Aurich
Großheider soll neuem Kreistag vorsitzen
Als Vorsitzender des Kreis-Jugendausschusses hat Kuno Behrends (SPD) schon so manche wilde Debatte zähmen müssen. Jetzt wird die Herausforderung für den 67-Jährigen aus Großheide noch größer.
Aurich - Zu Beginn seiner Amtszeit im November 2019, sagte Olaf Meinen zuletzt immer wieder, hätten ihn „viel überflüssige Schärfe und Nebenkriegsschauplätze“ im Auricher Kreistag überrascht. Meinen hofft für die neue Legislaturperiode, die mit der ersten Sitzung am 24. November eingeläutet wird, auf Besserung.
Einer, der mithelfen soll, für ein besseres Diskussionsklima zu sorgen, könnte Kuno Behrends sein. Die SPD wird den 67-Jährigen aus Großheide in der konstituierenden Sitzung als neuen Vorsitzenden vorschlagen. Das sagte SPD-Fraktionschef Johannes Kleen (Wiesmoor) auf ON-Anfrage. Behrens würde damit Nachfolger seines SPD-Genossen Erwin Sell, der in Hage zum Samtgemeindebürgermeister gewählt wurde. „Kuno Behrends hat als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses bewiesen, dass er Verantwortung übernehmen kann“, so Kleen. Er habe auch in kritischen Situationen die nötige Besonnenheit an den Tag gelegt.
„Ich weiß, wie der Hase läuft“
Behrends, der seit zehn Jahren Mitglied im Auricher Kreistag ist, sieht sich der Aufgabe gut gewachsen. „Ich weiß wie der Hase läuft, wie Politik und Verwaltung funktionieren“, sagte der 67-Jährige auf ON-Anfrage. „Man muss ein gewisses Standing und eine ruhige Hand haben. Das werde ich hinkriegen“, so Behrends. Er hoffe, dass die 58 Abgeordneten, darunter viele Neugewählte, vernünftig miteinander umgehen. „Wir wollen alle Meinungen aufnehmen. Und man kann in der Sache hitzig miteinander diskutieren. Aber persönliche Anfeindungen darf es nicht geben“, betonte Behrends. Er werde auch darauf achten, dass die Redezeiten der einzelnen Fraktionen und Gruppen eingehalten werden, damit die Sitzungen zeitlich im Rahmen bleiben.
Die 13-köpfige CDU-Fraktion, die im neuen Kreistag mit der drei Köpfe starken FDP eine Gruppe bildet, wird Hermann Reinders aus Norden als stellvertretenden Vorsitzenden vorschlagen. Das sagte Gruppenvorsitzender und CDU-Fraktionschef Sven Behrens auf ON-Anfrage.
Harms und Gerdes sollen stellvertretende Landräte bleiben
Ebenfalls zu verteilen sind die Posten der beiden stellvertretenden Landräte. Sie haben vor allem Repräsentationsaufgaben, vertreten den Landkreis zum Beispiel bei öffentlichen Veranstaltungen. Politisch genießen die Posten gleichwohl ein gewisses Prestige.
Als stellvertretende Landrätin will die SPD die bisherige Amtsinhaberin Antje Harms (Aurich) erneut vorschlagen, wie Fraktionschef Kleen ankündigte.
Die CDU will erneut den 78-jährigen Hilko Gerdes (Südbrookmerland) vorschlagen, der seit mehr als 50 Jahren im Kreistag sitzt.
Im Kreisausschuss (KA), dem zweitwichtigsten Gremium nach dem Kreistag, bekommt die SPD fünf Sitze, die CDU drei, die Freie Wählergemeinschaft und die Grünen jeweils einen. Die AfD bekommt nur ein sogenanntes Grundmandat, darf also mitdiskutieren, aber nicht mitabstimmen.
AfD hat keine Stimmrechte mehr in Ausschüssen
Ebenfalls zu den wichtigen Personalien gehört die Verteilung der Vorsitze der zehn Ausschüsse des Landkreises. Laut Sitzungsunterlagen gehen gemäß des Wahlergebnisses fünf Vorsitze an die SPD, drei an die CDU und jeweils einer an die achtköpfige Gruppe Freie Wählergemeinschaft und an die sechsköpfige Grünen-Fraktionen. Die zweiköpfige AfD-Fraktion hat kein Anrecht auf einen Ausschussvorsitz. Die Linken sind nur mit einer Abgeordneten im neuen Kreistag vertreten.
Wegen des neuen Berechnungsverfahrens der Ausschusssitze (die ON berichteten) erhält die AfD keinen einzigen stimmberechtigten Ausschusssitz mehr. Heißt: Die beiden Abgeordneten dürfen in den Ausschüssen zwar mitdiskutieren, aber nicht mitabstimmen.
In den Sitzungen des Kreistags, wo die meisten Entscheidungen abgesegnet werden, haben sie aber wieder Stimmrecht.