den drei vorzuschlagenden Personen - Geiken selbst, Stefan Kleinert (SPD) und Dieter Dirksen (CDU) im Vorfeld allgemeine Zustimmung geäußert worden.
Bei der Wahl kam es dann jedoch anders. Ralf Geiken als Vorschlag der FWG fand noch einhellige Zustimmung. Als Stefan Kleinert aufgerufen wurde, beantragte dr. Andreas Bukowski (FWG) jedoch geheime Wahl. Das Ergebnis, das einige Minuten später verkündet wurde, traf Kleinert erkennbar bis ins Mark. Er hatte 17 Stimmen bekommen - und hatte damit gerade die nötige Zahl erreicht.
Anders als im Vorfeld abgesprochen
Auch hier wird sich nicht mehr klären lassen, wer die Gefolgschaft verweigerte. Wie Ralf Geiken im Nachhinein sagte, war er selbst überrascht und habe sich geärgert. Das sagte er Kleinert auch in einem kurzen Gespräch bei der nächsten geheimen Wahl um den dritten Stellvertreterposten. Er selbst habe für Kleinert gestimmt, habe aber auch gewusst, dass einige FWG-Mitglieder dies aus persönlichen Gründen nicht tun wollten, sagte Geiken auf ON-Nachfrage. Dennoch hätte Kleinert allein mit den Stimmen von SPD - an dem Abend ohne den erkrankten Martin Uden -, Linke, CDU, FDP, Grüne und SBL auf 19 Stimmen kommen können.
Was da nun passiert sei, könne er auch nicht beantworten, sagte Geiken. Es sei eigentlich abgeklärt gewesen, dass die Fraktionen im Großen und Ganzen mit den drei Kandidaten leben können. Aber wie er seine Stimme abgebe, sei jedem freigestellt. „Das ist nun mal ein demokratischer Prozess“, so Geiken.
Gegenkandidat pokerte zu hoch
Noch eine alte Rechnung wurde bei der dritten Wahl aufgemacht. Abgesprochen war, Dieter Dirksen zu wählen. Georg Wegener - in der vergangenen Periode Teil der CDU-Fraktion und nun nach Unstimmigkeiten mit den CDU-Kollegen bei der SBL - warf seinen Hut ebenfalls in den Ring. Die Ratsvorsitzende hatte auf Antrag schon zur geheimen Wahl aufgerufen, SPD-Fraktionsvorsitzender Hange Ukena darauf hinwies, dass Wegener für den Posten nicht infrage komme, weil er nicht im Verwaltungsausschuss vertreten sei. Die Grüne/SBL hatten Ali Awada dafür angemeldet.
Der wollte aber nicht stellvertretender Bürgermeister werden, sodass in geheimer Wahl über Dirksen abgestimmt wurde. Er erhielt 26 Ja-Stimmen und damit auch zwei Stimmen weniger, als er von FWG, SPD/Linke und CDU/FDP theoretisch hätte bekommen können.
Ortsvorsteher einstimmig gewählt
„In drei Monaten redet da kein Mensch mehr drüber“, sagte Geiken im Anschluss. Nun gehe es darum, in der gewählten Formation eine gute Arbeit zu machen. Zum stellvertretenden Ratsvorsitzenden wurde Hinrich Albrecht (SPD) gewählt. Bei drei Enthaltungen von FWG-Mitgliedern wurde er in offener Abstimmung einstimmig gewählt.
Einstimmig fielen auch die zahlreichen anderen Abstimmungen über die Besetzung der Ortsvorsteherposten und die Besetzung der Ausschüsse aus. Dennoch wurde am Donnerstag deutlich, dass alte Scharmützel und persönliche Animositäten nach der Wahl nicht völlig vom Tisch gewischt sind. Wohl um den Zuschauerbereich möglichst groß zu machen, waren die Politiker diesmal nicht einfach in Reihen, sondern in britischer Parlamentsaufstellung positioniert worden: Zwei Lager saßen sich gegenüber. Auf der einen Seite die alte Opposition FWG, Grüne/SBL, auf der anderen die alte Mehrheit aus SPD und CDU mit den jeweiligen Juniorpartnern. Order-Rufe wie bei den Briten brauchte es in der ersten Sitzung aber nur wenige.
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