Südbrookmerland
Dicke Luft um Ratsvorsitz in Südbrookmerland
Wer den Ratsvorsitz in Südbrookmerland übernimmt, ist noch offen. Das Vorschlagsrecht hat die FWG-Fraktion. Bei einer Personalie kündigt die SPD schon jetzt drastische Mittel an.
Südbrookmerland - Wer übernimmt den Ratsvorsitz in Südbrookmerland? Diese Frage ist auch rund sieben Wochen nach der Kommunalwahl noch offen. Wie berichtet, hatte Sophia Ulferts-Dirksen für ihre Amtsführung in der vergangenen Wahlperiode großes Lob aus allen Fraktionen erhalten. Wird sie vorgeschlagen, kündigt die SPD jedoch einen möglichen Boykott der Abstimmung an. Hintergrund ist Ulferts-Dirksen Wechsel von den Genossen zur FWG.
Wie berichtet, kann sich FWG-Fraktionschef Ralf Geiken grundsätzlich vorstellen, dass Ulferts-Dirksen als Ratsvorsitzende weitermacht. Wie er den ON aber am Dienstag auf Anfrage sagte, ist für den Ratsvorsitz noch keine Entscheidung gefallen. Man habe sich in einem Gespräch am Montagabend vor allem um die Fachausschüsse gekümmert.
FWG hat Vorschlagsrecht, CDU stellt Unterstützung in Aussicht
Als stärkste Fraktion im Gemeinderat hat die FWG das Vorschlagsrecht für den Ratsvorsitz. Eine alleinige Mehrheit haben sie hingegen nicht. Sie sind auf Unterstützung mindestens einer weiteren Fraktion angewiesen. Schlagen Sie tatsächlich Ulferts-Dirksen vor, dürfen sie auf eine Unterstützung seitens der SPD wohl nicht hoffen. Wie Co-Fraktionschef Hange Ukena den ON auf Anfrage sagte, werde sich die SPD an einer solchen Wahl nicht beteiligen. Entweder werde man sich enthalten, oder die Abstimmung komplett boykottieren und den Saal verlassen. Hintergrund ist der überraschende Wechsel Ulferts-Dirksens zur FWG. Dieser hatte bei den Genossen für Empörung gesorgt.
Doch auch ohne die SPD könnte es eine Mehrheit für Ulferts-Dirksen geben, nämlich mit Hilfe der CDU. Zwar habe man noch keine abschließende Entscheidung getroffen. „Aber wir gehen tendenziell davon aus, dass wir unabhängig vom Namen den Vorschlag der größten Fraktion akzeptieren, wie auch den Vorschlag der SPD für die Vertreterin oder den Vertreter“, so Fraktionschef Hilko Gerdes.
Ein wenig Zeit können sich die Fraktionen mit ihren Beratungen nun noch lassen, denn: Der Termin für die Ratssitzung wurde verschoben. Laut der ursprünglichen Planung sollte sich der neue Gemeinderat am 11. November konstituieren. Doch daraus wird nichts, wie Bürgermeister Thomas Erdwiens den ON in einem Gespräch am Montag sagte. Der Termin sei nicht zu halten. Grund: Die Gespräche über Gruppenbildungen der einzelnen Ratsfraktionen zogen sich hin. Ganz abgeschlossen sind sie offenbar immer noch nicht. So hatte die Gemeindeverwaltung laut Erdwiens beispielsweise bis Montag noch keine Rückmeldung darüber, ob sich FDP-Mann Uwe Harms einer Gruppe oder Fraktion anschließen wird. „Wir können die Ladungsfrist nicht einhalten“, so Erdwiens. Geplant sei nun, die konstituierende Sitzung eine Woche später, am 18. November, abzuhalten.
Erste Gruppen stehen
Gruppenbildungen bekanntgegeben haben bislang die SPD, die mit Johann Erdwiens (Linke) zusammenarbeiten will und sich dadurch unter anderem einen dritten Sitz im Verwaltungsausschuss sichert. Ebenfalls eine Zusammenarbeit vereinbart haben die Südbrookmerlander Bürgerliste (SBL) und die Grünen. Letztere Gruppe hätte ebenfalls gerne mit Erdwiens zusammengearbeitet, der sagte jedoch ab.
Was Uwe Harms als einzigen FDP-Mann im Rat betrifft, ist bislang nichts bekannt. Dass er sich einer Fraktion oder Gruppe anschließt, gilt jedoch als wahrscheinlich. Als Einzelkämpfer hätte er sonst kaum Mitspracherecht in den Gremien. Nachgesagt wird ihm eine Nähe zur CDU, für die er in früheren Jahren bereits bei der Kommunalwahl kandidiert hatte. In der vergangenen Woche befand er sich noch in Gesprächen „auch mit anderen“, wie er den ON auf Anfrage mitteilte. Georg Wegener (SBL) teilte aber zwischenzeitlich mit, dass sich seine Fraktion und die Grünen inzwischen gegen eine Zusammenarbeit mit Harms ausgesprochen hätten. Für die SPD scheint eine Zusammenarbeit ebenfalls nicht in Frage zu kommen. Blieben nur noch die Freien Wähler und eben die CDU.
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