Aurich
Fünf Jahre Kreistag: Stühlerücken und eine „Große Koalition“
Im Herbst 2016 wurde das Kommunalparlament des Landkreises mit 58 Abgeordneten gewählt. Über die Zeit gab es zahlreiche Fraktionswechsel nach Affären und Unstimmigkeiten.
Aurich - Manchmal wurde es richtig giftig in den 30 Sitzungen des Auricher Kreistags seit November 2016. Von Zentralklinik über Tageseltern bis Naturschutz: Zahlreiche politische Streits wurden in den vergangenen fünf Jahren im Kommunalparlament ausgefochten, das am kommenden Sonntag von den Bürgern im Landkreis Aurich neu gewählt wird.
Nach gut der Hälfte der Wahlperiode bekamen es die 58 Abgeordneten außerdem mit einem neuen Landrat zu tun, der ebenfalls eine eigene Stimme im Kreistag hat. Auf Harm-Uwe Weber (SPD) folgte der parteilose frühere Großefehntjer Bürgermeister Olaf Meinen.
Erste Gruppe zerbrach nach zwei Wochen
Mehrfach gab es in den fünf Jahren Stühlerücken in dem wichtigsten Gremium des Landkreises: Schon nach zwei Wochen zerbrach die Gruppe GFA/FDP, weil Rainer Feldmann (damals FDP, Norden) mit Äußerungen von Hans-Gerd Meyerholz (GfA, Aurich) zur AfD nicht einverstanden war. Die zwei FDP-Abgeordneten schlossen sich daraufhin zu einer Gruppe mit CDU und Freien Wählern (FW) zusammen. Doch nur gut ein Jahr später platzte auch dieses Bündnis wegen Unstimmigkeiten.
Im Herbst 2018 schlossen sich dann die beiden Grünen-Abgeordneten Agnes Bracklo und Petra Wirsik, offenbar auch wegen Unstimmigkeiten, mit Hans-Gerd Meyerholz zur neuen Gruppe BWM zusammen.
AKSBG wurde drittstärkste Kraft im Kreistag
Die ursprüngliche AKSB-Gruppe wuchs in der Wahlperiode von vier auf sechs Mitglieder und damit nach SPD und CDU zur größten Gruppierung im Kreistag. Die beiden ehemaligen SPD-Abgeordneten Jochen Beekhuis (Großefehn) und Hermann Ihnen (Aurich) hatten sich ihr angeschlossen.
Auch Ida Bienhoff-Topp verließ die SPD-Fraktion im Zuge der Chat-Affäre um Jochen Beekhuis und saß seit Ende April als Einzelkämpferin im Kreistag.
Die SPD blieb gleichwohl mit nunmehr 20 Sitzen größte Fraktion, gefolgt von der CDU mit 14.
Kleine Fraktionen kritisierten „Große Koalition“
Die AKSBG kam zum Schluss auf sechs Sitze, die Gruppe Freie Wähler/Feldmann/Trei auf fünf, die AfD auf vier, Grüne und BWM auf je drei und die Linke auf zwei Sitze.
Bei vielen, wenn auch nicht bei allen größeren Themen und Vorhaben, bildete sich nach Meinung von Beobachtern eine inoffizielle „Große Koalition“ aus SPD und CDU – was vor allem den kleineren Fraktionen und Gruppen missfiel. Und dann konnte es auch richtig giftig werden im Auricher Kreistag.