Südbrookmerland
SPD-Antrag sorgt für Verwirrung
Die Südbrookmerlander SPD fordert eine Querungshilfe für Fußgänger zum geplanten neuen Aldi-Markt in Moordorf. Peinlich: Einen solchen Antrag gab es bereits von der FWG. Das führte zu Diskussionen.
Südbrookmerland Mit einem Antrag hat die Südbrookmerlander SPD-Fraktion am Dienstag für Verwirrung in der Politik gesorgt. Sie fordern eine Querungshilfe auf der Ekelser Straße, um den geplanten neuen Aldi-Markt für Fußgänger und Radfahrer leichter erreichbar zu machen. So weit so gut. Das Problem: Die Forderung ist nicht neu. Bereits im August hatte die Freie Wählergemeinschaft einen ähnlichen Vorstoß gewagt. Seinerzeit handelte es sich um die Ergänzung eines Antrages, mit dem eine Zuwegung über den Weißdornweg zum Aldi-Gelände geschaffen werden sollte.
Kurz nach Veröffentlichung des SPD-Antrages im Internet fingen sich die Genossen Kritik aus Richtung der Freien Wählergemeinschaft ein. Wenig später ruderten die Genossen zurück. „Wie gerade erfahren, hat die FWG einen Antrag bereits mit Alternativen, auch in Form einer Querungshilfe, erweitert. Das war uns nicht bekannt. Werden wir in dem Fall aber natürlich unterstützen. Danke euch“, schrieb Fraktionschef Hange Ukena.
Verwaltungsausschuss war informiert
Vorbei war die Diskussion damit allerdings noch nicht. Die Genossen mussten sich fragen lassen, wie sie eine solche Diskussion übersehen konnten. Immerhin wurde über die Aldi-Zuwegung im Internet lange und kontrovers diskutiert. Ex-SPD-Fraktionschef Stefan Kleinert argumentierte bei Facebook, der FWG-Antrag sei in den politischen Gremien der Gemeinde bislang nicht behandelt worden und müsse deshalb nicht allen bekannt sein.
Doch damit liegt Kleinert falsch. Wie die Verwaltung den ON auf Anfrage mitteilte, wurde die Ergänzung der FWG am 7. September im nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss bekannt gegeben und formal an den Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr weitergeleitet. Kleinert gehört dem Verwaltungsausschuss an.
Peinlicher Fauxpas
Letztlich wollen beide Fraktionen das Gleiche und dürften nun an einem Strang ziehen. Peinlich ist die Aktion für die Genossen aber allemal. Schließlich hatten sie Anfang des Jahres den Freien Wählern in Bezug auf Coronahilfen für Vereine Ideenklau vorgeworfen. Zu hoffen ist, dass aus dem Fauxpas um die Querungshilfe kein Streit wird und beide Fraktionen gemeinsam daran arbeiten, den Landkreis von dieser Maßnahme zu überzeugen.
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